2936.2 - Antwort des Regierungsrats

öffentlichen Verkehr; - gute Erreichbarkeit zu Fuss und mit dem Velo. Der Regierungsrat hat sich in erster Priorität für einen Standort im Ennetsee ausgesprochen und dies auch den Gemeinden so mitgeteilt

2940.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

der Situation für den Langsamverkehr vorgesehen, indem ein Trottoir und bergwärts ein Radstreifen erstellt werden sollen (Radstrecke Nr. 41). Die anstehenden Gebäude sind ausserdem vor einem Hochwasser zu einen höheren Ausbaustandard bedeute, was höhere Kosten zur Folge habe. Diese Frage sei bereits im ersten Projekt (Abschnitt Knoten Industrie bis Kon- ten Blatt) diskutiert worden. In der Detailberatung

2951.2 - Antwort des Regierungsrats

Zeithorizont? b) Wenn nein, weshalb nicht? In erster Linie fördert der Regierungsrat mit der Schaffung einer Kantonsgeschichte die For- schung direkt. Nach Erstellung der Kantonsgeschichte könnten folgende Konzepte geht der Regierungsrat davon aus, dass keine formalgesetzliche Rechtsgrundlage für die Erstellung einer Kantonsgeschichte besteht (zumindest kein gesetzlicher Auftrag). Die Finanzierung des Projekts genüber positiv eingestellt. Der Regierungsrat sieht vor, dem Kantonsrat 2022 einen Antrag auf die Erstellung einer Kantonsgeschichte zu unterbreiten. Aufgrund der bisherigen Konzepte rechnet der Regierungsrat

2957.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2957.2 Laufnummer 16322 Postulat der Rischer Kantonsrätinnen und Kantonsräte, Helene Zimmermann, Hanni Schriber-Neiger, Steffen Schneider, Roger Wiederkehr, Kurt Balmer, Flavio Roos und Ma

2957.3 - Bericht und Antwort des Regierungsrats

eifens ist hingegen nicht ange- bracht und aus Sicherheitsüberlegungen nicht sinnvoll. Mit der Erstellung der Viehunterquerung im Jahr 2011, dem temporären Überholverbot, der Neugestaltung der Bushaltestelle

2960.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

innen und Friedensrichter ist und bleibt die Streit- schlichtung. Sie sehen sich – zu Recht – in erster Linie als Vermittler und nicht als Rich- ter. Dennoch wurden immerhin insgesamt 35 Urteilsvorschläge arbeitsrechtlichen Streitigkeiten die Funktion des Friedensrichters. Die Schlichter haben also in erster Linie die Aufgabe, die Parteien in formloser Verhandlung zu versöh- nen und den Streit beizulegen (7; Vorjahr: 3) sind weiterhin äusserst selten; die Schlichter sehen ihre Aufgabe richtigerweise in erster Linie als vermittelnde und nicht als urteilende Behörde. Nach Gleichstellungsgesetz wur- den im

2960.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

hätte. Gemäss der Behörde liege dies nicht etwa daran, dass sie keine Entscheide fällen wolle. In erster Linie unterbreitet die Behörde zwecks Einigung der Parteien einen Vergleichsvorschlag. Nur wenn dieser die Auslastung zufolge des Personalabbaus (EP 2019) und aufgrund von unfallbedingten Ausfällen im ersten Halbjahr des Berichtsjahres hoch un d bewirk- te temporär einen Anstieg der Pendenzen (per Ende April

2958.1 - Postulatstext

sie den Klimawandel und seine schwerwiegenden Folgen wahrnehmen und handeln. Basel-Stadt hat als erster Schweizer Kan- ton ebenfalls den Klimanotstand ausgerufen, gefolgt von Waadt und Olten. Dies ist

2869.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

innen und Friedensrichter ist und bleibt die Streit- schlichtung. Sie sehen sich – zu Recht – in erster Linie als Vermittler und nicht als Rich- ter. Dennoch wurden immerhin insgesamt 49 Urteilsvorschläge arbeitsrechtlichen Streitigkeiten die Funktion des Friedensrichters. Die Schlichter haben also in erster Linie die Aufgabe, die Parteien in formloser Verhandlung zu versöh- nen und den Streit beizulegen (3; Vorjahr: 2) sind weiterhin äusserst selten; die Schlichter sehen ihre Aufgabe richtigerweise in erster Linie als vermittelnde und nicht als urteilende Behörde. Nach Gleichstellungsgesetz wurden im Be

2870.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Motion wäre nur dann weiter zu verfolgen, wenn die NFA- und ZFA-Zahlungen im heutigen Zeitpunkt zum ersten Mal und damit völlig neu gestaltet und berechnet würden. Aller- dings besteht heute eine grundsätzlich

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