1756.1 - Interpellationstext

sofortige Freistellung des Direktors und CEO des Zuger Kantonsspitals vom 20. November 2008 Die CVP-Fraktion hat am 20. November 2008 folgende Interpellation eingereicht: Die sofortige Freistellung von Sp tet und geniesst deswegen uneingeschränkte Anerkennung in der Zuger Bevölkerung. Die Meldung der Freistellung des Spitaldirektors kommt just in einem Zeitpunkt, in welchem Ruhe und Besonnenheit gefragt sind

1755.1 - Interpellationstext

Vorlage Nr. 1755.1 Laufnummer 12930 Interpellation der SP-Fraktion betreffend sofortige Freistellung des Spitaldirektors des Kantonsspitals vom 20. November 2008 Die SP-Fraktion hat am 20. November 2008

1774.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ungültigen Stimmen zu verzeichnen seien. Im Weiteren wurde auch darauf hingewiesen, dass die Parteien freiwillig auf Listenverbindungen verzichten könnten. Zwei Vernehmlassungsteilnehmerinnen verlangten in ihren

1774.4 - Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit

rein gar nichts. Und drittens ist es nach unserer Meinung nicht Aufgabe des Gesetzge- bers, die Freiheit der Parteien und den politischen Willensbildungsprozess – dazu gehört un- zweifelhaft das passive Rechte. Das beinhaltet ins- besondere den Grundsatz, dass jedes Abstimmungs- und Wahlverfahren den freien Willen der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zuverlässig und unverfälscht zum Ausdruck bringen muss

1774.1a - Beilage

Gesetz über die Wahlen und Abstimmungen (Wahl- und Abstimmungsgesetz, WAG) vom 28. September 2006 (BGS 131.1) Revisionsentwurf, Synopse Geltende Bestimmungen Antrag des Regierungsrates § 29 Ausschreib

1831.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

würden die eigentlichen Vorgaben des Bundes um- gangen, und man schaffe auch keinen Anreiz für ein freiwilliges Ausreisen. Die wöchentliche Geldleistung an diese Personen widerspreche den gesetzlichen Vorgaben Zug anzutreffen seien. Personen mit einem Negativentscheid müssten die Schweiz verlassen und zwar freiwillig oder durch die organisierte staatliche Ausreise. Bei diesen Menschen seien sämtliche Abklärungen Bereich der Nothilfe werden motiviert, sich bei der Rückkehrberatungsstelle der Caritas für eine freiwillige Ausreise beraten zu lassen. Zur Gewährleistung der Sicherheit stehen die Sozialen Dienste Asyl

1831.1 - Postulatstext

werden die eigentlichen Vorgaben des Bundes um- gangen, und man schafft auch keinen Anreiz für ein freiwilliges Ausreisen. Die wöchentliche Geldleistung an diese Personen widerspricht den gesetzlichen Vorgaben Zug anzutreffen sind. Personen mit einem Negativentscheid müssen die Schweiz verlassen und zwar freiwillig oder durch die organisierte staatliche Ausreise. Bei diesen Menschen sind sämtliche Abklärungen

1830.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbauten

Vorlage Nr. 1830.3 Laufnummer 13179 Kantonsratsbeschluss betreffend Freigabe eines Objektkredites für das Projekt Sanierung der Ebertswilerstras- se einschliesslich bergseitigem Radstreifen, Gemeinde Baar

1830.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Vorlage Nr. 1830.4 Laufnummer 13217 Kantonsratsbeschluss betreffend Freigabe eines Objektkredites für das Projekt Sanierung der Ebertswiler- strasse einschliesslich bergseitigem Radstreifen, Gemeinde Baar Strassenbauprogramm 2004 - 2011 vom 18. De- zember 2003 (BGS 751.12) ist der Kantonsrat für die Freigabe von Krediten für Kantonsstras- sen über 1.5 Mio. Franken zuständig. In der Vorlage ist auch der

1692.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Wahlen und Abstimmungen). Im Kanton Freiburg sind Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer in kantonalen Angelegenheiten stimmberech- tigt, wenn sie über das freiburgische Bürgerrecht verfügen oder im Kanton Ebene beibehalten werden könne. Analog zu anderen Kantonen, so z.B. Bern, Genf, aber auch Jura, Freiburg und Schwyz, sollen nach Ansicht der Motionärin deshalb künftig auch Zugerinnen und Zuger, die im

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