2331.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

alimentiert. - Das Gros der Gemeinden wird in einer «neutralen Zone» eingeteilt. Diese Gemeinden e r- halten und bezahlen keine Ausgleichzahlungen. - Der Ausgleichsfonds wird damit gegenüber heute massgeblich

1111.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

hat im Dezember 2002 entschieden, dieses Geschäft im Rahmen der Totalrevision des Finanzhaus- haltgesetzes zu bearbeiten, die 2004 dem Rat unterbreitet wird. 4 1111.1 - 11133 9. Motion René Bär, Hans Durrer werden nicht mehr aufgeführt. I. MOTIONEN 1. Motion Rolf Schweiger betreffend Erleichterungen für Halter von Motor- fahrzeugen mit elektrischem Antrieb vom 16. April 1991 (Vorlage Nr. 7365) Die Motion wird

1162.10 - Ablauf der Referendumsfrist: 7. September 2004

und zu unterhalten, dass die gesetzlichen Vorgaben für die Energieverwendung auch auf Dauer einge- halten werden. 2 Neue Gebäude mit wenigstens sieben Nutzeinheiten sind mit Vorrich- tungen zu versehen,

2251.01b - Beilage 2

Geheimhaltung höher zu gewichten ist. 3 Vor Beratung über die Frage, ob eine geheime Sitzung zu halten sei, haben sich die Zuhörer und die Vertreter der Presse zu entfernen. Wird die geheime Beratung

2315.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Zu- gang auf die eigenen Geschäftsfälle und Daten (z.B. das eigene Steuerkonto). Gleichzeitig er- halten die Behörden die Möglichkeit, ihre Entscheide den Betroffenen elektronisch zuzustellen. Regelungsbedarf

2346.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2346.2 Laufnummer 14862 Postulat von Thomas Werner betreffend gesetzliche Grundlagen für die Anstellung von kantonalen Angestellten im Allgemeinen nur mit aktuellem Strafregisterauszug (Vo

2328.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Satz Be- urkG, wonach die Urkundsperson die Beurkundung aus wichtigen Gründen ablehnen kann. Abs. 3 halte präzisierend fest, dass eine ungenügende fachliche Kompetenz einer Urkundspe r- son sowie die Tatsache von § 9 Ziff. 92 in der Praxis zukommt, beschliesst die Kommission mit 6:5 Stimmen bei einer En t- haltung nochmals zwei Vertreterinnen oder Vertreter der Gemeinden zu einer Anhörung einzu- laden. Diese fand

2343.2 - Antwort des Regierungsrates

keine Spezialfinanzierung ver- fügt. 3. Interpellation von Andreas Hausheer: 3.1 Deckt sich die Haltung der Regierung mit jener von Regierungsrat Heinz Tännler, dass auf das Verwaltungsgebäude verzichtet

2344.2 - Antwort des Regierungsrats

der Leis- tungsvereinbarungen in besonderer Staatsnähe stehe, wonach er vor Abstimmungen Zurück- haltung üben müsse, kann ihm sein Engagement nicht zu Lasten gelegt werden. Das Engage- ment beschränkte

1077.2 - Antwort des Regierungsrates

entstanden. Ausser den bereits bekannten Aufwendungen zwecks Schadensminderung würden aufgrund des Ver- haltens der Regierung laufend weitere Kosten entstehen. Zudem hielten die schädigenden Folgen des erlittenen

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