1210.3a - Beilage 1

August 1967 übertrug die Stadtgemeinde Zü- rich der Systembau AG in Zürich die schlüsselfertige Erstellung eines Primarschul- hauses zu einem pauschalen Werkpreis. Nach Ziffer 6 dieses Vertrages hatte die Klägerin eine um eine Sortier- und Zuführvorrichtung und um eine Zusatzausrüstung erweiterte Anlage erstellt und diese am 2. September 1996 an den Beklagten ausgeliefert. Sie machte in der Folge Mehrkosten damit von der grundsätzlichen Vergütungspflicht erfasst (Art. 363 OR). Nach den Branchenusanzen erstellt der Unternehmer für die einzelnen Regiearbeiten Zeitrapporte, welche er der Bauherrschaft zur Ge-

1231.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

so weit fortgeschritten, dass der Kantonsrat am 29. April 2004 die Vorlage Nr. 1140.2 - 11216 in erster Lesung beraten hat. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Verwaltungsführung mit Leistungsauftrag das Gene- relle Projekt für den 6-Spur-Ausbau der A4 zwischen den Verzweigungen Blegi und Rütihof erstellt werden. Die zuständigen Bundesstellen überprüfen zurzeit dieses Generelle Projekt, in dessen Rahmen

1232.3b - Beilage 2

Klasse) + 1 +16 Die Erhöhung der Lektionenzahl hat hauptsächlich folgende Gründe: • Mathematik in den ersten beiden Jahren: neu 3 Lektionen (bisher 2) (+ 6) • Mathematik im dritten Jahr: neu 2 Lektionen ob

1247.2 - Bericht und Antrag der Strassenbaukommission

Hilfreich waren auch die Erläuterungen der Baudirektion zum weiteren Vorgehen: Der Kantonsrat wird sich erstens mit dem vorliegenden Objektkredit für das Gene- relle Projekt der Tangente Neufeld befassen müssen Meinung der Kom- mission immer der Hauptzweck der Tangente vor Augen gehalten werden. Sie soll in erster Linie Zug und Baar vom Verkehr der Berggemeinden entlasten und den Berg- gemeinden einen direkten

1247.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Abklärungen bezüglich Machbarkeit und Kosten-Nutzen-Verhältnis erstellt werden konnte. Der Kredit für das Generelle Projekt stellt den ersten Schritt bei der Genehmigung dieses Bauwerkes dar. Im zweiten Objektkredit für den 2 1247.3 - 11552 Bau dieser Strasse gesprochen. Während der Kantonsrat den ersten Schritt mit einfachem KRB auslösen kann, werden die Schritte zwei und drei referendumsfähig sein

1245.1 - Motionstext

in erheblichem Masse Zeit und Geld. Im Durchschnitt wendet eine Familie mit zwei Kindern in deren ersten zwanzig Lebensjahren fast eine halbe Million Franken an Unterhaltskosten auf. Zudem wird das Erw

1256.2 - Antwort des Regierungsrates

der "Höchstwert". 1256.2 - 11598 5 Es zeigt sich, dass trotz einer grossen Wohnungsproduktion die erstellten Wohnun- gen relativ schnell wieder besetzt sind, weshalb der Leerwohnungsbestand mit 0,41 % per neuen Wohnraumförderungsgesetz (WFG) hat der Kantonsrat die Möglichkeit ge- schaffen, nicht nur neu erstellte Wohnungen, sondern auch bestehende Wohnungen mit Beiträgen zu verbilligen. Bisher werden 36 Wohnungen öffen- tlichen Verkehr aus. Dabei gibt es aber gewichtigte Unterschiede: Im privaten Verkehr steigt in erster Linie der Durchgangsverkehr um 91 % an. Dies ist eine Auswirkung der Eröffnung der Autobahn im K

1255.3 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Nein-Stimmen beschlossen, auf die Vorlage einzutreten. Ausschlaggebend für die Nein-Stimmen ist in erster Linie die Tatsache, dass in der Vergangenheit Stellen ausserhalb der Plafonierung geschaffen worden gesetzt, die mit dem Parlament vereinbarten strategischen Vorgaben einzuhalten. Zudem habe sie zum ersten Mal seit langem zum Thema Personal umfassend informiert und verschiedene Verfehlungen in der Ver

1300.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

in § 20 geregelt. Wesentlich ist, dass das Protokoll jeweils nach den Vorgaben der Staatskanzlei erstellt wird. Der Inhalt des Protokolls - bisher in § 36 WAG geregelt - wird im Einzelnen in der Verordnung für Exekutivmitglieder gefor- dert. Der Regierungsrat hat dieses Begehren bereits anlässlich der ersten Lesung beraten jedoch aus Respekt gegenüber dem Resultat von zwei Volksabstimmungen verworfen. - ethnisch oder religiös moti- viert ist. Diese Voraussetzungen sind im Kanton Zug erfüllt. Schon seit der ersten Kantonsverfassung entsprechen die politischen Gemeinden den Wahlkreisen im Kanton Zug. Die geltende

1300.04 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

20 1300.4 - 11999 § 39 des Kommissionsentwurfs verdeutlicht, dass für sämtliche Listen Wahlzettel erstellt werden. Diese sind – zusammen mit einem Wahlzettel ohne Vordruck – den Stimmberechtigten zuzustellen Hans-Jürg Schär, a. Staatsschreiber AR, Experte Doris Bühler-Pfister (Protokoll) Anlässlich ihrer ersten Sitzung beschäftigte sich die Kommission eingehend mit der Frage, ob das revidierte Gesetz schon rates, des Regierungs- und des Kantonsrates sowie der kommunalen Behör- den wird einheitlich auf den ersten Oktobersonntag festgelegt (§§ 30 und 60). 4 1300.4 - 11999 - Das System des Listenstimmenproporzes

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