2560.1 - Interpellationstext

es hier lediglich um "subventionierte" Betten geht und selbstverständlich im Übrigen die Gemeinden frei sind. Der Regierungsrat wird gebeten, zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen: 1. Gemäss Spitalgesetz

2565.2 - Bericht und Antrag der Kommission

Wohnraum seien jedoch tiefe und mittlere Einkommen relevant. Ein angebrachter Indikator wäre das frei verfügbare Einkommen. Zug habe hier schon lange seinen guten Platz abgegeben und befinde sich heute

2565.3 - Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit

nicht auf Dauer. Denn nach Ablauf der „Schonfrist“ von 20-25 Jahren können die Eigentümer die Mieten frei festlegen (sie- he Kasten). Unterschied preisgünstiger versus gemeinnütziger Wohnungsbau Beim gem definiert. Die Initiative lässt dem Gesetzgeber in ihrer Form der Gesetzesinitiative eine grosse Freiheit in der Umsetzung. Mögliche Massnahmen diesbezüglich können bereits aus dem vorhandenen Bericht der

2569.3 - Bericht und Antrag der Kommission

s auf Aufhebung von § 48 Abs. 1 Schulgesetz. Der Antrag wurde damit begründet, dass die Gemeinden frei in der En t- scheidung sein sollten, ob sie weiterhin eine Junglehrerberatung anbieten wollten.  gering und sollte andernorts erfolgen. Diesen Argumenten wurde entgege n- gehalten, dass nur der Freizeitverkehr betroffen sei, da die Kosten für Arbeit und Ausbildung von der Invalidenversicherung übernommen dürfe. Dem wurde entgegnet, dass die vorliegenden zwei Massnahmen Personen mit Vermögen über dem Freibetrag von 37 500 Franken betreffen würden. Ein Kommissionsmitglied stellte den Eventualantrag, in § 2

2568.2 - Antwort des Regierungsrats

n. Das Kantonsspital ist derweil bei der Wahrnehmung seiner unter- nehmerischen Spielräume ebenso frei wie die übrigen Spitäler. B. Beantwortung der Fragen 1. Auf welcher Grundlage wurde die Entscheidung

2683.2 - Antwort des Regierungsrats

Antwort zur oben erwähnten In terpellation geplant und ohne Beanspruchung des vom Regierungsrat freizugebenden Restkredites von 2,2 Millionen eingehalten werden? Der Kantonsrat hat mit Beschluss vom 3. Mai bei rund 16,6 Mio. Franken (Stand per 31. Dezember 2016) und damit unterhalb der vom Kantonsrat freigegeben Kredittranche von 17 Mio. Franken. Die Projektlei- tung rechnet jedoch damit, dass bis zum Pro die Feuerwehren (Kommandos der Gemeinde-, Betriebs- und Stützpunktfeuerwehren, Atemschutz der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zug sowie Amt für Feuerschutz), das Gesundheitswesen der Notorganisation,

2686.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

der Gültigkeit der stillen Wahl eines Mitglieds des Kantonsrats im Wahlkreis Neuheim infolge Freiwerdens eines Sitzes während der Amtsdauer (Rest der Amtsperiode 2015–2018; «Va- kanz Thomas Lötscher»

2688.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2688.1 Laufnummer 15319 Teilrevision des Steuergesetzes Grundstückgewinnsteuer: rechtsverbindliche Vorprüfung und Rechtsmittellegitimat ion Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 22. No

2690.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

h- tet, und bringt andererseits Vorbehalte für Regulierungsbereiche und Sektoren an, bei denen sie frei bleibt, diskriminierende Massnahmen beizubehalten, anzupassen oder einzuführen. Die Schweiz hat in opportun, schon vorweg solche Verhandlungen – und sei es auch nur symbolisch mittels Erklärung zur TiSA- freien Zone – infrage zu stellen. Die Verhandlungen für TiSA sind noch im Gang. Die in die Verhandlungen

2697.1 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

Vorlage Nr. 2697.1 Laufnummer 15337 Kantonsratsbeschluss betreffend Kenntnisnahme der von der Konkordatskommission im Jahr 2016 behandelten Geschäfte gemäss § 21 Abs. 4 GO KR Bericht und Antrag der Ko

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