3205.3b - Beilage: E-Mail Bundesamt

nach Art. 15 aufgeführten Übertretungen anwendbar ist. Art. 15 wiederum überträgt die Befugnis zur Erstellung dieser Liste an den Bundesrat ohne einen Vorbehalt zu Gunsten der Kantone. Ob andere Kantone dennoch

3218.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

(bestehendes Betonrohr mit Durchmesser 600 mm), welcher unmittelbar an- grenzend an die neu zu erstellende Ufermauer «Denkmal 2» in den Ägerisee mündet, zu ver- zichten (Einsparung rund 100 000 Franken) zusätzlicher Si- cherheitsgewinn für den Langsamverkehr (Verbreiterung seeseitiges Trottoir und Erstellung Fussgängerschutzinsel); − Erneuerung der sanierungsbedürftigen seeseitigen Kunstbauten und des Erscheinung treten. Abb. 13: Ansicht Ufermauer / Geländer Mit der Verschiebung Richtung See sowie der Erstellung der neuen Ufermauer werden Gehölze entlang des Ufers entfernt. Diese werden ersetzt. Durch das

3216.1 - Antwort des Regierungsrats

werden. Das in der Frage skizzierte Vorgehen ist eine Möglichkeit. Die Corona-Reihen- tests dienen in erster Linie dazu, Infektionsketten möglichst frühzeitig zu unterbrechen und da- mit die Ausbreitung des

3224.2 - Bericht und Antrag der erw. Staatswirtschaftskom.

Alt-Landammann Stephan Schleiss Am 2. Juni 2020 hatte der Regierungsrat einen Vorgehensplan für die Erstellung eines Berichts der Verwaltung und der Gerichte beschlossen. Damit sollte der Kantonsrat nach dem Ertragsseite betrugen die Abweichungen zum Budget plus 104,2 Millionen Franken oder 6,2 Prozent. In erster Linie ist dies auf aussergewöhnlich hohe Einnahmen beim Anteil an der di- rekten Bundessteuer sowie mit dem Bundesamt für Energie werden die Auszahlungen dem Zusicherungsjahr zugeordnet. Das BFE erstellt dazu für jedes Beitragsjahr zunächst eine provisorische und nach fünf Jahren eine definitive Schlussab-

2985.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

fast alle Kantone, die Vernehmlassungsarbeiten des Bundes zur Totalrevision des DSG-Bund sowie die Erstellung des KdK-Leitfadens abgewartet, um unnötige und zeitin- tensive Recherchearbeiten zu vermeiden. 12 auf den Begriff «Datensammlung» künftig verzichtet. Zur Klarstellung, dass hinsichtlich der Erstellung und Veröffentlichung der Verzeichnisse der Bea r- beitungstätigkeiten (neu in § 12) keine Über Einhaltung der notwendigen Schengen Anforderungen (Richtlinie [EU] 2016/680) hat der Bund in einem ersten Schritt zwischenzeitlich ein umfangreiches «Schengen-Datenschutzgesetz» (SDSG; vgl. BBl 2018 6017

2967.2 - Antwort des Regierungsrats

dass bei Mehrfamilienhäusern Wohnungen im Erdgeschoss oder solche mit Lifterschliessung so zu erstellen seien, dass eine spätere Anpassung an die Bedürfnisse einzelner behinderter oder betagter Bewohnerinnen 15 Prozent der Wohnungen nach den Richtlinien über das behinderten- und betagten- gerechte Bauen erstellt werden müssten. Insbesondere erfordere dies eine rollstuhlgerechte Erschliessung (§ 11 Abs. 2 Bauordnung

2978.2 - Antwort des Regierungsrats

Frequenzbereiche sollen für die 5G-Technologie zukünftig belegt werden? Für die 5G-Dienste sind in erster Linie die neu versteigerten Frequenzen 700, 1400, 3500– 3800 MHz vorgesehen. Dabei muss man sich

2980.2 - Antwort des Regierungsrats

Wo plant er es in Z u- kunft zu tun? Für Beleuchtungen, die im Zusammenhang mit Kantonsstrassen erstellt werden, gilt das Be- leuchtungsreglement für Kantonsstrassen (vergleiche hierzu Antwort auf Frage

2996.1b - Beilage Bericht IKV

zunächst von der Sport-Toto-Gesellschaft betrieben wurden. Jüngst wurde das Pro- duktsortiment mit einem ersten Online-Geschicklichkeitsspiel (Jass) ergänzt, um diesen für die Zukunft lukrativen Teilmarkt nicht

3026.2 - Antwort des Regierungsrats

konform sein: wie steht der Regierungsrat zum Thema Sicherheit? Der Kanton Zug erhebt seit 2017 als erster Kanton eine Beherbergungsabgabe für Airbnb - Ferienunterkünfte. Diese Kurtaxe ist geschuldet für

Paginierung