2074.3 - Bericht und Antrag der Kommission für den öffentlichen Verkehr

Zürich zu beteiligen. Das Vorhaben hat aber Modellcharakter, indem es die erste multikantona- le Vorfinanzierung ist und der erste Anwendungsfall des Zugerischen KRB Vorfinanzierung Bahnprojekte. Ein Ab

2085.2 - Antwort des Regierungsrates

Kurzzeitgymnasium im Kanton Zug und damit auch indirekt die gemeindliche Oberstufe zu fördern? Eine erste Massnahme ist die Weiterentwicklung der Sekundarstufe I im Kanton Zug. Die Sekundarstufe soll lei en und -schüler auf die weiterführenden Maturitätsschulen. Der Bildungsrat wird noch dieses Jahr erste Grundsatzentscheide zur Weiterentwicklung der Sekundarstufe I fällen. Die Übertrittsverfahren von dieser Hypothese erstens die Tatsache, dass die Schülerinnen- und Schüler-Zahlen am kgm bis 2009 kontinuierlich gestiegen sind. Die positive zahlenmässi- ge Entwicklung in den ersten 7 Jahren seit Eröffnung

1446.1b - Beilage 2

Ziff. 11 StPO. § 31 1 Das Strafgericht tagt mit drei Mitgliedern. 2 Das Strafgericht beurteilt als erste Instanz alle Strafsachen, die ihm unterbreitet werden: 1. vom Staatsanwalt, 2. vom Untersuchungsrichter erstinstanzliche Urteile des Strafgerichts. § 36 § 31 1 unverändert 2 Das Strafgericht beurteilt als erste Instanz alle Strafsachen, für die nicht ei- ne andere Gerichtsbehörde zuständig ist. 3 aufgehoben Einsicht zu nehmen und Aktenergänzungen zu ver- langen. 2 Bei den Verhandlungen der Strafgerichte erster und zweiter Instanz vertritt er den Strafanspruch des Staates. § 10ter e) Notwendige Verteidigung

1382.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Unterstützung nach Bundesgesetz, beträgt die Aufwandreduktion 3.9 Mio. Franken. Dies ist auf das erste Paket der Zuger Finanz- und Aufgabenreform (ZFA) zurückzuführen, wonach die Gemeinden die Unter- lediglich um 0.8% oder 0.8 Mio. Franken an. Diese Leistung ist in zweierlei Hinsicht bemerkenswert: Erstens können die Leistungen in gleichem Umfang und in gleicher Qualität weiterhin angeboten werden und geforderte Aufgaben (z.B. Entschädigung für Dünge- und Nutzungsbeschränkungen, Unterhalt Baarburg, Erstellen Altlasten- kataster etc.) nicht termingerecht oder gar nicht ausgeführt werden könnten und Aufgaben

1384.2 - Antwort des Regierungsrates

dem Archiv das nötige Verwaltungswissen für die Klassierung der übernommenen Unter- lagen. Eine erste derartige Gesamtbewertung betraf die umfangreiche Produktion der kan- tonalen Steuerverwaltung. Von ohne jeden Zusammenhang mit dem Archivgesetz, im Jahr 2002 von 5 auf 6,5 Einheiten aufgestockt – die erste Erhöhung seit 1992. Seither hat keine weitere Erhöhung des Personalbestands stattgefunden. Die 6,5

1393.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Hierfür liegen erste Lösungsansätze, aber noch keine Projekte mit Kosten vor. Aus Sicht des Kantons 1393.1 - 11890 33 sollen diese beiden projektintegrierten flankierenden Massnahmen in erster Linie von den Bemerkungen zu den flankierenden Massnahmen Nrn. 6 und 9 Aus ökonomischen Gründen wurden hierfür erste Lösungsansätze, aber noch kein Projekt mit Kosten erarbeitet. Diese Projektierung sowie Verhandlungen Chnoden: Erstellung eines neuen kombinierten Bewirtschaftungs- und Rad-/Gehweges entlang der Kammerstrasse D für eine durchgehende Verbindung Zentrumstrasse - Knoten Schlatt Knoten Oberbösch: Erstellung von

1484.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

über die finanzielle Entwicklung des Kantons, basierend auf den aktuellen Zahlen und Prognosen. Das erste Jahr entspricht dem Budget 2007 und wir verweisen dazu auf unseren heutigen Bericht Nr. 1493.1 - 12254 eschäfte, welche dem Finanzplan beiliegt, werden dem Kantonsrat bereits im Laufe des Jahres 2007 erste Anträge zur parlamentarischen Beratung vorgelegt werden. Die Investitionen betragen im 2008 netto hinterfragen (siehe KR-Protokoll vom 7. Juli 2005, Seite 1382). Es geht somit beim Projekt STAR nicht in erster Linie um ein Spar- sondern um ein Effizienzsteigerungsprogramm, welches von der Stawiko weiterhin

1393.14 - Antrag von Rudolf Balsiger, Markus Grüring, Karl Nussbaumer und Karl Rust zur 2. Lesung

Verschuldung aufgezeigt mit drei Motorfahrzeug- steuererhöhungen. Die erste Erhöhung von 17 % wurde im Jahr 2005 eingerechnet. Nachdem die erste Erhöhung nicht erfolgt ist und innerhalb und ausserhalb des Ka

1158.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ihren zuvor bereits sorgfältig begründeten Entscheid nochmals zu überprüfen, diesmal jedoch nicht als erste Instanz, sondern diesmal in ihrer Funktion als Einsprache-Instanz. In dieser Funktion hat sie in der Fällen meistens kein Spielraum, im Einspracheverfahren anders zu entscheiden als in ihrer Funktion als erste Instanz. Abgesehen davon, dass der Rechtsmittelweg in diesen Fällen unnötigerweise verlängert wird 11652 um die Höhe von Beiträgen an Brandschutzmassnahmen, beispielsweise im Zu- sammenhang mit der Erstellung eines Löschweihers, oder dem Einbau oder der Sanierung von Brandmeldeanlagen, aber auch um die

2251.11a - Beilage

Ratsmitgliedern drei Bedienungsknöpfe auf ihrem Pult zur Verfügung, nämlich a) Knopf 1 (grün) für das erste Mehr; b) Knopf 2 (rot) für das zweite Mehr; c) Knopf 3 (gelb) für ein allfälliges drittes Mehr. 2 Stimmabgaben, individuell für jeden Sitzplatz, erscheinen auf den Bildschirmen wie folgt: 1. Grün für das erste Mehr; 2. Rot für das zweite Mehr; 3. Gelb für ein allfälliges drittes Mehr; 4. Weiss für Enthaltung; gegliedert. 2 Nach jedem Namen stehen fünf Spalten für die Stimmabgabe zur Verfü- gung, nämlich 1. Erstes Mehr (grün bei grafischen Darstellungen); 2. Zweites Mehr (rot); 3. Allfälliges drittes Mehr (gelb);

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