3129.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

ist absehbar, dass diese Empfehlung in nächster Zeit zu einer Verpflichtung werden wird. Aus diesem Grund muss dieser Aspekt bei der Planung und Umsetzung des Bauvorhabens berücksichtigt werden. 2.2. Fragen

3136.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

(GD) Der Stawiko-Delegation stellt fest, dass im Budget 2021 keine ausserordentlichen Kosten auf- grund der Corona-Pandemie eingestellt sind. Die Stawiko ist sich bewusst, dass dies schwierig ist. Jedoch Direktion des Innern DI01 1515.0300 Amt für Grundbuch und Geoinformation Sachb. systemat. Grundbuchbereinigung (alt 200 %) 100 ja bis 2029 DI02 1515.0300 Amt für Grundbuch und Geoinformation ICT Applikationsmanager/in 13.15 13.15 13.15 13.15 1515.0300 Amt für Grundbuch und Geoinformation 29.45 30.50 1.65 -0.35 31.80 31.80 31.80 31.80 +1.00 Sb systemat. Grundbuchbereinigung (befristet bis 2029) +0.30 ICT Applikation

3136.3 - Zusatzbericht und -antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Initialisierung des Programms nach dem Budgetprozess nicht im Budget 2020 enthalten waren. Aus diesem Grund wurde die engere Stawiko gemäss § 34 Abs. 4 des Finanzhaushaltgesetzes (BGS 611.1) über diese wesentliche Umsetzung o Zielsetzungen für jedes Projekt Die Stawiko verdankt diese Informationen und ist im Grundsatz mit der Intention hinter dem Programm Zug+ einverstanden, in die Rahmenbedingungen für eine gute unvorhergesehene Ausgaben zugreifen zu können, ist es ihm unbenommen, eine entsprechende gesetzliche Grundlage beim Kantonsrat zu beantra- gen. Den Lotteriefonds dafür zweckzuentfremden ist nicht der richtige

3140.2 - Antwort des Regierungsrats

ohne dass der Kanton oder die jeweilige Gemeinde dar- über informiert werden müssen. Aus diesem Grund kann der Regierungsrat keine Zahl der öf- fentlich zugänglichen AED-Geräte im Kanton nennen. Der

3141.3 - Bericht und Antrag der Bildungskommission

en des Bundes. Zur stagnierenden Anzahl Studierender im Bereich Technik vermutete der Rektor den Grund darin, dass die technische Berufsmaturität sehr anspruchsvoll ist. Die Kommission nahm zur Kenntnis er- reichten Ergebnisse sowie die Entwicklung der HSLU. Sie stellt fest, dass die strategische Grundausrichtung des Auftrags weitgehend erfüllt wurde und die Empfehlungen des Kantons- rats aufgenommen wurden

3144.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

öffentlichen Gesundheit ausgeht, ist im Regelfall medizinisches Fachwissen notwendig. Aus diesem Grund überträgt das geltende Gesundheitsgesetz diese Kompetenz der Kantonsärztin oder dem Kantonsarzt und Vorschriften des Kan- tonsrats folglich in Form von Kantonsratsbeschlüssen erfolgen. Aufgrund der grundrechtlichen Rechtsweggarantie stellt sich die Frage, bei welcher richterli- chen Instanz solche Kantons Motionärin ist der Auffassung, der Regierungsrat habe damit seine Kompetenzen überschritten und die Grundrechte der Zuger Bevölkerung verletzt. Das Bundesgericht befasste sich seit Beginn der Pandemie mehrfach

3146.1 - Interpellationstext

Zug erweisen sich als nicht ganz einfach, mitunter als sehr schwierig. Ärzte arbeiten aus diesem Grund oft über ihr Pensi- onsalter und bemühen sich weiterhin um eine Anschluss-Lösung auch im Interesse

3148.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

gemäss der BAFU-Wegleitung «Gewässerschutz bei der Entwässerung von Verkehrswegen». Die gesetzliche Grundlage dazu bildet das Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer vom 24. Januar 1991 (Gewässerschutzgesetz Stras- senunterhalt reduziert. Die SBB setzen die Vorgaben zur Biodiversität Schweiz des Bundes um. Grundlage ist der Aktionsplan «Strategie Biodiversität Schweiz vom 6. September 2017». Hierzu werden zu- sätzlich

3148.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbau und Gewässer

Vorlage Nr. 3148.3 Laufnummer 16567 Kantonsratsbeschluss betreffend Freigabe eines Objektkredits für das Projekt «KS 4, Chamer-/Zugerstrasse, Alpenblick–Kollermühle, Gemeinden Zug und Cham» Bericht un

2989.2 - Antwort des Regierungsrats

neuartige elektrisch angetriebene Trendfahrzeuge (z. B. Hoverboards) ausschliesslich auf privatem Grund – somit weder auf Trottoirs noch auf Radwegen – zugelassen. 3. a) Wie sehen die Unfallzahlen bei den Mobilitätskonzept wird in vier 2989.2 - 16217 Seite 5/7 Phasen erarbeitet. In der Phase 1 wurden die Grundlagen erarbeitet. In der Phase 2 fand ein erster Workshop mit den Gemeinden und kantonalen Behörden statt statt. Zusätzlich wurden Ge-spräche mit Expertinnen und Experten durchgeführt. Gestützt auf diese Grundlagen berät der Regierungsrat Anfang 2020 einen ersten Rohling des Mobilitätskonzepts. Schliesslich gibt

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