1382.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Stellen 1794.93 Personalkategorie Anzahl Stellen 1) auf Grund der Lohnsumme auf Vollstellen umgerechnet mit ca. Fr. 70'000 pro Stelle 2) auf Grund der Lohnsumme auf Vollstellen umgerechnet mit ca. Fr. 100'000 ursprünglich erreichen, dass der Aufwandüberschuss auf dem Niveau der Rechnung 2004 eingefroren wird. Auf Grund einer als sehr gut bezeichneten Stellungnahme und nach einem Gespräch mit der Amtsvorsteherin liess dabei auf einen formellen Antrag, fordern jedoch Regierung und Verwaltung auf, den gesetzlichen Grundsatz der Sparsamkeit zu befolgen und strikt Notwendiges von Wünschbarem zu trennen. 3.6 Sicherheitsdirektion

1384.2 - Antwort des Regierungsrates

altung. Von der fruchtbaren Zusammenarbeit profitieren beide Seiten. Das Staatsarchiv konnte auf Grund der Vereinbarung rund 150 Laufmeter Unterlagen vernichten. Der theoretische Ansatz und das Bewert n ausgelöst. 3.6. Stellt der Regierungsrat in seinen Direktionen eine zusätzliche Belastung auf- grund der Archivierungspraxis unter dem neuen Archivgesetz bei ihren Mitar- beiterinnen und Mitarbeitern die zentrale Stossrichtung des Archivgesetzes zu beschreiben und andererseits auf einen wichtigen Grundsatz der modernen Archivführung hinzuwei- sen. 1. Die Stossrichtung des Archivgesetzes Der Erlass des

1455.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

und Schulkommission müss- ten jedoch solche Qualitätsstandards nicht von Grunde aus erarbeiten, sondern die- se Entscheide auf Grund von Vorschlägen treffen. Es gehe nicht um ein fachliches Wissen, sondern vorgesehenen Teilrevision des Schulge- setzes wird diese Bestimmung aufgehoben. Dieses Anliegen wurde auf Grund einer Motion betreffend „Familienfreundliches Zugermodell (Vorlage Nr. 746.1 - 10084) von Anna Lu Sozialversicherungsrechts (SR 830.1) definiert. Des Weiteren erklärte der Bildungsdirektor, dass auf Grund einer Bestimmung im eidgenössischen Behindertengleichstellungsgesetz jedes Kind Anspruch hat, in einer

1464.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

mindestens alle vier Jahre den Preis für die einfache Haltestellenabfahrt neu festzulegen. Auf- grund der gewählten Formulierung ist es möglich, bei grösseren Angebotsverände- rungen den Preis für die am Markt zu bewähren haben, den Gesamtkostendeckungsgrad nach un- ten drücken können. Aus diesem Grund ist er bereit, ins Gesetz eine Bestimmung aufzunehmen, wonach ein unterschrittener Kostendeckungsgrad zu übernehmen. Nach dem gegenwärtigen Wissensstand würden sämtliche Bahnlinien im Kanton Zug dem Grundnetz zugeteilt. Mit der Bahnreform 2 will der Bund auch die Möglichkeit schaf- fen, dass Leistungen des

1413.04 - Anträge der vorberatenden Kommission

auf öffentlichem oder privatem Grund mit mehr als 3000 erwarteten Personen bedürfen der Bewilligung der Polizei. 2 Veranstaltungen auf öffentlichem oder privatem Grund mit weniger als 3000 erwarteten 17 wird neu zu § 20 mit folgendem Wortlaut: § 20 Anlässe 1 Anlässe auf öffentlichem oder privatem Grund ha- ben die Veranstaltenden der Polizei sobald bekannt, spätestens jedoch zwei Monate vor der Durchführung abgeschlossenen Grundausbildung wird als Dienstjahr angerechnet. 3 In die Polizei kann aufgenommen werden, wer das Schweizer Bürgerrecht besitzt, mündig ist und die polizeiliche Grundausbildung erfolgreich

