1980.2 - Antrag des Obergerichts

Geschäftsordnung des Strafgerichts vom 2. September 2010 Das Strafgericht des Kantons Zug, gestützt auf § 55 i.V.m. § 30 Abs. 4 des Gesetzes über die Organisation der Zivil- und Strafrechtspflege vom

1992.6a - Beilage: Revisionsbericht Nr. 75 - 2016

vorzeitig per 31. Dezember 2014 abgerechnet, da mit § 35 Abs. 2 Bst. b FHG (BGS 611.1) die gesetzliche Grundlage für Landerwerb im Finanzvermö- gen bis zu 5 Millionen Franken bereits bestehe. Basierend auf den gkeit der Rahmenkredit-Schlussab- rechnung festzustellen und eine entsprechende Empfehlung als Grundlage forderen Genehmigung abzugeben. Finanzkontrolle Bericht Nr. 75-2016 30. November 2016 5. PRÜFUN

1992.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Vorlage Nr. 1992.1 Laufnummer 13613 Kantonsratsbeschluss betreffend Rahmenkredit zur Beschaffung von Landreserven Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 16. November 2010 Sehr geehrter Herr Präsid

2040.2 - Antwort des Regierungsrates

und entspricht dem Aufwuchskonzept, wie es dem Katastrophenplan für den Kanton Zug (BGS 541.13) zu Grunde liegt. 2040.2 - 13914 Seite 3/7 B Beantwortung der Fragen der Interpellanten 1. Entsprachen die

2068.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Da die Voraussetzun- gen der Veröffentlichung der ohne Interessensnachweis erhältlichen Grundbuchinformationen (Bezeichnung des Grundstückes, Grundstücksbeschreibung, Namen und Identifikation der Ei- Zivilgesetzbuch (Art. 970 ZGB) sowie in der am 1. Januar 2012 in Kraft tretenden eidgenössischen Grundbuchverordnung (Art. 27 GBV) geregelt sind, seien die kan- tonalen Ausführungsbestimmungen im EG ZGB vorzusehen Regelung auf kantonaler Ebene beauftragt. Nachdem der definitive Wortlaut der eidgenössischen Grundbuchverordnung seit kurzem bekannt ist, wird das Anliegen von der Direktion des Innern geprüft und ein Antrag

2067.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ihn ihren Bedürfnissen entspre- chend einzuteilen. Haushalte, die ergänzend zur Grundsicherung Einkommensfreibeträge und/oder Integrationszulagen generieren, verfügen über einen grösseren finanziellen Spie aufzubringen. Die Weisung zur Hinterlegung der Schi l- der des Personenwagens und die Kürzung des Grundbedarfs für den Lebensunterhalt um 15 Prozent seien unzulässig. In einem anders gelagerten Fall erklärte de Beträge wie beispielsweise Abschreibungen oder Leasingkosten werden nicht angerechnet. Der Grundbedarf für den Lebensunterhalt ist aber pauschalisiert und überlässt es den unterstützten Personen, ihn

2073.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Streichung gestellt. Die explizite Bevor- zugung von Frauen, Kindern und Jugendlichen widerspreche dem Grundsatz der Gleichberech- tigung in der Bundesverfassung. Dem wurde entgegengehalten, dass mit dieser F

2078.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

abge- tragen und damit die Decke des Parkhauses und der Zivilschutzanlage freigelegt. Aus diesem Grunde wurde eine Expertise in Auftrag gegeben, um den Zustand der Dachabdichtung zu überprüfen. Im Rahmen

2083.3 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

Vorlage Nr. 2083.3 Laufnummer 13930 Kantonsratsbeschluss betreffend Bewilligung von Personalstellen für die Zivil- und Strafrechtspflege für die Jahre 2013 bis 2018 Bericht und Antrag der Justizprüfun

2088.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Vorlage Nr. 2088.1 Laufnummer 13910 Budget 2012 Finanzplan 2012–2015 Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission vom 3. November 2011 Sehr geehrte Frau Präsidentin Sehr geehrte Dame

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