1250.3a - Beilage 1

Erwachsenenbildung sind private Organisationen und Gemeinden. Die Allgemeine Weiterbildung ist in erster Linie Aufgabe von privaten Organisationen. 3 § 82 § 82 Aufgaben von Kanton und Gemeinden Aufgaben der vereinbarten Ziele von der Gemeinde und der Projektleitung regelmässig über- wacht wird; d) in erster Linie Personen beschäftigt werden, bei denen anzunehmen ist, dass sie den Arbeitsvertrag und die

1250.2 - Antrag des Regierungsrates

Antrag des Regierungsrates vom 6. Juli 2004 1 § 81 Subsidiarität Die Allgemeine Weiterbildung ist in erster Linie Aufgabe von privaten Or- ganisationen. § 82 Aufgaben von Kanton und Gemeinden 1 Eine allfällige

1250.5 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

Lesung im Kantonsrat vom 27. Januar 2005 1 § 81 Subsidiarität Die Allgemeine Weiterbildung ist in erster Linie Aufgabe von privaten Or- ganisationen. § 82 Aufgaben von Kanton und Gemeinden 1 Eine allfällige

1250.7 - Ablauf der Referendumsfrist: 9. August 2005

Ablauf der Referendumsfrist: 9. August 2005 1 § 81 Subsidiarität Die Allgemeine Weiterbildung ist in erster Linie Aufgabe von privaten Or- ganisationen. § 82 Aufgaben von Kanton und Gemeinden 1 Eine allfällige

1262.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

Einarbeitung ins anspruchsvolle Amt der Obergerichtspräsidentin ebenfalls einige Zeit, was sich in den ersten Monaten auf die Zahl der Erledigungen und damit auf die Verfahrens- dauer auswirkte. Zusammen mit

1274.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

beispielsweise innert zehn Jahren, erfolgen. Eine solche kann erreicht werden, in- dem während der ersten fünf Jahre ab Betriebsaufnahme der Anstalt für die jährli- chen Aufsichtsgebühren der Kostendeckungsgrad je ein Mitglied für vier Jahre wählen. Der Regierungsrat erachtet es als zweckdienlich, für die ersten vier Jahre die Vorsteherin der Direktion des Innern, Regierungsrätin Brigitte Profos, unter dem Vor-

1280.8 - Antrag von Silvan Hotz zur 2. Lesung zum EG Berufsbildung

11691 betreffend EG Berufsbildung sei er- satzlos zu streichen. Begründung: Der Kantonsrat hat in erster Lesung beschlossen, beim Einführungsgesetz zu den Bun- desgesetzen über die Berufsbildung und die

1287.1 - Motionstext

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1287.1 (Laufnummer 11609) MOTION DER SP-FRAKTION BETREFFEND ERSTELLUNG EINES RECHTSGUTACHTENS FÜR DIE FEST- STELLUNG DER VERFASSUNGSKONFORMITÄT DER UNTERSCHIEDLICHEN GRÖSSE DER

1289.1 - Postulatstext

festzulegen, dass mit einem Verkauf der Liegenschaft folgende Ziele erreicht werden: 1. Von den zu erstellenden Wohnungen sollen mindestens zwei Drittel Mietwohn- ungen sein, deren Mietpreise für mittlere Einkommen erzielen, wird er Angeboten den Vorrang geben müssen, die möglichst viele teure Eigentumswohnungen erstellen wollen. Diese Handlungsweise müsste man als für den Liegenschaftsmarkt preis- treibend und volk der Wohnungsversorgung unserer Be- völkerung Berücksichtigung finden und verhindert wird, dass in erster Linie Eigen- tumswohnungen des höchsten Preissegments entstehen. Wenn der Kanton nur dar- auf aus

1297.01 - Bericht und Antrag des Obergerichtes und des Regierungsrates

das Polizeistrafgesetz zu über- arbeiten. Deshalb werden diese drei Erlasse in unserer Vorlage als erstes behandelt. Ihnen folgen dann die anderen Erlasse auf Gesetzesstufe, die ebenfalls an das AT StGB

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