1493.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Stellen Personalkategorie Anzahl Stellen 1804.30 1) auf Grund der Lohnsumme auf Vollstellen umgerechnet mit ca. Fr. 70'700 pro Stelle 2) auf Grund der Lohnsumme auf Vollstellen umgerechnet mit ca. Fr. 101'000 der Allgemeinen Verwaltung wächst der Aufwandüberschuss um rund 484'000 Franken oder um 5.7% an. Grund für die Kostensteigerung sind ausserordentliche Aufwände für den Regierungsrat in der Grössenordnung gegenüber dem Vorjahr um knapp 400'000 Franken oder 2.0% zu und beträgt neu 19.9 Mio. Franken. Das Grundbuchamt (Kostenstelle 1510), das Vermessungsamt (1520) und die GIS- Fachstelle (1521) sind neu unter der

2283.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Ausgangslage führte aufgrund der erheblich erklärten Motionen dazu, dass die Standor t- planung von Grund auf neu diskutiert wurde. Seite 2/35 2283.1 - 14416 Breit abgestützte Arbeitsgruppe Unter der Leitung Rolle bei den Übertrittsentscheidungen der Eltern und Schülerinnen und Schüler spielt. Dies ist ein Grund mehr, das Distan z- kriterium nicht überzubewerten.  In Menzingen besteht seit Jahren ein Kurzze Investition wären grosse Gewinne für die Zusammenarbeit der FMS und der WMS verknüpft. Aus diesem Grund ist der Standort Zug Hofstrasse nicht vollständig aus dem Richtplan zu streichen. Erläuterungen des

2342.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

zeitlichen Rahmen «à jour» zu halten. Wichtiges und Grundlegendes ist in einem Gesetz im formellen Sinn zu regeln. Aus diesem Grund soll der Grundsatz der Rechtssicherheit in der Form einer periodischen Denkmalpflege im Kanton Zug sowie das Denkmalschutzg e- setz und damit dasselbe Themenfeld. Aus diesem Grund werden die beiden Motionen der Ei n- fachheit halber gleichzeitig behandelt. Wir unterbreiten Ihnen rechtswidriger Bestimmungen untersagt (Art. 49 Bundesverfassung vom 18. April 1999; SR 101). Aus diesem Grund wäre eine gesetzliche Umsetzung nicht möglich. Eine solche Regelung würde überdies zu einer erheblichen

2276.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

fortlaufend in ihrer Amtsfunktion Seite 2/11 2276.2 - 14733 demokratisch legitimiert. Aus diesem Grund ist bei der Einführung einer Amtsenthebungsmög- lichkeit grundsätzlich Zurückhaltung geboten. Nachteile schwere oder wiederholte Seite 6/11 2276.2 - 14733 Pflichtverletzung oder ein anderer wichtiger Grund die Fortsetzung der Amtsführung unzumu t- bar machen (Abs. 3). 4.6 Im Kanton Basel-Stadt kann der sie die Wählbarkeitsvoraussetzungen nicht mehr erfüllen; sich als unfähig erweisen oder ein anderer Grund vorliegt, der die Bela s- sung im Amt verunmöglicht sowie wenn sie ihre Wohnsitzpflicht nicht erfüllen

2338.2 - Antwort des Regierungsrates

steht der «Täterschaft» im Planungs- und Baurecht aber kein verletzter Privater gegenüber. Aus diesem Grund sind die Strafverfahren von den Behörden selbst einzuleiten und Behörden sowie Verwa l- tungsangestellte können die Baubewilligungsbehörden nur schwer beurtei- len, ob Geringfügigkeit gegeben ist. Aus diesem Grund hat im Zweifelsfall eine Straf- anzeige zu erfolgen. b) Von den strafrechtlichen Massnahmen ist der brächten. Damit würde wohl das Gegenteil erreicht, was die Interpellantin an sich anstrebt. Aus diesem Grund müssen die baupolizeilichen Aufgaben aus Sicht des Regierungsrats zwingend von der Baubewilligungsbehörde

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