2687.4a - Beilage Synopse

2017; Vorlage Nr. 2687.4 (Laufnummer 15430) c) eine höhere leitende Tätigkeit ausüben, d. h. auf- grund ihrer Stellung und Verantwortung über weitreichende Entscheidbefugnisse verfügen o- der Entscheide Mitarbeiter geltenden Bestim- mungen. 3 Aufgehoben. § 41 Auszahlung § 41 Abs. 1 (geändert) 1 Das Grundgehalt einschliesslich Teuerungszulage sowie die Familien- und Kinderzulage werden monat- lich, das 13 November und die Treue- und Erfahrungszulage im Juni und Dezember je zur Hälfte ausbezahlt. 1 Das Grundgehalt einschliesslich Teuerungszulage sowie die Familien- und Kinderzulage werden monat- lich, das 13

2687.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

direkten Kosten handelt. Indirekte Kosten wie beispielsweise Personalkosten wurden keine ausgewiesen. Grund dafür ist, dass es wohl einen Initialaufwand geben wird; danach wird aufgrund der Periodizität eine der Änderung des Personalgesetzes wird das Postulat von Thomas Werner betreffend ge- setzliche Grundlagen für die Anstellung kantonalen Angestellten im Allgemeinen nur mit aktue l- lem Strafregisterauszug Detailberatung zuzustimmen; 2) einstimmig, das Postulat von Thomas Werner betreffend gesetzliche Grundlagen für die Anstellung von kantonalen Angestellten im Allgemeinen nur mit aktuellem Strafregisterauszug

2688.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Unterlagen und ist für die Veranlagungsbe- hörde im Rahmen des verfassungsrechtlich verankerten Grundsatzes von Treu und Glauben bei der Veranlagung der Grundstückgewinnsteuer bindend.» 3 «Der Vorbescheid

2690.1 - Postulatstext

über den Handel mit Dienstleistungen (General Agreement on Tr a- de in Services [GATS]) sollte die Grundlage für eine permanente Liberalisierung des Dienstleis- tungsbereichs – sprich Service Public – schaffen:

2691.1 - Motionstext

lige Wiederwahl über die Arbeitsweise des Regierungsrats umfassend informieren können. Aus diesem Grund sollen die Sitzungen des Regierungsrats zukünftig grundsätzlich öffentlich sein und die Beschlüsse

2702.1 - Motionstext

Vorlage Nr. 2702.1 Laufnummer 15348 Motion von Jolanda Spiess-Hegglin betreffend Abschaffung der Kirchensteuer vom 20. Dezember 2016 Kantonsrätin Jolanda Spiess-Hegglin, Zug, hat am 20. Dezember 2016

2708.1 - Motionstext

auf der Fahrbahn passieren. Dies führt immer wieder zu äusserst ge- fährlichen Verhältnissen. Auf Grund der neuen Wohn- und Einkaufsmöglichkeiten und auch in Folge zunehmendem Verkehr ist eine bestmöglichste

2716.3 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

muss, was eine Mehrheit der Kommission nicht ohne weiteres dem Wortlauf entnehmen konnte. Aus diesem Grund wird der Begriff „abgeschlossene“ im Gesetzestext ergänzt. Kontrovers wurde der Be- griff „Fachausbildung“ tungsgericht begründet vorschlägt, macht Sinn und soll übernommen werden. Die Kommission war sich im Grundsatz darüber einig, dass die passive Wahlfähigkeit nur s o- weit nötig eingeschränkt werden sollte. Dazu Gerichtsbehörden grundsätzlich autonom (Art. 3 und 47 Bundesver- fassung [BV; SR]). Als rechtliche Grundlage für eine Einschränkung des passiven Wahlrechts auf kantonaler Ebene genügt anerkanntermassen eine

2717.2 - Antwort des Regierungsrats

en Vorstellungen der wichtigsten Handelspartnerinnen und Han- delspartner entspricht. Aus diesem Grund setzt sich der Zuger Regierungsrat dafür ein, das Schweizer Unternehmenssteuerrecht im Interesse der NFA-Belastung des Kantons Zug auf die Gemeindeebene weiterverrechnet werden. Dies würde aber Grundsatzdiskussionen über die Finanzströme und die Aufgabentei- lung zwischen dem Kanton und den Zuger Gemeinden entgegen. Besonders ins Kreuzfeuer geriet die zinsbereinigte Gewinn- steuer. Die Patentbox wurde im Grundsatz einigermassen unterstützt, jedoch wurde ver- schiedentlich bemängelt, der Anwendungsbereich sei

2721.1 - Motionstext

den-, Immobilien- und Mietpreise sind unter anderem eine Folge der tiefen Steuern. Auch aus diesem Grund sind Steuererhöhungen für die hohen Einkommen und Unternehmen etwas S o- ziales. Denken wir nur an

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