1198.1 - Interpellationstext

entspricht, Akzeptanz geniesst und durchführbar ist. Auch im Kanton Zürich wurden die Blockzeiten nie als Grund für die Ablehnung der Volksschulreform genannt. Hier ist die Zustimmung unter den Eltern wie auch

1205.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

lastung für die gesamte Verwaltung erfolgen würde. - abgesehen von der Entlastung kein sachlicher Grund ersichtlich ist, diese Ver- schiebungen vorzunehmen. - eingespielte Strukturen in Frage gestellt würden den Gemeinde- und den Staatskanzleien sowie der Bundeskanzlei (Trend leicht steigend). Diese Grundfunktionen des Landschreibers sind in den letzten 100 Jahren ungefähr gleichgeblieben. Die Tätigkeit des Regierungsrates ohne Ermächti- gung zur Subdelegation zu. Selbstverständlich gilt auch hier der Grundsatz von § 6 Abs. 1 des Organisationsge- setzes, dass die Delegation der verwaltungsinternen Rechtsprechung

1204.2 - Antwort des Regierungsrates

werden. Zwar können bis und mit Lohnklasse 19 die Überstunden finanziell vergütet werden (was auf Grund des gesetzlich vorgeschriebenen Zuschlags von 25 % pro Stunde letztlich teurer zu stehen kommt als

1084.08 - Antrag von Karl Rust zur 2. Lesung

haben, allfällige zusätzliche Aufwendungen in der Investitionsrechnung abzu- wehren. Aus dem gleichen Grund soll die SBZ AG verpflichtet werden, erstmals an der Bud- getsitzung 2003 für das Budgetjahr 2004

1085.6 - Antrag von Leo Granziol zur 2. Lesung

Kanton einen Beitrag von CHF 9 Mio. für 60 Betten erhalten (resp. CHF 145’000/Bett). Es gibt keinen Grund Baar besser zu behandeln und deren luxuriöse Pläne höher zu entschädigen. Damit werden falsche Anreize

1107.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Verein gemäss Budget 2003 ein Betrag von Fr. 59'000.- ausgerichtet. Dieser Beitrag reicht für 2003 auf Grund der schwachen Wirtschaftslage und der rückläufigen Beiträge der Unternehmen an den Verein nicht aus vom Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) lancierte neue Konzept der kaufmännischen Grundbildung überbindet den Wirt- schaftsverbänden umfangreiche, qualitätssichernde Aufgaben. Das BBT fordert wird der Kanton Zug um einen Beitrag von Fr. 290'000.- (ca. 30 % der gesamten Baukosten) ersucht. Grundlage für die Unterstützung der Schweizerschulen im Ausland sind Art. 40 Abs. 1 der Bundesverfassung

1107.2 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

dass diese Position seit Jahren „Opfer“ des Budgetprozesses gewesen ist und opponieren aus diesem Grund nicht gegen den beantragten Nachtragskredit. Wir fordern jedoch in Zukunft Auskunft darüber zu er- vorgegeben Ziele zu erreichen. Wir fordern die 2 1107.2 - 11145 Regierung auf, inskünftig gemäss dem Grundsatz der Budgetwahrheit dem Kantonsrat aktualisierte Zahlen vorzulegen. Selbstverständlich sind wir uns Korrektionen und baulichen Unterhaltsarbeiten im Strassenbau sind. Auch in diesem Bereich muss der Grundsatz der Budgetwahrheit gelten. 31405.00 Brückensanierungen (ohne Nationalstrassen) Fr. 1'600'000.- Unsere

1162.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

wenn die Einwohnergemeinden den Grundauftrag erfüllen und hierzu Konzessionen nicht im Sinne von Versorgungskonzessionen, sondern zur Benutzung des öffentli- chen Grundes erteilen. Die Energieversorgung anders, als Konzession zur Nutzung öffentlichen Grundes mit Versorgungsauftrag zu gestalten. In diesem Umfang der Konzessionen für die Nutzung öffentlichen Grundes kann der Kanton koordinierend eingreifen, was Juni 1998 (SR 730.0) und das CO2-Gesetz vom 8. Oktober 1999 (SR 641.71) sind zusammengenommen die Grundsteine für das neue Aktionsprogramm EnergieSchweiz. Während das eidgenössische Energie- gesetz als Na

1173.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Begehren gemäss Ziff. 2 der Motion: Bei Geschäften, die mehr als drei Jahre pendent liegen, ist der Grund der Nichterledigung anzugeben Wir verweisen auf die Antworten zu Frage 2 (Beilage) zu jedem Vorstoss

1173.1 - Motionstext

geben über den Verfahrens- stand. 2. Bei Geschäften die mehr als drei Jahre pendent liegen ist der Grund der Nicht- erledigung anzugeben. 3. Sofern aus der Sicht des Regierungsrates bei erheblicherklärten

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