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1321.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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Vorarbeiten wurde auch der in der ZRK vertretene Kanton Zürich mit- einbezogen. Im Frühjahr 2000 lag ein erster Vereinbarungsentwurf vor. Der Kanton Schwyz arbeitete in der Folge einen eigenen Vereinbarungsentwurf 13 Die Abgeltung wird für eine Periode von drei Kalenderjahren festgelegt. Sie wird je- weils im ersten Jahr der Periode, im Hinblick auf die nächstfolgende, durch den Standortkanton errechnet. In den tone (Anhänge 1-4). Diese werden bei Inkraft- treten der Vereinbarung aktualisiert. Aufgrund der ersten Musterberechnung 2002 wird der Kanton Zug zu Gunsten der Kantone Luzern und Zürich mit zusätzlich
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1320.1 - Postulatstext
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benötigte Verkehrsreduktion auf der Achse Neugasse - Bahnhofstrasse. Dieses Projekt ist im Richtplan in erster Priorität enthalten (Baubeginn 2002 - 2008) und kann deshalb sofort in Angriff genommen werden, denn
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1332.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission
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Wir sind jedoch grossmehrheitlich nicht der Ansicht, dass für eine bessere Nutzung des Gebäudes in erster Linie sofortige bauliche Massnahmen notwendig sind. Die Kommissionsmehrheit ist überzeugt, dass auch
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1334.5 - Zusatzbericht und Antrag des Regierungsrates
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bestimmten Gründen die Schutzraumbaupflicht mit der Erstellung eines Schutzraumes nicht erfüllen kön- nen, haben einen gleichwertigen Beitrag zur Erstellung von öffentlichen Schutz- räumen zu leisten. Diese Rech- nung gestellt. Die jährlichen Einnahmen sind im Konto 3535.43002 Ersatzbeiträge für nicht erstellte Schutzräume budgetiert. Die eingenommenen Beiträge sind primär für den Bau von öffentlichen Schutzräumen erten Fertigprodukte, die unsere Bedürfnisse ab- decken könnten. Die ZSO Kanton könnte bei der Erstellung der Fahrzeugunterstände mitwirken, so- fern durch den Hersteller/Lieferanten keine Garantievorbehalte
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1334.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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weisen dadurch eine erhöhte Abnützung und Alterung auf. Für die Fahrzeuge sollen gedeckte Unterstände erstellt werden, welche während der Einsatzzeit der Betriebsfahrzeuge auch als wettergeschützte Arbeitsplätze Parkplätzen vor. Die Unterstände sollen als wetterfeste, feuerverzinkte Leichtbaukonstruktion in Metall erstellt werden. Die Investitionskosten inkl. Planerhonorare betragen für die Variante mit Stützen rund Fr
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1334.3 - Zwischenbericht und Antrag der vorberatenden Kommission
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gegenüberliegende Unterstände vor, die aus feuerverzinktem Stahl auf dem eigens befestigten Platz erstellt werden sollen. Es geht zweifelsfrei um eine neue Ausgabe, die allerdings teilweise aus Mitteln der
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2224.1 - Antwort des Regierungsrates
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Rahmen der zu prüfenden Revision des Lehrpersonalgesetzes, welche dem Regierungsrat gegen Ende der ersten Hälfte des laufenden Jahres zur Prüfung vorgelegt werden wird, behandelt. Eine vorgezogene, iso-
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2112.3a - Beilage
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helfen, den Strategieprozess zu optimieren. Hierzu stehen konkret zwei Massnahmen im Vordergrund: Erstellen einer strategischen Risikolandkarte (Identifikation und Bewertung von Hauptris i- ken) Erarbeiten werden wo und wie installiert? etc.). Fazit Finanzdirektion zu Antrag Organisationsgesetz § 7: Die Erstellung einer zukunftsgerichteten Strategie und deren erfolgreiche Umset zung bedürfen eines impliziten an den Kantonsrat sind vom Regie- rungsrat noch zu prüfen. Aus heutiger Sicht bietet sich dazu in erster Linie das Gefäss des neuen Geschäftsberichts an. 2. Änderungsanträge Finanzhaushaltgesetz (FHG; 611
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2132.1 - Antwort des Regierungsrates
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nun über sechs Jahre hin. Zu- erst wurde das Thema über das Freihandelsabkommen thematisiert. Die ersten Reformvor- schläge zu den kantonalen Steuerregimes im Rahmen einer Unternehmenssteuerreform III wa-
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2145.2 - Antwort des Regierungsrates
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Behörden, Organisationen, Un- ternehmen und Private 3. Ausarbeitung von Empfehlungen, Einholen und Erstellen von Gutachten und Studien 4. Öffentlichkeitsarbeit 5. Zusammenarbeit mit den kommunalen, kantonalen Innern wird dazu als Koordinationsstelle fungieren und ver- fügt für die Umsetzung der Aufgaben im ersten Jahr über einen Betrag von CHF 80'000. - für Honorare Dritter. Ab dem darauffolgenden Jahr werden