2290.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

50 (sog. Citytaxe) Rapperswil: Fr. 3.00 Aarau: Fr. 1.00 Teilweise sind diese Taxen oder Abgaben freiwillig (Zürich, Aarau) , es gibt auch Städte und Gemeinden ohne Abgaben (Bülach, Affoltern a.A.). d.

2298.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

per 30. Oktober 2013 als Mitglied des Kantonsrats zurück. Sofern während der Amtsperiode ein Sitz frei wird, ist bei den Kantonsratswahlen vom Gemein - derat diejenige Kandidatin oder derjenige Kandidat

2365.2 - Antwort des Regierungsrates

und Menzingen wurden entsprechend informiert. Ebenfalls wurden sie darüber informiert, dass es ihnen frei steht, anstelle einer Linie des öffentlichen Verkehrs, einen Schulbus einzurichten, welcher spezifisch

2368.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbauten

Kanton Zug vor dem Inkrafttreten des ka n- tonalen Sachenrechts, d.h. vor dem 1. Juli 1874, zweifellos frei bzw. nicht nach heutigem Ver- ständnis eine staatlich geregelte Angelegenheit war. Das privatrechtliche wäre es unverantwortlich, auf diese Gebührenerhöhung zu verzic h- ten. Die SBB bezahle bis anhin freiwillig die Gebühren in dieser Höhe. Ein Kommissionsmitglied verwies auf die Seite 3 des Berichts und Antrags Jahr 2015 jährlich um 34 000 Franken (ohne Berücksichtigung des Etzelwerks, weil die SBB bis anhin freiwillig die Gebühren in dieser Höhe bezahlt hat; mit Berücksichtigung des Etzelwerks um rund 140 000 Franken)

1013.9 - Ablauf der Referendumsfrist: 3. Juni 2003

Planungs- und Baugesetz (PBG) Änderung vom 27. März 2003 Der Kantonsrat des Kantons Zug, gestützt auf Art. 36 des Bundesgesetzes vom 22. Juni 1979 über die Raum- planung1) und auf § 41 Bst. b der Kant

1025.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

widerspricht auch dem Gedanken der Steuerharmonisierung. Obwohl die Kantone in der Gestaltung ihrer Tarife frei sind und damit auch in der Gestaltung der tarifsteuernden Sozialabzüge, so ent- spricht ein direkter einen gleichmässigen, von 1025.2 - 11021 5 Sprüngen, Ausschlägen und anderen Unregelmässigkeiten freien Verlauf haben muss. Auch dies ist bei einem Abzug vom Steuerbetrag nicht hinreichend gewährleistet

2233.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

der Uferkonstruktion beträgt 3 bis 6 m. Im freien Wasserbereich wurden zum Schutz Stahlrohre über die Holzpfähle gestülpt. Trotzdem weisen die Holzpfähle im freien Bereich Abscheuerungen auf, welche zu e 2004 - 2014 vom 18. Dezember 2003; BGS 751.12) unterbreiten wir Ihnen nachstehend das Begehren um Freigabe eines Objektkredits von 3,15 Mio. Franken für die Verstärkung der Ufermauerkonstruktion Hintersecki bewirkten. Eine Verstä r- kung der Uferkonstruktion ist unumgänglich. Der Regierungsrat beantragt die Freigabe eines Objektkredites von 3,15 Mio. Franken zu Las- ten des Strassenbauprogrammes. Die Bauarbeiten

2261.2 - Antwort des Regierungsrates

transferieren? Nach heutiger Gesetzgebung ist es zulässig, dass eine Person im Ausland eine bewilligungs- frei erworbene Liegenschaft nach ihrem Wegzug ins Ausland als Eigentümerin behält. Ausge- nommen sind nur Handels-, Fabrikations- oder eines an- deren nach kaufmännischer Art geführten Gewerbes oder eines freien Berufes gilt. Wird eine solche Liegenschaft umgezont, ist es theoretisch möglich, dass eine ausländisch

2281.2 - Antwort des Obergerichts

Integrität unmittelbar beeinträchtigt worden ist (Art. 1 Abs. 1 OHG) 16 Curia vista 12.3424 - Motion Frei 2281.2 - 14575 Seite 7/7 Frage 7: Spitalaufenthalt, medizinische Versorgung, Rehabilitierung, Arb Busse, Geldstrafe von höchstens 180 Tagessätzen, gemeinnützige Arbeit von höchstens 720 Stunden, Freiheitsstrafe von höchstens 6 Monaten (Art. 351 Abs. 1 lit. a - d StPO) 9 Verordnung über die Staatsanwaltschaft

2283.4 - Bericht und Antrag der Bildungskommission

s. Im Rahmen der öffentlichen Auflage wurde eine Motion eingereicht mit dem Begehren, in Cham das frei gewordene Areal der Papierfabrik als Standort zu prüfen. Dieser Auftrag wurde mittels Testplanungen

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