1393.13 - Antrag von Alois Gössi zur 2. Lesung

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1393.13 (Laufnummer 12056) KANTONSRATSBESCHLUSS BETREFFEND RAHMEN- UND OBJEKTKREDIT FÜR DIE PLANUNG UND DEN BAU DER "UMFAHRUNG CHAM - HÜNENBERG" SOWIE FÜR DEN LANDERWERB ANTRAG

1395.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

die Vorlage Nr. 1395.4 - 12415 mit den Anträgen der vorberatenden Kommission. Aufgrund des Grundsatzentscheides in der Eintretensdebatte, die Zuständigkeiten bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe bei den weiterhin in der alten Form beibehalten will. 2. Eintretensdebatte Die Stawiko hat sich in einem Grundsatzentscheid mit 6 Ja- zu 1 Nein-Stimme ohne Enthaltung dafür ausgesprochen, die Zuständigkeiten sowohl

1413.03b - Beilage 2

Funktion "Chef VOS": Verkehr-, Ordnung und Sicherheit). • Diese Instruktionen sowie pro Anlass ein Grundaufwand für die einmalige Einsatzkoordina- tion von 2 Polizei-Arbeitsstunden haben keine Kostenfolge.

1491.1 - Motionstext

Massnahmen ohne öffentlichen und politischen Rückhalt ergriffen werden, denen später allenfalls die Grundlage entzogen wird. Der Regierungsrat ist gehalten, während der Umsetzung von Zwangsmassnahmen abzusehen

2254.2a - Wirksamkeitsbericht Zuger Finanzausgleich (ZFA) - Evaluation des Zuger Finanzausgleichs 2006-2011 vom 30. April 2012

einem ersten Schritt der Grundbetrag wie bisher berechnet wird. Anschliessend sind jedoch nur diejenigen Gemeinden bezugsberechtigt, deren Steuerertrag weniger als 95% des Grundbetrags ausmachen (neutrale Neuheim +4.2 Mio. CHF Grundbetrag = Sockelbetrag + (Einwohner x Pro-Kopf-Betrag) C H F 120 Mio. 140 Mio. Sockel 0.5 Mio. Pro-Kopf-Betrag 2010: 4‘525 CHF Die Lage der Geraden des Grundbetrages wird durch den ihrem Grundbedarf liegt, in den Finanzausgleich ein. Die Nehmergemeinden – z.B. Neuheim und Cham - erhalten dadurch genau so viele Mittel, dass sie den für ihre Einwohnerzahl errechneten Grundbedarf erreichen

2254.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Steuerertrag weniger als 95 % des Grundbetrags ausma- chen. Es wurde also eine neutrale Bandbreite von 5 % festgelegt. Es findet nur ein Ausgleich bis zu 95 % des Grundbetrags statt. Die nicht benötigten Mittel auf 4 % würden Hünenberg, Steinhausen und Risch noch zu Nettogewinnern. Dies entspricht nicht der Grundidee der zu prüfenden Änderungen der F i- Seite 16/20 2331.1 / 2129.2 / 2141.2 / 2254.2 - 14535 nanz Variante 5b, Seite 46) zeigt, dass durch die Einführung e i- ner «neutralen Zone» mit 95 % des Grundbetrages die umverteilte Summe um 16 % reduziert wird. Je grösser die «neutrale Zone» definiert wird, desto

2331.1a - Wirksamkeitsbericht Zuger Finanzausgleich (ZFA) - Evaluation des Zuger Finanzausgleichs 2006-2011 vom 30. April 2012

einem ersten Schritt der Grundbetrag wie bisher berechnet wird. Anschliessend sind jedoch nur diejenigen Gemeinden bezugsberechtigt, deren Steuerertrag weniger als 95% des Grundbetrags ausmachen (neutrale Neuheim +4.2 Mio. CHF Grundbetrag = Sockelbetrag + (Einwohner x Pro-Kopf-Betrag) C H F 120 Mio. 140 Mio. Sockel 0.5 Mio. Pro-Kopf-Betrag 2010: 4‘525 CHF Die Lage der Geraden des Grundbetrages wird durch den ihrem Grundbedarf liegt, in den Finanzausgleich ein. Die Nehmergemeinden – z.B. Neuheim und Cham - erhalten dadurch genau so viele Mittel, dass sie den für ihre Einwohnerzahl errechneten Grundbedarf erreichen

2331.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Steuerertrag weniger als 95 % des Grundbetrags ausma- chen. Es wurde also eine neutrale Bandbreite von 5 % festgelegt. Es findet nur ein Ausgleich bis zu 95 % des Grundbetrags statt. Die nicht benötigten Mittel auf 4 % würden Hünenberg, Steinhausen und Risch noch zu Nettogewinnern. Dies entspricht nicht der Grundidee der zu prüfenden Änderungen der F i- Seite 16/20 2331.1 / 2129.2 / 2141.2 / 2254.2 - 14535 nanz Variante 5b, Seite 46) zeigt, dass durch die Einführung e i- ner «neutralen Zone» mit 95 % des Grundbetrages die umverteilte Summe um 16 % reduziert wird. Je grösser die «neutrale Zone» definiert wird, desto

1168.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

vorgesehen ist. Parallel dazu werden mit der Vorlage zum Strassenbauprogramm die finanziellen Grundlagen für den privaten Verkehr geschaffen. Die beiden Vorlagen (Strassenbauprogramm sowie Planungs- und entsprechenden Verkehrsräume verbindlich gesichert werden können, sind nun rechtzeitig die finanziellen Grundlagen für die Planung und 1168.1 - 11278 3 Projektierung zu schaffen. Deshalb werden in Abstimmung mit es bei Vorhaben aus, für die noch keine Projektpläne vorliegen. In diesen Fällen müssen konkrete Grundlagen der geplanten Trassen für den privaten und öffentlichen Verkehr (Linienführung, Kunstbauten, Raumbedarf

2237.2 - Antwort des Regierungsrates

Vorlage Nr. 2237.2 Laufnummer 14395 Interpellation von Gabriela Ingold und Barbara Strub betreffend Umfahrung Unterägeri bzw. Bauvorgaben im Kanton Zug (Vorlage Nr. 2237.1 - 14298) Antwort des Regieru

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