2875.1 - Bericht der Datenschutzbeauftragten

sich über die Schul- oder Klassenlizenzen Rückschlüsse auf das Lesever- halten (und allenfalls Freizeitverhalten der Fami- lie) eines bestimmten Kindes ziehen und von Antolin auf Servern ausserhalb der Schweiz Grundlage die Aufzeichnung erlaubt oder – ausnahmsweise – die betroffene Person ausdrücklich und freiwillig ihre Einwilligung erteilt hat, nachdem sie vor- gängig hinreichend über die Datenbearbeitung aufgeklärt zusteht. – Die Gesprächsbeteiligten können die Aufnah- men jederzeit ablehnen. Die Einwilligung muss freiwillig sein und darf nicht unter Zwang oder unter Androhung von Nachteilen (z.B. Ge- sprächsverweigerung)

2886.2 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

nur zu den Bedingungen ausüben, die der Verkäufer mit einem Dritten frei vereinbart. Damit würde das Vorkaufsrecht nicht in die freie Preisbildung eingreifen und der Verkäufer in der Regel kei- ne finanzielle

2886.1 - Petitionstext

Vorkaufsberechtigte sein Recht nur zu den Bedingungen ausüben kann, die der Verkäufer mit einem Dritten frei vereinbart hat. Sowohl für den Preis wie auch für die übrigen Bestimmungen ist der Kaufvertrag massgebend in den der Vorkaufsberechtigte eintritt. Das unlimitierte Vorkaufsrecht greift also nicht in die freie Preisbildung ein und der Verkäufer erleidet in der Regel keine finanziellen Einbussen. 4. Verankerung

2104.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Sportabteilungen sind an drei Standorte ausgelagert (Schützenmatt, Loreto, Stadthalle). Da die KSZ nicht frei über diese Hallen verfügen kann, sondern die Eignerschulen ihren Stunden- plan zuerst fixieren, bleiben Gebäudevolumen werden nicht erweitert, sondern durch Um- oder Neubauten ergänzt. 2. Freiraumkonzept Das ursprüngliche Freiraumkonzept mit den Aussenlagen für Sportplätze, Aufenthalt und Er- schliessung hat auch die Stundenplaner bei der Verteilung von Räumen, Klassen und Lehrpersonen über einen gewissen Freiheitsgrad verfügen. Mit einer durchschnittlichen Belegung von über 80% ist eine Stundenplanung kaum möglich

2101.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

verschiedene Betreuungsmodule über den Mittag sowie vor und nach dem Unterricht an, die von den Eltern frei gewählt werden können. Die Betreuungsmodule der offenen Tagesschu- len sind bei den Mittagstischen Rechtsanspruch der Eltern auf familienergän- zende Kinderbetreuung. Die Gemeinden können jedoch auf freiwilliger Basis das An- 2101.1 - 13948 Seite 3/18 gebot fördern, indem sie Einrichtungen selbst führen und/oder dem Kantonsrat die unbefristete Weiterführung. Gleichzeitig erhalten die Einwohnergemeinden mehr Freiheit bei der Fest- legung der Beiträge der Erziehungsberechtigten. Mit der Befristung des Kinderbetr

2093.3 - Bericht und Antrag der Bildungskommission

erklärten, dass bei der Zusammensetzung der interparlamentarischen Fachhochschulkommission die Kantone frei sind, welche Parlamentsmitglieder sie entsenden. Bezüglich des Einflusses der Standortkantone auf

2097.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Lehmann, Unterägeri, ist am 24. November 2011 verstorben. Sofern während der Amtsperiode ein Sitz frei wird, ist bei den Kantonsratswahlen vom Ge- meinderat diejenige Kandidatin oder derjenige Kandidat

2108.03 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Beschlüsse gefasst: § 3 (Gemeindeautonomie) Es wird die Ansicht vertreten, dass es den Gemeinden freigestellt sein soll, in welcher Erlass- form (Gemeindeordnung oder allgemeinverbindliche Gemeindereglemente) Bürgerinnen und Bürger vertritt. Grundsätzlich sollen diese nur durch die Gemeinde selbst in ihren Freiheiten eingeschränkt werden können. Wenn aber Dritte solche hoheitlichen Aufgaben wahrnehmen, so ist es

2181.2 - Antwort des Regierungsrates

Berücksichtigung des Verteilschlüssels den Bestand an Asylunterkünften. Frei gewordene Gebäude und Wohnungen werden wieder dem freien Markt überlassen. Insgesamt kann die Strategie des Regierungsrates als

2180.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

per 30. August 2012 als Mitglied des Kantonsrates zu- rück. Sofern während der Amtsperiode ein Sitz frei wird, ist bei den Kantonsratswahlen vom Gemein - derat diejenige Kandidatin oder derjenige Kandidat

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