2198.3c - Beilage 3

Massnah- men werden, soweit dies dem Wohle des Kindes dient und unter Berücksichtigung der Rahmenbedin- gungen möglich ist, in der Regelklasse unterrichtet, solange die schulische Qualität in der Regelklasse

2198.5 - Ablauf der Referendumsfrist: 30. Juli 2013

gesetzlichen Bestimmungen; i) (geändert) entscheidet über befristete oder unbefristete Lehrbewilli- gungen und den Entzug der Lehrberechtigung; j) (neu) bewilligt die Überschreitung der Höchstzahl der Kl

2122.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

werden. Gemäss dem geltenden § 2 EG ANAG ist die Volkswirtschaftsdirektion zuständig für die Verfü- gungen zulasten der Höchstzahlen des Kantons für Jahresaufenthalter. Diese Kompetenz wur- de gemäss Ziff

2122.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Gesuch eingereicht werden, welches je nach Einzelfall beurteilt wird. Gestützt auf diese Darle- gungen wurde dem Abs. 1 gemäss Antrag des Regierungsrates stillschweigend zugestimmt. Abs. 2 Es wurde gefragt

2072.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

können. Vor einer Anpassung des Umfangs der Entschädigungsansprüche standen prinzipielle Überle- gungen zur künftigen Finanzierung und Finanzierbarkeit der heutigen Leistungen durch den Fonds im Vordergrund

2084.2 - Antwort des Regierungsrates

Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) vom 22. Juni 1979 (SR 700) vorausgesetzt. Kantonale Bewilli- gungen oder Pläne sind für eine Starkstromanlage nicht erforderlich, wenn auch kantonales Recht "berücksichtigt"

1474.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

jene vor Bundes- instanzen (vgl. beispielsweise Art. 2 der Verordnung über Kosten und Entschädi- gungen im Verwaltungsverfahren vom 10. September 1969; SR 172.041.0). Das Verwaltungsgericht hat im Rahmen

1483.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

durch den Kanton dies erfordert. Es handelt sich also vorwiegend um ein Gesetz, das die Rahmenbedin- gungen der Anstellung des gemeindlichen Lehrpersonals festlegt, wobei diese Rah- menbedingungen wiederum

1410.2 - Antwort des Regierungsrates

Vernehmen nach als weitge- hend unproblematisch erwiesen haben, was auf die restriktiven Benützungsbedin- gungen und auf die sorgfältig beschränkte Streckenwahl zurückzuführen sein soll. In der Stadt Luzern dürfen

1446.1 - Bericht und Antrag des Obergerichtes

Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter mit sehr guten Fachkenntnissen und den entsprechenden Befähi- gungen zur Durchführung von Untersuchungshandlungen im Strafverfahren. Das 16 1446.1 - 12071 Obergericht

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