946.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

derart beschei- den, dass sie den Arbeitsaufwand des Grundbuchamtes für die verlangte Amts- handlung nicht zu decken vermögen. Auch erbringt das Grundbuchamt Dienst- leistungen, die im geltenden Grundbuchg 2 (Laufnummer 11043) MOTION VON HEINZ TÄNNLER UND DANIEL GRUNDER BETREFFEND TOTALREVISION DES GESETZES ÜBER DEN GEBÜHRENTARIF IM GRUNDBUCHWESEN (GRUNDBUCHGEBÜHRENTARIF, BGS 215.35) (VORLAGE NR. 946.1 - gesetzlich vorgesehenen Gebührenansätze heute noch in einer vernünf- tigen Relation zum Aufwand des Grundbuchamtes (Kostendeckungsprinzip) und zum Nutzen für den Pflichtigen (Äquivalenzprinzip) stehen. Bedingt

2377.3a - Beilage 1

Vergleich: Kindergarten -1./2. Primarklasse - Grund- oder Basisstufe !i@!!iiliillii!ii]l;iliiii^iiiii@ Eintritt freiwilliger Kindergarten Eintritt obligatori- scher Kindergar- fen (Schuleintritt) Über

581.10b - Beilage 2

unmittelbaren Vorgesetzten, d. h. den Kantonsbaumeister, oder gar den Baudirektor informiert. Der Grund für diese Kompetenzüberschreitung hat letztlich wohl mehrere Ursachen. Zunächst mussten diese Bes die Ausrüstung einer so grossen Anzahl von Türen mit er- heblichen Kosten verbunden sei. Aus diesem Grund wurde in der ursprünglichen Pla- nung eine Schliessung der Türen vorgesehen, welche aus zwei Systemen Eine Überprüfung der Pläne durch den Projekt- leiter des Hochbauamtes hat indes ergeben, dass der Grundriss lediglich gespiegelt wurde und demzufolge keine Mehrkosten von beinahe CHF 22'000.00 entstanden

754.09b - Beilage 2

unmittelbaren Vorgesetzten, d. h. den Kantonsbaumeister, oder gar den Baudirektor informiert. Der Grund für diese Kompetenzüberschreitung hat letztlich wohl mehrere Ursachen. Zunächst mussten diese Bes die Ausrüstung einer so grossen Anzahl von Türen mit er- heblichen Kosten verbunden sei. Aus diesem Grund wurde in der ursprünglichen Pla- nung eine Schliessung der Türen vorgesehen, welche aus zwei Systemen Eine Überprüfung der Pläne durch den Projekt- leiter des Hochbauamtes hat indes ergeben, dass der Grundriss lediglich gespiegelt wurde und demzufolge keine Mehrkosten von beinahe CHF 22'000.00 entstanden

999.01 - Bericht und Antrag des Obergerichtes

gilt die Berufung bereits als zurückgezogen, wenn der Berufungskläger einmal ohne entschuldbaren Grund nicht zur Berufungsverhandlung erscheint. Die bisherige Pflicht zur zweimaligen Vorladung kann letztlich Verjährung retten wollen. Dies kann nicht Sinn und Zweck des Gesetzes sein. Liegt ein entschuldbarer Grund für das Ausbleiben vor, wird die Berufungsverhandlung verschoben. Auch nach dem Vorentwurf zu einer Untersuchung und die Blut- probe eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage (§ 16 Abs. 3 StPO). Neu soll eine umfassende gesetzliche Grundlage geschaffen und die wesentlichen Unter- suchungsmittel sollen

666.6 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

sich der Regierungsrat im Detail mit den Arbeitsergebnissen aus- einandersetzen wollte, und weil auf Grund einer gemeinsamen Sitzung mit dem Stadtrat vom Mai 2001 weitere Abklärungen in Auftrag gegeben werden diejenige für das Verwaltungspersonal. Die Projektgruppe «Leistungsbeurteilung für Lehrpersonen» kam auf Grund ihrer Arbeiten zum Schluss, dass die organisatorischen und betrieb- lichen Voraussetzungen für die die Konkur- renzfähigkeit zu anderen Arbeitgebern eine wichtige Rolle spielt. Vor diesem Hinter- grund wurde ein Gehaltsvergleich durchgeführt, der die Gehaltsdaten der Kantone Zürich, Aargau und Bern

972.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Sozialversicherungsleistungen im Bereich der AHV/IV und der Arbeitslosenversicherung sind immer wieder Grund dafür, dass sich be- troffene Personen an den Vermittler wenden. Wenn es um die reine Festlegung der welche die strafrechtliche Qualifikation noch nicht erreichen. Das URA hat sich in solchen Fällen auf Grund seiner vom Gesetz definierten Aufgabe auf die Untersuchung von Straftaten zu konzentrieren. Vom Vermittler 2/974.2 - 12005 19 4.2.2 Bei der Fülle und Komplexität heutiger Normen und Institutionen kann der Grund für einen Konflikt darin liegen, dass die rechtliche Situation komplex ist. Hier kann durch eine

974.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Sozialversicherungsleistungen im Bereich der AHV/IV und der Arbeitslosenversicherung sind immer wieder Grund dafür, dass sich be- troffene Personen an den Vermittler wenden. Wenn es um die reine Festlegung der welche die strafrechtliche Qualifikation noch nicht erreichen. Das URA hat sich in solchen Fällen auf Grund seiner vom Gesetz definierten Aufgabe auf die Untersuchung von Straftaten zu konzentrieren. Vom Vermittler 2/974.2 - 12005 19 4.2.2 Bei der Fülle und Komplexität heutiger Normen und Institutionen kann der Grund für einen Konflikt darin liegen, dass die rechtliche Situation komplex ist. Hier kann durch eine

2434.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Raumplanung und Umwelt

Bauverzögerun- gen kommen. Von der revidierten Teilkarte profitieren indirekt auch die betroffenen Grund - eigentümerinnen und Grundeigentümer, wenn sie wissen, ob ihr Grundstück von der Teilkarte erfasst Richtplananpassung um Renaturierungsvorhaben bei Gewässern geht und nicht der Hochwasserschutz im Vorder- grund steht. Selbstverständlich wird bei einem Renaturierungsvorhaben auch darauf geachtet, dass der Ho Raumpla- nung und Umwelt waren sich auch einig, dass bei Sport-, Spiel- und Parkanlagen von diesem Grundsatz abgewichen werden darf und bei solchen Anlagen auch die Nutzerinteressen zu b e- rücksichtigen sind

836.2 - Antwort des Regierungsrates

allenfalls sogar zur Nachahmung animiert würden. Dies sei mit aller Macht zu verhindern. Aus diesem Grund ersucht der Interpellant den Regierungsrat zu prüfen, ob gegebenenfalls folgende Massnahmen in Erwägung Entwicklung von Kindern und Jugendlichen haben und dadurch - mindestens zu einem gewissen Grad - mit ein Grund sein können, warum es zu Gewalttätigkeiten unter Jugendlichen kommen kann. Es wäre jedoch verfehlt gesetzlichen Bestimmungen von Art. 135 und Art. 197 StGB im Bereich In- ternet. Das Internet, das auf Grund seiner globalen Vernetzung einen Informations- austausch über alle Landesgrenzen hinweg ermöglicht

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