2451.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Hundehalter, welche zwei Hunde besitzen zur Folge, dass sie die beiden Hunde nicht mehr gemeinsam frei Seite 6/8 Vorlage Nr. 2451.3 – 14993 spielen und laufen lassen dürften. In einem anderen Antrag wurde eingeführt werden. Daneben steht es den Gemeinden aber auch frei, befristete oder unbefristete Freilau f- zonen für Hunde zu bezeichnen. Weiter diskutierte die Kommission über die Umsetzbarkeit des H

2476.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Luft durch Wind- und Luftbewegungen frei abströmen zu lassen. Der Regierungsrat trägt den sich gegenüberstehenden Interessen sowohl der Eigentümerschaft an möglichst freier Eigentumsnutzung als auch der N bilden "die Schranken der Rechtsordnung" bei der Ausübung der Eigentümerbefugnisse, grenzen die Freiheiten der Eigentümerinnen und Eigentümer be- nachbarter Grundstücke bei der Ausübung ihrer Eigentüme Vornahme einer Interessensabwägung zu beantworten. Anzustre- ben ist eine Regelung, die einerseits die Freiheit der Eigentumsausübung trotz verdichteter Bauweise nicht übermässig einschränkt und andererseits

2802.1 - Antwort des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2802.1 Laufnummer 15616 Kleine Anfrage von Pirmin Frei und Andreas Hausheer betreffend Steuervorlage 17 (SV17) Antwort des Regierungsrats vom 28. November 2017 Sehr geehrter Herr Präsident Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Die Kantonsräte Pirmin Frei und Andreas Hausheer haben am 16. November 2017 eine Kleine Anfrage betreffend die Steuervorlage 17 (SV17) eingereicht. Die Anfragenden sehen

2762.6 - Bericht und Antrag der Kommission

für alles eine gesetzliche Grundlage, auch könnten die Exekutiven über einen bestimmten Geldbetrag frei verfügen. Es sei unmöglich, bei jedem Entscheid eine gesetzliche Grundlage zu verlangen. Aufgeworfen Stimmabgaben und ist ein barrierefreier Stimmkanal. Mit dem Stimmausweis kann der Stimmkanal nach wie vor frei gewählt werden. Für die Identifizierung sind die Stimmausweisnummer und das Geburtsdatum erforderlich bessere Finanzsituation als heute und es gebe mehr Erfahrungswerte. Dem Regierungsrat solle kein Freipass in Form einer Kompe- tenzdelegation gegeben werden. Es gehe um einen weitreichenden Entscheid zu

2808.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Gefangenen fördern. Das Einüben eines adäquaten Umgangs mit Freizeit hat im Freiheitsentzug eine grosse Bedeutung und die sinn- volle Freizeitgestaltung ist ein Auftrag jeder Justizvollzugsanstalt. Eine völlige rechtskonvention berücksichtigt 7 . Darin wird unter anderem betont, dass die Freiheitsstrafe al- lein durch den Entzug der Freiheit eine Strafe ist. Der Strafvollzug darf daher die mit der Fre i- heitsstrafe Freizeit, Aus- und Weiterbildung sowie das Fördern von kulturellen Kompetenzen ein regelmässiges Freizeitangebot vorgegeben 6 . Für die Strafvollzugskonkordate ist sodann selbstredend auch die bundesgerichtliche

2815.2 - Antwort des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2815.2 Laufnummer 15788 Interpellation von Daniel Stadlin betreffend Nutzen der integrativen Förderung auf der Sekundarstufe I (Vorlage Nr. 2815.1 - 15654) Antwort des Regierungsrats vom 2

2834.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Chauffeuse bzw. Chauffeur, kann nach dem ersten Transport nicht anderweitig eingesetzt werden und ist frei verfügbar. Es könnte daher auch als Verstärkung für den Transport weiterer Schülerinnen und Schüler en/Schüler (nicht öffentlich). Verkehrt täglich nach Bedarf der Schüler (Linienwahl / Haltepunkte frei wählbar). Neue direkte Busli- nie Oberägeri– Menzingen Kanton oder Gemeinden CHF 171 000.00 Tarifver- der ZVB werden elektronisch erhoben. Über den Zeitraum von vier Monaten wird dabei von Montag bis Freitag die Belegung in den Bussen pro Kurs ermittelt. Die registrierten Belegungswerte werden aufsteigend

2844.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

bereits die polizeiliche Kontaktaufnahme die Schuld- nerin oder den Schuldner dazu veranlasste, sich freiwillig dem Betreibungs- oder Konkursamt zu stellen. Entsprechend soll künftig jeder Zuführungsauftrag tragen. Die bisherige kosten- lose Beratung durch den Rechtsdienst der Gesundheitsdirektion wurde freiwillig und ohne ge- setzliche Verpflichtung erbracht. Der Regierungsrat behält deshalb diese Massnahme dagegen aus. Die Möglichkeit zur Ausübung der Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsäusserungs- freiheit in Form der Durchführung einer friedlichen Kundgebung bleibt weiterhin gewährleistet. Die Norm ist

2900.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

innert 1 Arbeitstag; Durchsicht aller RR-Anträge bis Freitagmittag Korrespondenz innert 1 Arbeitstag; Durchsicht aller RR-Anträge bis Freitagmittag Gleich Leistungsgruppe 2: Direktions-, Regierungsrats- Lektionen-Pool für Freikurse eingehalten Vorgaben zu Klassen- und Kursgrössen eingehalten; Lektionen-Pools zur Freistel- lung Schulleitung und Lehr- personen eingehalten; Lektionen-Pool für Freikurse eingehalten Lektionen-Pool für Freikurse eingehalten Vorgaben zu Klassen- und Kursgrössen eingehalten; Lektionen-Pools zur Freistel- lung Schulleitung und Lehr- personen eingehalten; Lektionen-Pool für Freikurse eingehalten

2902.2 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

per 2022 geplante Aufhebung der fixen Stellplätze und der fixen Parkierung südlich der SBB-Geleise frei werdende Platz wird für Sportlerinnen und Sportler, Badende und Erholungssuchende vielmehr aufgewertet verfassungsrechtlich (Art. 26 BV, Bun- desverfassung SR 101) geschützt. Die Korporation ist demnach frei in ihrem Handeln. Daran ändert auch die vorliegende Petition nichts. Die Korporation hat den privatr Mit der Aufhebung des TCS-Campingplatzes, der besseren Organisation der Verkehrsflächen und der Freigabe von gewissen Naturschutzzonen für die Erholung können die der Allgemein- heit zugänglichen Flächen

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