2736.3a - Synopse

Planungen; f) Enteignungen, Landumlegungen und Grenzbereini- gungen für gemeindliche Zwecke. f) Enteignungen, Landumlegungen und Grenzbereini- gungen für gemeindliche Zwecke. sowie Gebiets- verdichtungen; -

2753.2 - Antwort des Regierungsrats

Wegwe i- sungsvollzugs bleiben aber ungeklärt. So wurde aus Sicht des Regierungsrats in den Erwä- gungen des Bundesgerichts dem Umstand nicht genügend Rechnung getragen, dass das AFM aufgrund des Verhaltens n und ist Ausfluss der bundesgesetzlich verankerten Verpflichtung der Kantone, Wegweisungsverfü- gungen des Bundes zu vollziehen (Artikel 46 Asylgesetz, SR 142.31). Den Kantonen steht hierbei kein Erm

2602.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

abgelehnt. Für die gesetzliche Regelung auf kantonaler Stufe sind die bundesrechtlichen Rahmenbedin- gungen zu beachten. Gemäss Art. 641 Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 (ZGB; SR 210) stellt das Ge- setz über die Gewässer vom 25. November 1999 (GewG; BGS 731.1) gewisse Rahmenbedin- gungen für Bohrungen, Grabungen und Schürfungen auf. Das Bergregal bedarf einer (formellen) gesetzlichen

2440.2 - Antwort des Regierungsrats

dass sie bzw. von ihnen beigezogene Subunternehmen die Arbeitsschutzbestimmungen, die Arbeitsbedi n- gungen für Arbeitnehmende, das Verbot der Schwarzarbeit und die Grundsätze der Gleichb e- handlung von Mann

2424.3b - Synopse (Steuergesetz)

dungen. § 16b (neu) Unselbstständige Erwerbstätigkeit – Einkünfte aus echten Mitarbeiterbeteili- gungen 1 Geldwerte Vorteile aus echten Mitarbeiterbeteiligun- gen, ausser aus gesperrten oder nicht bör Einkünfte aus unechten Mitarbeiterbe- teiligungen 1 Geldwerte Vorteile aus unechten Mitarbeiterbeteili- gungen sind im Zeitpunkt ihres Zuflusses steuerbar. § 16d (neu) Unselbstständige Erwerbstätigkeit – Ant

2424.2 - Antrag des Regierungsrats

Jubiläumsgeschenke, Gratifikationen, Trinkgelder, Tantiemen, geldwerte Vorteile aus Mitarbeiterbeteili- gungen und andere geldwerte Vorteile. 1a Die von den Arbeitgebenden getragenen Kosten der berufsorientierten e mündlich oder schriftlich Auskunft erteilen und Geschäftsbücher, Belege und weitere Bescheini- gungen sowie Urkunden über den Geschäftsverkehr vorlegen. 3 Natürliche Personen mit Einkommen aus selbs

2824.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

n: «Den zuständigen Behörden soll es künftig erlaubt und möglich sein, gastgewerblich e Bewilli- gungen zu verweigern bzw. zu entziehen und Lokalitäten des Gastgewerbes zwangsweise zu schliessen, wenn le. Strafbar macht sich folglich auch, wer ohne die dafür benötigten Konzessionen oder Bewill i- gungen Online-Geldspiele anbietet, betreibt oder einen Direktzugang auf ein Online-Geldspiel setzt, Gel

2795.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Belohnung für Erfüllung besonde- rer Aufträge, ausserordentliche Leistungen sowie wertvolle Anre- gungen § 49 Abs. 2 PG Zürich Einmalzulagen Besondere Leistungen können durch Einmalzulagen oder andere Anreize

2904.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

frühe- ren F&E-Überabzügen bei Eintritt in die Patentbox). Weiter dürften die Unternehmen Ermässi- gungen aufgrund von Patentboxerträgen im Vergleich zu Abschreibungen auf aufgedeckten stillen Reserven Einreichung der Motion war – besteht aufgrund der seit Einreichung der Motion veränderten Rahmenbedin- gungen nicht mehr und liesse sich auch vor dem Hintergrund der steuerlichen Massnahmen von «Finanzen 2019»

2961.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

nformationen innerhalb von 10 Arbeitstagen bearbeitet 19 Termingerechte Bearbeitung von Bewilli- gungen für wasserbauliche Gesuche und Massnahmen Keine berechtigten Reklamationen 20 Termingerechte Unt Zug verbesserte sich im Berichtsjahr deutlich. Die in den letzten Jahren unternommenen Sparanstren- gungen und die wirtschaftliche Entwicklung zeigen erfreuliche Erfolge. Trotz weiterhin geschärftem Fokus

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