2901.1 - Bericht und Antrag des Büros des Kantonsrats

diese Vorlage keine f inanziellen Konsequenzen. Auswirkungen auf Leistungsaufträge gibt es keine: Erstens bestehen für die Kostenstellen des Kantonsrats sowie der Gerichte gar keine Leistungsaufträge. Zweitens

2104.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

überarbeitete Raumprogramm abgegeben. Das vom Hoch- bauamt und der Direktion für Bildung und Kultur erstellte Aussprachepapier wurde am 14. De- zember 2010 vom Regierungsrat beraten. Es wurde beschlossen, dass Projektauftrag umfasst die Analyse der aktuellen Situation, die Konzipierung von Vor- schlägen, das Erstellen eines Rahmenkonzepts sowie Vorschläge zur politischen Ent- scheidungsfindung auf Gesetzes- und 1970er Jahren geplant. Seite 4/25 2104.1 - 13955 Baukredit für Massnahmen der ersten Phase Die beiden Vorhaben der ersten Phase sind in der Machbarkeitsstudie bereits soweit konkreti- siert, dass sie

2108.03a - Synopse

Wahl der Gemeindeorgane schriftlich und geheim vorgenom- men; vorbehalten bleibt § 77 Abs. 3. Im ersten Wahlgang gilt das absolute Mehr der gültig abgege- benen Stimmen. Bei der Berechnung des absoluten den Namen einer nicht wählbaren Person enthält. 3. Gelöscht. 2a Erreichen bei der geheimen Wahl im ersten Wahl- gang weniger Kandidatinnen oder Kandidaten das absolute Mehr, als Mandate zu vergeben sind

2094.1 - Interpellationstext

Vorlage Nr. 2094.1 Laufnummer 13932 Interpellation von Philippe Camenisch und Cornelia Stocker betreffend Art und Umfang der Mittel im Dienste der Sicherheit um und wegen der Unter- bringung von Asyls

2108.02 - Antrag des Regierungsrates

die Wahl der Gemeindeorgane schriftlich und geheim vorgenommen; vorbehalten bleibt § 77 Abs. 3. Im ersten Wahlgang gilt das absolute Mehr der gültig abgege- benen Stimmen. Bei der Berechnung des absoluten ent- hält; 3. den Namen einer nicht wählbaren Person enthält. 3 Erreichen bei der geheimen Wahl im ersten Wahlgang weniger Kandida- tinnen oder Kandidaten das absolute Mehr, als Mandate zu vergeben sind

2147.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

3 des Bundesgesetzes über den Wasserbau vom 21. Juni 1991 (SR 721.100) den Hoc h- wasserschutz in erster Linie durch den Unterhalt der Gewässer und durch raumplanerische Massnahmen zu gewährleisten. Erst

2181.2 - Antwort des Regierungsrates

rios auf Unterkünfte in Zivilschutzanlagen, anderen öffentlichen Gebäuden und in kurzfristig neu erstellten Baracken zurückzugreifen. Auch hier hat die Baudirektion die nötigen Bau- bewilligungen rechtzeitig für Personen aus dem Asylbereich (BGS 861.42). Diese gesetzlichen Bestimmungen legen fest, dass in erster Linie der Kanton dafür zuständig ist, Unterkünfte zu beschaffen und Asylsuchende unterzubringen.

2207.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

strafbaren Handlungen geeignet und erforderlich ist 40 . Der Einsatz von Videoüberwachungsanlagen wird in erster Linie dort in Frage kommen, wo ein erhöhtes Schutzbedürfnis besteht (z.B. Regierungsgebäude, Gem Videoüberwachung die Verhinde- rung oder Verfolgung von Straftaten ist, folgt bei einem Vorfall in erster Linie ein Strafverfa h- 61 § 29 Gesetz über das Arbeitsverhältnis des Staatspersonals vom 1. September nicht dem zuständigen Archiv abzuliefern sind. Das Zuger Recht geht vom Grundsatz aus, dass Daten in erster Linie zu archivieren sind 76 . Soweit Daten nicht archi- viert, sondern vernichtet werden sollen

2207.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

berechtigten Forderu n- gen in der Vernehmlassung wurde erstens eine flexiblere Formulierung gewählt und zweitens die Höchstdauer verlängert. Ersteres ist für die Kommission unbestritten und wird begrüsst Hausheer, Steinhausen, umgesetzt. Seite 2/12 2207.3 - 14314 2. Ablauf der Kommissionsberatung An der ersten Kommissionssitzung vom 18. März 2013 führte Regierungsrat Beat Villiger in die Vorlage ein und b

2206.2 - Antwort des Regierungsrates

bisher zu Lasten des Lotteriefonds folgende Zahlungen ausgerichtet bzw. Ausgaben übernommen hat: Im ersten Betriebsjahr 42'000-- Franken als Anschubfinanzierung und 70'000.-- Franken für die notwen- digen

Paginierung