1590.03 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission für das Gesundheitswesen

n komplementärmedizinischen Arzneimittel unbedenklich sind. Mangels Gefährdung besteht auch kein Grund für ein kantonales Verbot. Verschreibungspflichtige komplementärme- dizinische Arzneimittel können der Selbstdispensation steigen. Dies, weil ein erheblicher Teil des Einkommens der Grundversorgerinnen und Grundversorger aus dem Arzneimittelverkauf gene- riert werde. Es wurde der Antrag gestellt, die zur vom Regierungsrat beantragten Variante obsiegte diese Kom- missionsvariante in einer Grundsatzabstimmung mit 11:2 Stimmen. Anschliessend wurde ein Antrag auf Streichung des ganzen Paragrafen dem soeben

1694.2 - Zusatzbericht bzw. Bericht und Antrag des Regierungsrates

Linie ergibt sich auch eine Wechselwirkung der Rigistrasse und der Dorfstrasse/ Zu- gerstrasse. Der Grund liegt insbesondere darin, dass die Rigistrasse aufgrund der geplanten flankierenden Massnahmen auf 12948 Inhaltsverzeichnis I Ausgangslage 3 II Besondere Anliegen der Einwohnergemeinde Baar 4 III Grundlagen 4 III.1 Ausgangslage im Strassennetz 4 III.2 Tangente Zug Baar als Ergänzung zur Nordstrasse 5 Baarerstrasse. Der vorliegende Bericht beantwortet ausführ- lich diese Anliegen der Stadt Zug. III Grundlagen III.1 Ausgangslage im Strassennetz Das Projekt der Tangente Zug/Baar basiert auf dem zukünftigen

1708.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

zusätz- lichen Stellen sind vollumfänglich durch Pass- bzw. IDK-Gebühreneinnahmen finanziert. Auf- grund von Bundesvorgaben und Kantonsvergleichen ist im Kanton Zug mit vier bis fünf zusätz- lichen Stellen gewesen (man rechnet mit 0.5 bis 0.8 «Mannstunden» pro naturwissenschaftlicher Wo- chenlektion). Auf Grund des Personalstopps bis 2008 wurden aber weniger Personaleinheiten bewilligt. Der heutige Bedarf an nicht mehr erforderungsgemäss betreut werden. Es entstehen latente Sicherheitsprobleme. Aus die- sem Grunde ist allenfalls mit Strassensperrungen oder Verkehrseinschränkungen im Bereich von Stützkonstruktionen

1826.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

rechtlich jedoch nicht verselbständigte Teile des Staatsvermögens mit besonderer Zweckbindung. Aus diesem Grund sind sie in der Rechnung separat darzustellen. Das Verfügungsrecht obliegt dem Regie- rungsrat. Die einem Aufwandüberschuss von 780’000 Franken um rund 1.0 Mio. Franken besser ab als budgetiert. Der Grund liegt namentlich bei den höheren Erträgen aus Kostgeldern und Verkäufen. Seite 7/8 1826.1 - 13104 egation stellt fest, dass es in diesen Bereichen zu Zahlungsflüssen kommt, de- ren gesetzliche Grundlagen oft ändern und immer wieder zu anderen Darstellungen in Budget und Rechnung führen. Dies erschwert

1567.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

die zukünftigen Bedarfsplanungs-, Finanzierungs-, Controlling- und Qualitätssicherungskonzepte von Grund auf entwickelt werden. Diese Konzepte müssen einerseits die Bedingungen des IFEG erfüllen und andererseits definitiven NFA-Neuregelungen ab 2011. Für die betroffenen Aufgabenbereiche müssen die notwendigen Grundlagen praktisch neu entwickelt werden. 2.2.1 Erste Etappe: NFA-Übergangsphase 2008 - 2010 Für diese Etappe

1607.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

orie Anzahl Stellen Gesamttotal Stellen 1833.55 1) auf Grund der Lohnsumme auf Vollstellen umgerechnet mit ca. Fr. 71'500 pro Stelle 2) auf Grund der Lohnsumme auf Vollstellen umgerechnet mit ca. Fr. 102'200 den neuen Grundbuchgebührentarif verabschiedet. Die Stawiko beantragt deshalb, die Erträge beim Grundbuchamt um 5.0 Mio. Franken zu reduzieren. Dadurch wird das Budget einen Aufwandüberschuss von 0.3 Mio Finanzrechnung. Die Übersicht zeigt insbesondere, wie sich der Antrag der Stawiko, die Erträge beim Grundbuchamt um 5.0 Mio. Franken zu reduzieren, auf die Staatsrechnung auswirken wird. Gestützt auf diesen

1624.4 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbauten

Reserven in dieser Grössenordnung von 30 % bis 40 % einfach bedingungslos freizugeben. Aus diesem Grund und nicht aus abstimmungstech- nischen Gründen war der Kredit damals gekürzt worden. Der Baudirektor

1645.2 - Antrag des Regierungsrates

Ausstandsgrund gemäss § 11 besteht; b) wenn sie oder er sich aus einem anderen sachlich vertretbaren Grund befangen fühlt; c) wenn der Inhalt der Beurkundung offensichtlich rechtlich unmöglich, rechts- oder ZGB); e) Erbvertrag (Art. 512 ZGB); f) Ersatz der Unterschrift (Art. 15 OR); g) Beurkundungen auf Grund vertraglicher Abmachung (Art. 16 OR); h) Entkräftung eines Schuldscheins und Tilgung einer Schuld Vermessungsamtes sind für die öffentliche Beurkundung von Rechtsgeschäften zwecks Vornahme von Grundbuchbereinigungen zuständig. Ausnahmsweise können sie auch Pfand- errichtungsverträge öffentlich beurkunden

1689.1 - Gedruckter Bericht

nicht mehr beim Straf- gericht, sondern ebenfalls beim Oberge- richt liegt, war auch aus diesem Grund eine personelle Verstärkung der Abteilung erforderlich. c) Justizkommission Die Neueingänge sind im Anwaltspatent (in alphabetischer Reihenfolge): Bill Daniel, lic. iur., Rechtsanwalt, Baar, wurde auf Grund bestandener Prüfung der Fähig- keitsausweis zur öffentlichen Beurkundung erteilt. Aeschi Othmar, lic 500.– II. Zuschläge zum monatlichen Grundbetrag 1. Effektiver Mietzins für Wohnung oder Zimmer (ohne Auslagen für Beleuchtung, Kochstrom und/oder Gas, weil im Grundbetrag inbegriffen), unter Berück- sichtigung

489.4 - Schlussabrechnung, Bericht und Antrag des Regierungsrates

Kantonsratsvorlage soweit optimiert, dass ein wesentlicher Teil der Meteorwasserleitung im öffentlichen Grund erstellt werden konnte, was zu den Min- deraufwendungen beim Landerwerb führte. Weiter konnte das 20 Honorare Fr. 298'000.00 Fr. 344'975.30 Regie, Unvorhergesehenes Fr. 162'000.00 Fr. 182'944.75 Grund + Rechte, Aufforstung Fr. 76'000.00 Fr. 96'473.25 Beiträge Dritter Fr. - 19'251.35 Total Fr. 3'420'000

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