2511.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

- daten/in in einer Anwaltskanzlei oder am Gericht stellt für sich allein noch keinen Ausstands- grund dar, wird aber vom entsprechenden Kommissionsmitglied offen gelegt. Falls hingegen ei- ne Anstellung

2510.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

Vorlage Nr. 2510.2 Laufnummer 14956 Rechenschaftsbericht des Verwaltungsgerichts über die Jahre 2013 und 2014 Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission vom 29. Mai 2015 Sehr geehrter

2521.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

nicht als wich- tiger Grund zur Erteilung einer Ausnahmebewilligung für eine Rodung gilt. Das Verwaltungsge- richt hat erst kürzlich in einem Urteil vom 23. Dezember 2014 diesen Grundsatz im Zusammen- hang

2544.2 - Antwort des Regierungsrats

Auswirkungen auf das kantonale Steuerrecht haben. Weitere Änderungen von kantonalem Steuerrecht au f- grund von politischem Druck von EU und insbesondere auch OECD können jedoch nicht aus- geschlossen werden

2553.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

gesellschaft nicht sinnvoll ist. Er schreibt: «Sowohl das Monopol als auch der Brandschutz au f- grund seines hoheitlichen Aufgabengebiets benötigen massgeschneiderte Regelungen. Das Aktienrecht könnte die von der Stützpunktfeuerwehr zugunsten des Kan- tons Zug wahrgenommen werden. Die gesetzlichen Grundlagen bilden § 31 des Gesetzes über den Feuerschutz (BGS 722.21) und die entsprechende Verordnung (BGS

1566.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

der Rechts- und Sittenordnung in der Wahl ihrer Erziehungsziele und -mittel frei (Cyril Hegnauer, Grundriss des Kindesrechts, Bern 1999, S. 197 m.H.). Es fragt sich, ob die generelle Verpflichtung zur Teil- als zweite Zentralschweizer Gemeinde die Gemeinde Oberägeri im nächsten Schuljahr (2008/2009) die Grundstufe ein. Damit können Kinder mit vier- oder fünfeinhalb Jahren in die Schule eintreten. Der Trend geht (W. Stadelmann, Musik und Gehirn, veröffentlicht in newsletter Nr. 13, April 2006, S. 2). Die grundlegenden rhythmischen und grammatikalischen Regularitäten seiner Mut- tersprache lernt das Kind sehr früh

1582.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

die Energiepolitik drehen. Der Regierungsrat beantwortet sie gesamthaft. Er verweist auf sein Grundsatzpapier vom 29. Januar 2008 mit dem Titel „Energie im Kanton Zug; Leitbild, Leitsätze und Massnahmen“ 2/1588.2/1570.2/1582.2/1659.1 - 12694 SIA d 0165. Im Weiteren listet der Massnahmenplan zahlreiche Grundlagen und Dokumente auf, die zu berücksichtigen sind. Energieverwendung ist nur das eine, wenn es um hausgasen Vereinbarungen abzuschliessen. Ein solcher Vertrag zwischen Bund und Stiftung Klimarappen ist Grundlage für ein Gebäudesanierungsprogramm dieser Stiftung, das bis 2012 läuft. Nachweislich nimmt der Kanton

1585.2 - Antwort des Regierungsrates

cht der drei Teilschulen vorzulegen. Die heute vorliegenden Zahlen sind nicht auf den gleichen Grundlagen erhoben worden und deshalb nicht vergleichbar. Deshalb erklärte sich der Leiter Finanzen der PHZ Analyse der Problemzonen in weiten Teilen angemessen sei, und er stimmte dem Handlungsbedarf im Grundsatz zu. Dabei wurde auch auf die Gefahr hingewiesen, Seite 2/5 1585.2 - 12639 dass einzelne Kantone und der Administra- tion eine Optimierung der Kosten anzugehen. • Modell II: Die PHZ wird auf der Grundlage des heutigen Konkordats geführt. Es ist aufzuzeigen, welche Möglichkeiten zur Optimierung der F

1601.3 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

hat das Gericht auch Be- schwerden gegen Zwangsmassnahmen im Gesundheitswesen zu beurteilen. Auf- grund des engen sachlichen und persönlichen Zusammenhanges der betroffenen Sachverhalte und Personen werden

1565.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

das Projekt MONTI- RAF hin, das vom Amt für Umweltschutz des Kantons Zug geleitet wurde. Im Vorder- grund seien die Erfahrungen in der überregionalen Zusammenarbeit und das inter- kulturelle Lernen gestanden

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