1766.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Franken erwähnt. - Auf Seite 19 wird darauf Bezug genommen. Als Grundlage für die Zinsberechnung werden jedoch die 3.5 Mio. Franken zu Grunde gelegt anstatt die 27 Mio. Franken. Richtig müsste es hier heissen: Arbeitsplätze in unserem Kanton kontinuiertlich ansteige. Im Übrigen handle es sich hier um einen Grundsatzentscheid und die Festlegung einer Ge- samtlimite. Dem Kantonsrat müssten die konkreten Projekte jeweils

1787.3a - Beilage

Direktion des Innern Sozialamt Behindertenhilfe und Heime Neugasse 1, 6300 Zug T 041 728 39 61, F 041 728 35 79 www.zug.ch/sozialamt Subsidiarität in der individuellen Heimfinanzierung Aufgrund von §§

1805.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

eder: Schleiss Stephan, Steinhausen, Präsident Aeschbacher Manuel, Cham Camenisch Philippe, Zug Grunder Daniel, Baar Hausheer Andreas, Steinhausen Hotz Silvan, Baar Hürlimann Andreas, Steinhausen Ingold Mitte» weniger entlasten. 3. Eintretensdebatte Die grosse Mehrheit der Kommission befürwortet im Grundsatz die Entlastung des Mit- telstandes klar. Es wird als richtig angesehen, dass von dieser Teilrevision

1805.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Vorlage Nr. 1805.5 Laufnummer 13103 Änderung des Steuergesetzes – Entlastung des Mittelstandes Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission vom 4. Juni 2009 Sehr geehrter Herr Präsident Sehr gee

1813.1 - Interpellationstext

Fall gelangte die I. Sozialrechtliche Abteilung in Luzern zur Auffassung, dass es gegen keine Grundrechte verstösst, wenn ein gesunder junger Mann in einer Kollektivunterkunft schlafen und essen muss.

1751.2 - Antwort des Regierungsrates

verfassungsmässig garantierte Grundrechte tangiert, wie z.B. die per- sönliche Freiheit oder die Versammlungs- und Meinungsäusserungsfreiheit. Selbst wenn aber Grundrechte tangiert wären, würde die Rec dasselbe Ziel erreicht bzw. an- dere Lösungen insofern unverhältnismässig sind, als sie ebenso in Grundrechte eingreifen (z.B. Kamerainstallation) bzw. unverhältnismässig teuer sind. Schliesslich haben sich Gerät. Frage 3: Aufgrund welcher gesetzlichen Grundlagen wurde die Bewilligung zur Installation der Geräte erteilt? Es gibt weder spezielle gesetzliche Grundlagen noch gesetzliche Verbote für die Installation

1794.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ungesunder Wettbewerb unter Kantonen oder Regionen entsteht. Die Land- flucht der Grundversorgerinnen und Grundversorger könnte so über die ganze Schweiz gesehen noch beschleunigt werden. Die eidgenössische ngen. Zusätzlich waren elf Arztpersonen mit dem Facharzttitel Innere Medizin als Grundversorgerinnen und Grundversorger sowie zwölf Arztpersonen mit dem Facharzttitel Kinder- und Jugendmedizin tätig. Bei stopp von Grundversorgern aufgehoben. Damit be- steht die Möglichkeit, dass sich Grundversorgerinnen und Grundversorger noch vermehrt im Kanton Zug niederlassen. Die Gesundheitsdirektion kann niederla

1831.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

im Weiteren, dass die Organisation im Bereich Asylwesen unterschiedlich geregelt sei. Aus diesem Grunde hätten bekanntlich mehrere Kan- tone, insbesondere auch wegen der zwischenzeitlich rechtskräftig Asyl sind Teil des Zuger Sozialwesens und nicht der Justizverwaltung. Die relevanten gesetzlichen Grundlagen sind in der Sozialgesetzgebung zu finden. Es bestehen enge Verflechtungen mit der übrigen Sozialhilfe

1698.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Vorlage Nr. 1698.1 Laufnummer 12788 Kantonsratsbeschluss betreffend Änderung der Geschäftsordnung des Kantonsrates (Trennmodell) Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 1. Juli 2008 Sehr geehrter H

1748.2 - Antwort des Regierungsrates

tonsrat. Bezüglich der strategischen Büroraumplanung hat der Regierungsrat am 7. April 2009 einen Grundsatzentscheid zum Standort für das neue Verwaltungsgebäude 3 gefällt und die Baudirektion mit weiteren P Die Bundes- verwaltung wurde beauftragt, einen neuen Vorschlag auszuarbeiten. Über gesetzliche Grundlagen für Bedarfsleistungen an einkommensschwache Haushalte mit Kleinkindern verfügen heute neben Zug

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