2762.6 - Bericht und Antrag der Kommission

Personen das amtliche Abstimmungsbüchlein gebe. In Frage gestellt und kontrovers diskutiert wird die Haltung des Regierungsrats, dass es für den Versand der Abstimmungshilfen – auch für den weiteren Versand 6 erfüllt wären. Zur finanzrechtlichen Grundlage wird von einzelnen Kommissionsmitgliedern die Haltung vertreten, die Unterstützung der Abstim- mungshilfe liege in der Budgethoheit der Gemeinden. Die diese Überlegungen zurückgezogen. 2762.6 - 15625 Seite 9/15 § 17 Abs. 1 WAG Im Auftrag der Kommission halten Philipp Egger, Stabsmitarbeiter und Leiter Informatik und Organisation, Staatskanzlei St. Gallen

2778.2 - Antwort des Regierungsrats

Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen ablehnend gegenüber. Weshalb? Wie ist hierzu die Haltung des Regierungsrats? Zurzeit zahlen die Kantone 55 Prozent der stationären Leistungen im Spital. Die diesbezüglich auf kantona- ler wie auch auf nationaler Ebene zu tun, um dies zu erreichen? Für die Haltung des Regierungsrats zur unterschiedlichen Finanzierung ambulanter und statio- närer Behandlungen verweisen

2790.2 - Antwort des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2790.2 Laufnummer 15757 Interpellation der SVP-Fraktion betreffend Widerruf von Aufenthalts- und Niederlassungsbewilligungen von ausländi- schen Sozialhilfeempfängern (Vorlage Nr. 2790.1 –

2795.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

gut strukturierten Beratung im Kantonsrat beizutragen. Finanzdirektor Heinz Tännler ver- trat die Haltung des Regierungsrats. Wir gliedern unseren Bericht wie folgt: 1. Ausgangslage 2. Ergänzende Fragen

2824.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2824.2 Laufnummer 15993 Motion von Michael Riboni, Beni Riedi, Pirmin Andermatt und Andreas Hostettler betreffend Teilrevision Gastgewerbegesetz zur Bekämpfung illegaler Glücksspiele und v

2844.24 - Bericht und Antrag Kommission

Massnahme zugestimmt habe. Im Rahmen der Vernehmlassung habe diese al- lerdings eine völlig konträre Haltung eingenommen. Die GGZ habe nun im Sinn, die Sennhütte am Standort der Tagesschule Horbach zu vergrössern

2844.25a - Beilage Synopse

(ID 1546) Spezial-Synopse Finanzen 2019 Finanzen 2019: (Teil-)Revision des EG ZGB (1552.03) Geltendes Recht [M09] Antrag des Regierungsrats vom 6. März 2018; Vorlage Nr. 2844.2 (Laufnummer 15707) [M10

2844.24a - Beilage 1 Synopse

(ID 1616) Spezial-Synopse Finanzen 2019: Abschaffung der Kommission Allgemeine Weiterbildung (1730.08) Geltendes Recht [M09] Antrag des Regierungsrats vom 6. März 2018; Vorlage Nr. 2844.3 (Laufnummer

2844.24d - Beilage 4 Antwort 3

Ausfall an Bussenerträgen von geschätzt 50 000 Franken re- sultieren dürfte. Dies entspricht der Haltung des Kantonsrats, welcher am 30. November 2017 anlässlich der Debatte zum Budget 2018 den Leistungsauftrag

2766.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Bereits mussten Sofortmassnahmen ausgeführt werden, um die Kommuni- kation und Leittechnik in Betrieb halten zu können. Die Anlagen müssen zeitnah ersetzt wer- den. Strassenbauprojekte Durch die beiden Str

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