1084.06 - Ergänzende Fragen von Karl Rust, Antwort des Regierungsrates

AndreasKlinik, die AndreasKlinik an die Hirslanden Gruppe zu verkaufen, hinfällig. Der Kanton muss diesen freien unternehmerischen Entscheid akzeptieren und seine Planung unabhängig davon vorantreiben. Die Bereitschaft

1085.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

pflegerische Arbeit und den Bedürfnissen der Heimbewohner entspricht. Diese Ausstattungen haben freilich Auswirkungen auf das Investitionsvolumen. In den Kosten ist zudem eine Vorinvesti- tion für eine

1085.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Spitalfragen

eines „Vetorechtes“ festgeschrieben. Ohne Zwang unterzieht sich die Totalunternehmergemeinschaft freiwillig der Submissions- ordnung für den Kanton Zug, mit der Ausnahme, dass eine Abgebotsrunde möglich

1108.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Mit- spracherecht einzuräumen, allerdings unter der klaren Voraussetzung, dass seine operative Freiheit nicht eingeengt werde und sich die Mitwirkung der Kommission auf das Verhandlungsstadium beschränke Wesentlichen um Information, Anhörung und Empfeh- lungen handle, werde die notwendige operative Freiheit des Regierungsrates beim Aushandeln von Konkordaten nicht beeinträchtigt. Es müsse jedoch „Gewähr

1107.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

men von 16 Plätzen auf 30 Plätze durch die Einrichtung eines weiteren Arbeitsateliers in der Freizeitanlage Loreto. Die Kosten von rund Fr. 800'000.- pro Jahr werden zum grossen Teil vom Bund übernommen

1106.2 - Antwort des Regierungsrates

Mitgliedern des Regierungsrates in Abstimmungskämpfen ernst. Als wesentlicher Grundsatz jeder freiheitlichen Demokratie gilt, dass sich die Willensbildung vom Volk zu den Staatsorganen, nicht umgekehrt konstanter Praxis des Bundesgerichtes „weder die Teilnahme am Wahl- und Abstimmungskampf, noch die freie Meinungsäusserung verboten werden“ (BGE 98 Ia 615, 112 Ia 332). 4. Der Regierungsrat wird eingeladen

1140.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1140.3 (Laufnummer 11411) KANTONSRATSBESCHLUSS ZUR ERPROBUNG DER WIRKUNGSORIENTIERTEN VERWALTUNGSFÜHRUNG (WOV) BERICHT UND ANTRAG DER VORBERATENDEN KOMMISSION VOM 23. JANUAR 200

1161.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

anzu- wenden. Das Bundesgericht wies darauf hin, dass neben dem Kanton Freiburg noch andere Kantone eine mit der gerügten Freiburger Bestimmung vergleichbare Regelung mit Priorität des Ehemannes haben, darunter ordnungen – vorbehältlich einer Weiterausbildung – mit Erreichen des 16. Altersjahrs (Ausnahmen: Freiburg und Tessin 15; Genf und Solothurn 18). In 24 der 26 Kantone dauert der Anspruch in jedem Fall längstens

1173.3 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

vermindert. Durch den Aufwand- überschuss und die Kompensation der zusätzlichen Abschreibungen hat das freie Eigenkapital um rund 43 Mio. Franken abgenommen, beläuft sich lediglich noch auf 46.6 Mio. Franken eichs und der Auf- gaben zwischen Bund und Kantonen (NFA) müsste jetzt dringend insbesondere das freie Eigenkapital geäufnet werden können. 6 1235.1/1173.3/1191.4 - 11484 1.4 Gesetzgebende Behörden und

1173.1 - Motionstext

bei den Gemeinden kaum Altlasten vor- handen sind. Es darf der Regierung und den Gerichten nicht freigestellt bleiben, wann sie die aufgrund von erheblicherklärten Motionen oder Postulaten erteilten Aufträge

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