1393.05 - Bericht und Antrag der Strassenbaukommission

entlang bis zur Grastrocknungsanlage in Ober- bösch. Bei der Oberehretstrasse wird die Überführung neu erstellt und ver- breitert, um zusätzlich als Wildtierkorridor zu dienen. Wegen des Gasröh- renspeichers Fahrzeuge das Zentrum von Cham passieren. Dieses Verkehrsaufkommen überrascht auf 6 1393.5 - 11987 den ersten Blick. Es entspricht jedoch im Wesentlichen dem Ziel- Quellverkehr von Cham. Mit flankierenden Massnahmen einzelner Kammern Sinn macht. Im Bewusstsein, dass die Kammern B und C gemäss Kantonalem Richt- plan der ersten (Baubeginn 2002 bis 2008) und die Kammern A und D der zweiten Priorität (Baubeginn 2008 bis 2014)

1393.08 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

werde. Selbstverständlich anerkennen wir, dass der Kantonsrat mit dem TRP-V die Kammern B und C der ersten Priorität (Baubeginn 2002 bis 2008) und die Kammern A und D der zweiten Priorität (Baubeginn 2008 informieren lassen. Wir konnten zur Kenntnis nehmen, dass die Finanzierung der Strassenbauprojekte der ersten Priorität gemäss TRP-V gesichert ist. Der Verlauf der Spezialfinanzierung Strassenbau verändert sich

1393.07 - Bericht und Antrag der Raumplanungskommission

wenn alle Projekte in der ersten Priorität alle politischen Hürden überstanden haben und poli- tisch nicht mehr in Frage gestellt werden können. Bei mehreren Projekten in der ersten Priorität sind diese V en besteht (auch Kammern genannt), folgende Prioritäten vorgesehen: Die Kammern B und C sind der ersten Priorität - Baubeginn zwischen 2002 und 2008 - und die Kammern A und D der zweiten Priorität - Baube- Ennetsee" zu beschliessen (Vorlage Nr. 1393.6, Laufnummer 11988). Da nur die Kammern B und C der ersten Priorität zugewiesen sind, stellt sich aufgrund des Antrages der Stras- senbaukommission unweigerlich

1412.02 - Antrag des Regierungsrates

rücken; b) Erstellen von Fotos und Videoaufnahmen; c) Feststellung äusserer körperlicher Merkmale; d) Handschriftenproben; e) Sprachproben; f) Abstrich der Wangenschleimhaut und Erstellung von DNA-Profilen; Daten werden dem Staatsarchiv zur Archivierung ange- boten. 2 Die bei polizeilichen Sondereinsätzen erstellten Bild- und Tonaufnah- men vernichtet die Polizei ein Jahr nach deren Erstellung, sofern die Aufnah- bestätigen oder zu beseiti- gen. Sie legt der in Gewahrsam genommenen Person das über die Befragung erstellte Protokoll zur Einsichtnahme und Unterzeichnung vor. § 14 c) Dauer 1 Bestehen keine Gründe mehr für

1412.03b - Beilage 2

Absprache aufmerksam. Durch Veranstalter zu erbringende oder zu vergütende Verkehrsmassnahmen ƒ Erstellung eines Verkehrskonzeptes (Parkplätze, Umleitungen, Signalisationen) und nach der Genehmigung en die Veranstalter. Durch Veranstalter zu erbringende oder zu vergütende Sicherheitsmassnahmen ƒ Erstellung eines Sicherheitskonzeptes ƒ Durchsuchung des Geländes oder der Räumlichkeiten und anschliessendes

1412.01a - Beilage

Vorschriften). Somit wird die Anzeige durch die verantwortliche Person der Gemeinde oder des Amtes erstellt und die Polizei führt die Ermittlungen. Einsatz Si Ass möglich

1452.2 - Antwort des Regierungsrates

Finanzierung der NFA-Mehrbelastung leisten. Der Bereich Bildung ist im Wesentlichen in der nun laufenden ersten Phase von der Staatsaufgabenreform nicht betroffen. Der Regie- rungsrat ist zudem auch der Meinung

1454.2 - Antwort des Regierungsrates

zu. An der Sitzung vom 21. November 2006 stimmte der Grosse Gemeinderat dem Abwas- serreglement in erster Lesung zu. - Soviel zum derzeitigen Stand. 3. Gibt es weiterhin Bestrebungen, um das Reglement in

1451.1 - Bericht und Antrag des Verwaltungsgerichtes

Autorität einer Entscheidung hängt nicht allein vom Wissen um die Art ihres Zustandekommens, sondern in erster Linie von der Überzeugungs- kraft der Urteilsgründe und immer auch von der Chance ihrer Durchsetzbarkeit Ermessen des Gerichts die Darstellung einer Minderheitsmeinung vorgesehen, nicht aber - entgegen ersten Bestrebungen - im Entwurf für eine schweizerische Strafpro- zessordnung und im neuen Bundesgerichtsgesetz

1455.7 - Antrag von Eusebius Spescha und Margrit Landtwing zur 2. Lesung

unterstützt eine Lehrper- son mit der erforderlichen Qualifikation den Unterricht. Begründung: In der ersten Lesung wurde der Antrag gestellt, bei § 33 Absatz 4 eine Kann-Formu- lierung einzusetzen. Begründet

Paginierung