2786.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Die Stawiko dankt der Finanzkontrolle für die mit grossem Aufwand vorgenommene Analyse und die Erstellung der Controlling-Vorlagen. Wir wurden informiert, dass die Amtsleitung des KES die von der F in betreffend Dossieranalyse im Asyl- und Flüchtlingsbereich Kenntnis genommen, der im Auftrag der Stawiko erstellt worden ist. Im Bericht wurden wertvolle Kenn- zahlen ermittelt, welche auch zukünftig erhoben werden im Asylbereich hinkt immer der Realität hinterher , weil das Budget jeweils neun Monate vorher erstellt wird. Nachdem das Budget 2016 im Frühling 2015 noch sehr mo- derat war, wurde es aufgrund der enormen

2818.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

von 20 Franken verlangt (Angleichung der Ziffern 27 und 28 an Ziffer 68) oder die Gebühr für die Erstellung von Fotokopien in den Einwohner- und Bürgergemeinden wird von bisher 2 Franken pro Normalformatseite ersatzlos gestrichen werden. § 8 H. Amtshandlungen der Gemeinde- und Bürgerkanzleien Ziffer 70 Für die Erstellung von Fotokopien erhoben die Gemeinde- und Bürgerkanzleien gestützt auf Ziffer 70 bis anhin 2 Franken Ergebnis der konferenziellen Anhörung Der Regierungsrat hat diesen Revisionsvorschlag zwischen der ersten und zweiten Lesung den Einwohner- und Bürgergemeinden am 15. Dezember 2017 im Rahmen einer konfe

2818.3 - Bericht und Antrag der Kommission

haben demnach für Ziffer 30 und Ziffer 70 Geltung. Die Regierung plant neu eine Gebühr für die Erstellung von Computerausdrucken. Ein Kom- missionsmitglied hinterfragte den Sinn dieser Klausel und stellte Bestimmungen einmal um die Beglaubigung von Doku- menten (Ziffer 31) und das andere Mal um die Erstellung von Dokumenten, die im Anschluss daran direkt beglaubigt werden. Vor diesem Hintergrund kam die A3-Seite in Farbe: 2 (einseitig) bzw. 3 (doppelseitig)» Die Kommission war der Auffassung, dass die Erstellung von Fotokopien und Computeraus- drucken auf kantonaler und gemeindlicher Ebene gleich zu behandeln

2818.2 - Antrag des Regierungsrats

20 28.bis Apostille: 30 29. Erstellung von Protokollauszügen und Abschriften einschliesslich Beglaubi- gung: 15 bis drei Seiten, danach zusätzlich 2 pro Seite 30. Erstellen von Photokopien je Normalfo oder von Kopien: 15 bis drei Seiten, danach zusätzlich 2 pro Seite 70. Erstellung von Photokopien je Normalformatseite: 2 70. Erstellung von Photokopien je Normalformatseite: 2Fotokopien und Compu- terausdrucken:

2818.3a - Beilage Synopse

Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Urkunds- personen: 20 30. Erstellen von Photokopien je Normalformatseite: 2 30. (geändert) Erstellung von Fotokopien und Com- puterausdrucken, davon ausgenommen sind (Laufnummer 15759) 1 1 1 70. Erstellung von Photokopien je Normalformatseite: 2 70. (geändert) Erstellung von Fotokopien und Com- puterausdrucken: 70. (geändert) Erstellung von Fotokopien und Com- pute

2818.4a - Beilage Synopse

Mitarbei- terinnen und Mitarbeitern sowie Urkundspersonen: 20 30. Erstellen von Photokopien je Normalformatseite: 2 30. (geändert) Erstellung von Fotokopien und Computer- ausdrucken, davon ausgenommen sind Abs. 1 § 8 Abs. 1 1 1 1 70. Erstellung von Photokopien je Normalformatseite: 2 70. (geändert) Erstellung von Fotokopien und Computer- ausdrucken: 70. (geändert) Erstellung von Fotokopien und Computer-

2818.5 - Ergebnis 1. Lesung

der Unterschrift von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie Urkundspersonen: 20 30. (geändert) Erstellung von Fotokopien und Computerausdrucken, da­ von ausgenommen sind Ausdrucke wie Rechnungen, Bewilligungen (geändert) Verschiebung der Öffnungszeiten: 55 bis 110 59. Aufgehoben. § 8 Abs. 1 1 70. (geändert) Erstellung von Fotokopien und Computerausdrucken, da­ von ausgenommen sind Ausdrucke wie Rechnungen, Bewilligungen

2817.4 - Bericht und Antrag der Kommission

und Naemi Bucher (juristische Mitarbeiterin Direktion des Innern) zur Verfügung. Das Protokoll erstellte Isa Tola. Unseren Bericht gliedern wir wie folgt: 1. Ausgangslage 2. Eintretensdebatte 3. Detailberatung

2823.8c - Beilage 3 Kurzgutachten

O!\I1JEY\J S(fFIILILJ\Js R F Clii S /\ NW Ä 11 E Biihlstrasse 15 Postfach CH—8201 Schaffhausen Fax +41 52 624 52 95 www.anwalt-sh,ch Mitglieder des Schweizerischen Anwaltsverbazides Frau Ursula Utting

2823.7 - Anträge des Regierungsrats zur 2. Lesung

werden können (Terminfindung mit Ge- meinderat, Eigentümerschaft und Regierungsrat, Durchführung, Erstellung und Zustellung des Protokolls mit der Möglichkeit, Stellung zu nehmen, Überarbeitung des Antrags) Kulturgüterschutz vom 26. April 1990 (Denkmalschutzgesetz, DMSG; BGS 423.11) am 25. Oktober 2018 in erster L e- sung beraten. Der Regierungsrat hat die beschlossenen Änderungen geprüft und sieht sich aufgrund Anträge 1. § 25 Abs. 4 DMSG 1.1. Antrag auf Streichung von § 25 Abs. 4 DMSG Der Kantonsrat hat in erster Lesung beschlossen, einen neuen § 25 Abs. 4 DMSG aufzuneh- men, der wie folgt lautet: «Objekte, die

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