731.1 - Gesetz über die Gewässer (GewG)

ausgeschrieben werden. * 3 Bei einer Erneuerung ist die Konzession samt ihren Auflagen und Bedin- gungen an die veränderten Verhältnisse anzupassen. Für rechtmässig erstell- te Bauten und Anlagen gilt die

257.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

fachtechnischer und kaufmnnischer Hinsicht, der den vom Schweiz. Wirteverein hierfür aufgestellten Bedin gungen entspricht“. Begründet wurde die Motion mit der Notwendigkeit einer besse ren Ausbildung für die

3129.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

fahren (siehe Kapitel 6 «Verfahren») eine Bauanfrage zur Klärung der baurechtlichen Rahmenbedin- gungen erstellt. Diese wurde am 6. Februar 2020 durch das Amt für Raum und Verkehr des Kantons Zug unter

95.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Bahndammparzelle (GBP-Nr. 217; 2837 m2) an den Kanton, durch Tausch (Verrechnung) zu Erwerbsbedin gungen mit der südlich anschliessenden Fortsetzung der selben (GBP—Nr. 4308; 3788 m2), heute im Eigentum

140.3 - Bericht und Antrag der Kommission

das Prinzip der Gesetzmössigkeit der Verwaltung darf in keinem Einzelfall aus pragmatischen Überle gungen durchbrochen werden. Andernfalls würden für die Preisga be fundamentaler Prinzipien unseres Rechtsstaats

41.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

In diesem Zusammenhang hilft der Kanton mit, im Sinn von Wirtschaftspflege zu guten Rahmenbedin gungen für die Wirtschaft beizutragen. Der Kanton soll im üb rigen vor allem dort unterstützend eingreifen

3138.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

entstehen keine Friktionen mit dem gesetzlich vorgeschriebenen KDG. Die rechtlichen Rahmenbedin- gungen für einen CO2 neutralen öV sind gegeben. Der Kantonsrat erklärte am 25. März 2021 die CVP-Motion

3146.2 - Antwort des Regierungsrats

Ärztin- nen und Ärzte dafür verantwortlich, dass jederzeit die notwendigen Berufsausübungsbewilli- gungen vorliegen. Sie sind gegenüber dem Amt für Gesundheit persönlich auskunftspflichtig. Bei Bedarf führt

3085.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

(Vorjahr 249) und übertrug 78 pendente Fälle auf das Folgejahr (Vorjahr 54). Die Zahl der Erledi- gungen ging damit zwar zurück, doch betrifft 9 die tiefere Erledigungszahl die Zwangsmass- nahmenverfahren

3007.2 - Antwort des Regierungsrats

über die Qualität informieren – auch über Rückstände. Wird diese Pflicht von allen Wasserversor- gungen wahrgenommen? Das AFU scheidet Schutzzonen für die im öffentlichen Interesse liegenden Grundwasserfas-

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