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2614.2 - Antwort des Regierungsrats
stoffbereich, die Einhaltung der globalen Standards, die Beachtung der gesetzlichen Rahmenbedin- gungen – auch in den Produktionsländern, eine angepasste Transparenz und Kommunikation sowie die konstruktive
2670.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats
gen durch den Kanton führt; eine Entwicklung, die insbesondere aus volkswirtschaftlichen Überle- gungen und vor dem Hintergrund der aktuellen Sparmassnahmen zu begrüssen ist. Die Förderung von einheimischem
2681.2 - Antwort des Regierungsrats
bekannt, wel- che sich für den Bezug von Ergänzungsleistungen anmelden. Beim Erlass von Rentenverfü- gungen und Rentenanpassungen werden die Bezügerinnen und Bezüger von AHV- und IV- Renten immer darauf h
2680.2 - Antwort des Regierungsrats
z- mässig, im öffentlichen Interesse stehend und in jeder Hinsicht als verhältnismässig (Verf ü- gungen des Verwaltungsgerichts vom 16. Oktober 2016). Der Regierungsrat sieht keinen An- lass für eine weitere
2544.2 - Antwort des Regierungsrats
recht auch mit der Unionsbürgerrichtlinie weiterhin an gewisse zeitliche und finanzielle Bedi n- gungen geknüpft. Inwieweit der Anspruch von EU-Staatsangehörigen und ihren Familienmitgliedern auf Sozialhi
2553.3a - Beilage1: Synopse
ganz oder teilweise in die Versicherungsdeckung einzubezie- hen, sobald dies zu annehmbaren Bedin- gungen möglich ist. § 11 Ausgeschlossene Gefahren 1 Von der Versicherungsdeckung ausge- schlossen sind Schäden
2553.5 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat
ngen über ausgeschlos- sene Gefahren genehmigen, sofern diese zu wirtschaftlich tragbaren Bedin- gungen abgeschlossen werden können. 4. Gegenstand und Umfang der Versicherung § 12 Versicherte Gebäude 1
2553.4a - Beilage Synopse
rungen über ausgeschlossene Gefahren genehmi- gen, sofern diese zu wirtschaftlich tragbaren Bedin- gungen abgeschlossen werden können. 4. Gegenstand und Umfang der Versicherung § 12 Versicherte Gebäude 1
2553.2 - Antrag des Regierungsrats
ngen über ausgeschlos- sene Gefahren genehmigen, sofern diese zu wirtschaftlich tragbaren Bedin- gungen abgeschlossen werden können. 5 [Geschäftsnummer] 4. Gegenstand und Umfang der Versicherung § 12
1578.2 - Antwort des Regierungsrates
aften zur Entlastung der einkommensschwächeren Bevölkerungskreise gepaart mit guten Rahmenbedin- gungen für Wirtschaft und Gesellschaft zu erhalten und sozialpolitisch dort einzugrei- fen, wo die Marktkräfte

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