1413.04a - Anhang

2006) Aufgabe Zuständigkeit heute Rechtliche Grundlagen nach heutiger Geltung Gemeinden Zuger Polizei Bemerkungen Kontrolle der Parkordnung auf öffentlichem Grund Zuger Polizei (in engem Kontakt mit den Gemeinden) zu Gute (quartalsweise Abrechnungen). 000.0(0) A nhang 2 Aufgabe Zuständigkeit heute Rechtliche Grundlagen nach heutiger Geltung Gemeinden Zuger Polizei Bemerkungen Kontrolle des SVG (ohne Parkplatzbe- Einsatz Si Ass möglich Schulwegüberwachung 3 A nhang 000.00(0) Aufgabe Zuständigkeit heute Rechtliche Grundlagen nach heutiger Geltung Gemeinden Zuger Polizei Bemerkungen Signalisations-, Markierungs- und Re

3281.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbau und Gewässer

Denkmalpflege und Archäologie abgesprochen sei, das Amt sich je- doch nicht finanziell beteilige. Der Grund liege darin, dass sich die alte Lorzentobelbrücke zwar im Bundesinventar der historischen Verkehrswege

2251.06 - Antrag der Staatswirtschaftskommission (resp. Diverse)

über die Annahme oder Ablehnung zu unterbreiten. In Ausnahmefällen kann der Kantonsrat die Frist auf Grund eines Zwischenberichtes des Regierungs- rates oder der Kommission maximal um ein Jahr erstre- 3 (Abs der zweiten Lesung pos- talisch zuzustellen. § 58 Detailberatung 1 (neu) Der Kantonsrat kann Grundsatzentscheide fällen, sofern diese die nachfolgende Detailberatung wesentlich beeinflussen. Dies ist insbesondere

2254.2b - Zusatzbericht zu "Variante 20" vom 3. August 2012

Das vorliegende Dokument bildet eine Ergänzung zum Wirksamkeitsbericht ZFA vom 30. April 2012. Auf Grund einer Motion von Daniel Stadlin vom 26. April 2012 sollen zwei zusätzliche Varianten zur Anpassung

2331.3 - Bericht und Antrag der Kommission

iebungen eine Überprüfung der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden erfolgen. Aus diesem Grund erachtete es der Regierungsrat nicht als sinnvoll, im heutigen Zeitpunkt weitere Änderungen am ZFA so bald wie möglich entlastet und die Ausgleichssumme sollte insgesamt reduziert werden. Eine grundlegende Überarbei- tung des Zuger Finanzausgleichs wurde im Wirksamkeitsbericht als nicht notwendig erachtet bald wie möglich entlas- tet und die Ausgleichssumme insgesamt reduziert werden soll ten. Eine grundlegende Überar- beitung des ZFA liess sich aber nicht kurzfristig realisieren. Unter Beachtung aller

2331.1b - Zusatzbericht zu "Variante 20" vom 3. August 2012

Das vorliegende Dokument bildet eine Ergänzung zum Wirksamkeitsbericht ZFA vom 30. April 2012. Auf Grund einer Motion von Daniel Stadlin vom 26. April 2012 sollen zwei zusätzliche Varianten zur Anpassung

1112.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

privat geführten Tierheims und das vom Tierschutzverein wahrgenommene öffentliche Interesse seien Grund und Anlass, einen einmaligen Investitionsbeitrag zu sprechen. Damit auch der Kantonsrat dazu Stellung Festtage). Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer pro Tier beträgt 4 bis 5 Wochen. 4 1112.1 - 11134 Grundriss des Tierheims Allenwinden mit Quarantänestation 2. Tätigkeiten des Tierschutzvereins im öffentlichen

1111.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

rd- nung bereits abgelaufen ist. In diesen Fällen kann der Kantonsrat die Behandlungs- frist auf Grund eines Zwischenberichtes des Regierungsrates erstrecken (§ 39 Abs. 2 und § 40 Abs. 2 der Geschäftsordnung

1158.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

jedenfalls von einem restriktiven Ver- ständnis der Ausnahmeklausel von Art. 29a Satz 2 BV aus. Als Grund für eine Aus- nahme wird etwa die mangelnde Justiziabilität einer Frage genannt, beispielsweise R Hinsicht; dagegen gewährleistet die Rechts- weggarantie keine Angemessenheitsüberprüfung. c. Dieser grundrechtliche Anspruch auf Zugang zum Gericht geht über den An- wendungsbereich von Art. 6 Ziff. 1 EMRK hinaus Sie dürfte denn auch gegen Art. 6 Abs. 1 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) verstos- sen, weil sie den Anspruch auf ein unabhängiges und unparteiisches, auf Gesetz

1168.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

dem öffentlichen Verkehr auch in unserer Kommission ein hoher Stellenwert beigemessen. Aus diesem Grund war auch der vorgezogene Budgetkredit für das Konzept „Bahn und Bus aus einem Guss“ trotz kritischer Siedlungsdrucks innerhalb der Bauzonen dringend und notwendig ist. Bau- linien und detaillierte Grundlagen sind zu erarbeiten. § 1 Bst. b): Die Staatswirtschaftskommission beantragt mit 6 Ja- zu 1 Nein-Stimme

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