1415.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

2006 auf den 31. März 2006 aus dem Kantonsrat zurückgetreten. Sofern während der Amtsperiode ein Sitz frei wird, ist bei den Kantonsratswahlen vom Gemeinderat derjenige Kandidat für gewählt zu erklären, der

1422.2 - Antwort des Regierungsrates

pro Meter. Er ist somit zehnmal strenger als der Immissionsgrenzwert. Der Regierungsrat ist nicht frei in der Regelung von Mobilfunkantennen, sondern an das Bundesrecht gebunden. 4.a) Wie weit wird bei

1423.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Strassen- und zum Schiffsverkehr sowie der Vollzug des Motorfahrzeugsteuergesetzes. Es kann also nicht frei wählen, welche 1423.2 3 5 1234 Aufgaben es wahrnehmen will und welche nicht. Eine Gestaltungsfreiheit

1446.2 - Antrag des Obergerichtes

sind, spätestens mit dem Abschluss des Verfahrens bzw. dem Antritt der freiheitsentziehenden Strafe bzw. Massnahme. 4 Die freizugebende Sicherheitsleistung kann zur Deckung von Bussen, Ersatzforderungen, aft ist der Freiheitsentzug nach Eingang der Anklage- schrift beim Einzelrichter bzw. beim Strafgericht. Sie endet mit der Rechts- kraft des Urteils, dem Antritt der freiheitsentziehenden Sanktion oder richterlichen Beamten § 97 Gebühren dürfen nicht auferlegt werden: Ziff. 1. bis 3. unverändert 4. für freisprechende Urteile in Strafsachen mit Ausnahme jener Fälle, wo der Beschuldigte oder ein Privatkläger Anlass

1371.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

als bisher gegeben ist. Inner- 12 1371.1 - 11814 halb eines bestimmten Rahmens können die Module frei kombiniert werden. Mit der erhöhten zeitlichen und inhaltlichen Flexibilität wird den Lernbedingungen

1382.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

2009 zu gewähren. Somit ist das Budget 2006 noch nicht betroffen. Wir halten fest, dass die dannzumal frei werdenden Stellen durch die Regierung in den Stellenpool aufgenommen werden müssen. Beim Sozialamt welche dann im Arbeitsmarkt gar keine Anstellung finden könnten. Bereits heute melden sich auf eine freie Lehrerstelle weit über hundert Bewerberinnen und Bewerber. Die Finanzkontrolle hat in ihrem Bericht

1393.03 - Antrag des Regierungsrates

Kantonsratsbeschluss betreffend Rahmen- und Objektkredit für die Planung und den Bau der Kammern B und C der Kantonsstrasse «Kammerkonzept Ennetsee» sowie für den Landerwerb vom ………. 2006 Der Kantonsr

1393.06 - Antrag der Strassenbaukommission

Kantonsratsbeschluss betreffend Rahmen- und Objektkredit für die Planung und den Bau der Kantonsstrasse «Kammerkonzept Ennetsee» sowie für den Landerwerb vom ………… 2006 Der Kantonsrat des Kantons Zug,

1393.09 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

Kantonsratsbeschluss betreffend Rahmen- und Objektkredit für die Planung und den Bau der «Umfahrung Cham – Hünenberg» sowie für den Landerwerb vom ………… 2006 Der Kantonsrat des Kantons Zug, gestützt au

1412.02 - Antrag des Regierungsrates

angeordneten Wegweisung oder Fernhaltung widersetzt; d) die sich dem Vollzug einer Freiheitsstrafe oder einer freiheitsentziehenden strafrechtlichen oder fürsorgerischen Massnahme entzogen hat; e) die sich dem oder Vergehens zu einer unbedingten Frei- heitsstrafe verurteilt ist oder gegen die eine freiheitsentziehende Mass- nahme gemäss Strafgesetzbuch verhängt wurde, sofern keine aktuellen erkennungsdienstlichen ihr verständlichen Sprache über den Grund des Gewahrsams, über die zulässige Höchstdauer des Freiheitsentzugs und weist sie darauf hin, dass sie 3 a) schweigen oder die Aussage verweigern kann; b) berechtigt

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