-
3265.1 - Antwort des Regierungsrats
-
Vorlage Nr. 3265.1 Laufnummer 16667 Laufnummer Nr. Kleine Anfrage von Luzian Franzini betreffend Motorfahrzeugsteuer bei Elektrorollern Antwort des Regierungsrats vom 6. Juli 2021 Sehr geehrte Frau Pr
-
3284.1 - Motionstext
-
23. August 2021 folgende Motion eingereicht: Der Regierungsrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, die es ermögli- chen Unterschriften für kantonale und kommunale Volksbegehren elektronisch verboten allerdings auch nicht. Um diese unklare Situation zu klären, verlangt die Motion gesetzliche Grundlagen zur Ermögli- chung elektronischer Unterschriftensammlungen für Volksbegehren auf kantonaler und
-
3283.1 - Motionstext
-
die bei Dritten den Anschein erwe- cken können, die Objektivität und die amtsübliche kritische Grundhaltung der Rechnungsprü- fungskommission oder eines Mitglieds der Kommission sei gefährdet, sind zu vermeiden Gemeindeorgan ausführen kann, sowie dem Ge- meinderat, wie auch der Verwaltung übergeordnet ist. Der Grundsatz der Unabhängigkeit ist für die Rechnungsprüfungskommission zudem von fundamentaler Bedeutung. Die
-
3286.5a - Beilage Statuten vom 24. Februar 2022
-
NTC_Statuten_V_3_2022_02_24 | Seite 1 von 4 VEREINSSTATUTEN Nationales Testinstitut für Cybersicherheit NTC I NAME, SITZ, ZWECK Art. 1 Name und Sitz Unter dem Namen "Nationales Testinstitut für Cybers
-
3286.3d - Beilage 4: Protokoll Gründung NTC vom 19. November 2020
-
Protokoll der Gründungsversammlung des Vereins Nationales Testinstitut für Cybersicherheit NTC mit Sitz in Zug Datum: 19.11.2020 Vorsitz: Heinz Tännler Zeit: 0730 - 07 45 Uhr, Videokonferenz Protokoll
-
3362.2 - Antwort des Regierungsrats
-
durchführen. Bei Personendaten, deren Bearbeitung ein hohes Risiko für die Persönlichkeit oder die Grundrechte der betroffenen Person mit sich bringen, muss zusätzlich eine Datenschutzfolgeabschätzung vorgenommen für die Bearbeitung von Personendaten, welche ein hohes Risiko für die Persönlichkeit oder die Grundrechte der betroffenen Person mit sich bringen kann, vorgängig eine Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA) Verbleibt trotz der vorgesehenen Massnah- men ein hohes Risiko für die Persönlichkeit oder die Grundrechte der betroffenen Person muss zwingend eine Vorabkonsultation des eidgenössischen Datenschutzbeauftragten
-
3364.1 - Motionstext
-
am 27. Januar 2022 folgende Motion eingereicht: Der Regierungsrat wird beauftragt, gesetzliche Grundlagen zu schaffen, um ein kantonales De- pot für historische Bauteile führen zu können. Die gesammelten entstanden, das einen nicht zu unterschätzen- den Wert an Exponaten einlagert. Mit neuen gesetzlichen Grundlagen soll ein kantonales Depot für historische Bauteile geschaf- fen werden und das dazugehörige Inventar
-
3376.1 - Interpellationstext
-
Vorlage Nr. 3376.1 Laufnummer 16869 Interpellation von Karl Nussbaumer und Philip C. Brunner betreffend: Der Gubel in Menzingen soll für die schweizerische Landesverteidigung wie- der eine wichtige Ro
-
3387.2 - Antwort des Regierungsrats
-
Kantone aktualisieren laufend die Grundlagen für die Steuerung des Schutzraumbaus und die Zuweisungsplanung (Art. 74 Abs. 4 ZSV). Die Zuweisungsplanung dient als Grundlage für einen vorsorglich angeordneten
-
3389.1 - Interpellationstext
-
Vorlage Nr. 3389.1 Laufnummer 16898 Interpellation von Ronahi Yener und Rupan Sivaganesan betreffend chancengerechten Hochschulzugang für Geflüchtete vom 9. März 2022 Die Mitglieder des Kantonsrats Ro