2257.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

50'000.– unterstützt. 2.2. Äufnung freies Eigenkapital In der Jahresrechnung im gedruckten Geschäftsbericht ist der Ertragsüberschuss gemäss § 18 Finanzhaushaltgesetz im freien Eigenkapital verbucht. Der Re der Ertragsüberschuss-Verwendung: in Fr. Freies Eigenkapital gemäss gedrucktem Geschäftsbericht 515'356'625.60 abzüglich Auslandhilfe -300'000.00 Total freies Eigenkapital effektiv 515'056'625.60 Total besitzen bereits Bienenvölker, haben allerdings Probleme mit der Herstellung von hygienisch einwand- freiem Honig, da ihnen eine Honigschleuder fehlt. Bucobata wird bei allen Gruppen ein Spar- und Kreditsystem

2268.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

des Einzelrichters, einen Fall von besonde- rer Bedeutung oder Komplexität, bei welchem eine Freiheitsstrafe von über 12 Monaten bean- tragt ist oder in Aussicht steht, an das Kollegialgericht zu überweisen derzeitigen Geschäftslast angemessen, die Arbeitsbelastung als normal, sodass die seit 1. Januar 2009 freie Gerichtsschreiberstelle auch in diesem Jahr nicht beansprucht werden muss. Die Gewöhnung an die seit

2265.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

aufwändige und zeitin- tensive Bearbeitung erfordern. Beschwerden gegen die Fürsorgerischen Freiheitsentziehungen und gegen Zwangsmassnah- men im Gesundheitswesen liegen in den beiden Berichtsjahren wiederum

2257.3 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

der Ertragsüberschuss-Verwendung: in Fr. Freies Eigenkapital gemäss gedrucktem Geschäftsbericht 515'356'625.60 abzüglich Auslandhilfe -300'000.00 Total freies Eigenkapital effektiv 515'056'625.60 Total beantragt folgende Verwendung: Auslandhilfe (Vorlage Nr. 2257.2 - 14357) Fr. 300'000.00 Äufnung freies Eigenkapital Fr. 5'737'657.25 Total Ertragsüberschuss Fr. 6'037'657.25 Danach setzt sich das Eigenkapital Gemäss § 18 des Finanzhaushaltgesetzes vom 31. August 2006 (BGS 611.1) ist der Ertrags- überschuss dem freien Eigenkapital zuzuweisen, wenn nicht der Kantonsrat eine andere Verte i- lung beschliesst. Der Re

2304.1a - Beilage 1

Tessin 1266 Basel-Stadt 1265 Waadt 1220 Appenzell (AR) 1213 Basel-Landschaft 1191 Schaffhausen 1019 Freiburg 1018 Zürich 1012 Jura 1005 Luzern 1001 Glarus 984 Neuenburg 983 Wallis 956 Nidwalden 932 Sankt Gallen Graubünden 18 879 Jura 16 212 Zug 16 110 Neuenburg 15 557 Waadt 15 071 Zürich 14 625 Wallis 13 931 Freiburg 13 919 Bern 13 887 Uri 13 747 Tessin 13 506 Obwalden 13 477 Basel-Landschaft 13 351 Schaffhausen

2295.1 - Interpellationstext

wegen e i- nes Verbrechens gegen Leib und Leben, gegen die sexuelle Integrität oder die Freiheit (z. B. Freiheitsberaubung oder Nötigung) im Strafvollzug sind, in den Jahren 2009 bis 2013 gewährt? Es wird darum

2304.1b - Beilage 2

266 Basel-Stadt 1 265 Waadt 1 220 Appenzell (AR) 1 213 Basel-Landschaft 1 191 Schaffhausen 1 019 Freiburg 1 018 Zürich 1 012 Jura 1 005 Luzern 1 001 Glarus 984 Neuenburg 983 Wallis 956 Nidwalden 932 Sankt 075 Appenzell (AI) 1 840 Obwalden 1 502 Uri 1 329 Glarus 1 290 Wallis 1 272 Appenzell (AR) 1 179 Freiburg 1 102 Neuenburg 1 050 Thurgau 1 021 Schaffhausen 996 Bern 971 Nidwalden 939 Schwyz 820 Waadt 796 Basel-Landschaft 296 Genf 209 Basel-Stadt 194 Basel-Stadt 6 615 Genf 5 462 Basel-Landschaft 4 682 Freiburg 4 591 Zürich 4 260 Zug 4 173 Sankt Gallen 4 160 Neuenburg 4 021 Waadt 3 908 Thurgau 3 777 Bern 3

2313.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

welcher Form diese Strasse gebaut werden soll. Ausserdem wurde diese Strasse in Zusammenhang mit der Freihaltung der Lorzenebene grundsätzlich in Frage gestellt. Deshalb macht es Sinn, folgende Strasse zurzeit

2321.2 - Antwort des Regierungsrates

Standorte fokussiert und die zeitliche Folge offen gelassen. Mit den Kreditbewilligungen namentlich der Freigabe der Planungskredite hat es jedoch der Ka n- tonsrat jeweils in der Hand, öffentliche Bauten und

2322.1 - Motionstext

wahrt, sind solche Staatsve r- träge mehr als problematisch. Aus Sicht der SVP-Fraktion darf die Freiheit nicht einer ohnehin nur vermuteten kurzfristigen Wohlstandswahrung geopfert werden. Von alledem

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