3136.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Überarbeitung Überarbeitung Fischatlas Leistungsgruppe 3: Jagd 22 Qualitativer und quantitativer Er- halt der Wildlebensräume und Wildtiere Öffentlichkeit Jährliches Monitoring der Rot-, Rehwild- und Feldhasenbe- men Gleich Leistungsgruppe 2: Unterhalt von kantonalen Tiefbauten 6 Fach- und termingerechter Unter- halt von Anlagen des Wasserbaus und der Kunstbauten Bevölkerung 80 % der Projekte ohne Bean- standung 80 bedürf- nisorientiert Gleich 15 Schulnetz21: Kantonales Netzwerk gesundheitsfördernder und nach- haltiger Schulen Gemeindliche Schulen, Brückenangebote, Mittelschu- len Pro Jahr treten 1 - 2 Schulen dem

1804.5 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

wird. Zusätzlicher IR-Halt Rotkreuz Der Halt in Rotkreuz auf allen IR-Zügen Zürich-Zug-Luzern bleibt erklärtes Ziel des Regie- rungsrats, auch wenn dieser Halt mittelfristig nicht möglich ist, wie der zusätzlichen Wagen verstärkt (total 12). Ab 2020 soll stündlich auf dem Zugumlauf Luzern- Zug-Zürich (ohne Halt Baar und Rotkreuz) der neue 400 Meter lange Fernverkehrs- Doppelstock-Triebzug von Bombardier zum Nutzung während der Streckensperre Zugersee Ost auch mittelfristig keine Ang e- botskonzepte mit Halt von 400 Meter-Zügen in Rotkreuz vorgesehen, geplant und realisierbar sind. Um dem Motionsbegehren

1908.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

2'500 ccm Hubraum besitzt, bezahlt keinen Malus. Im Jahr 2007 erfolgten im Kanton Zug ca. 3'400 Halterwechsel von Personenwagen mit mehr als 2'500 ccm Hubraum. Nach der vorliegenden Revision ist mit ca. 230'000 die Jahressteuer für einen Personenwagen mit einem Hubraum von 2'501 ccm 388 Franken. Bei einem Halterwechsel würde die jährliche Motorfahrzeugsteuer für dieses Fahrzeug - zusammen mit der vorgesehenen S der Steuerpflicht ausgenommen. Mit "Fahrzeugen der Feuerwehr" sind nur Fahrzeuge gemeint, deren Halterin die Feuerwehr ist. Ein privates Fahrzeug der Kommandantin bzw. des Kommandanten ist des- halb, selbst

1854.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Beförderungsschritten angehoben. Zurzeit steht er im 7. Jahr seiner Tätigkeit und ist in der Ge- haltsklasse 25/8 eingereiht. Die neue Regelung ist gerechtfertigt, einerseits deshalb, weil mit der Schaffung Vorbringen auseinander- gesetzt. Er sieht sich hinsichtlich deren Mehrzahl in seiner bisherigen Haltung bestätigt und legt dies im nachfolgenden Bericht soweit nötig auch nochmals dar. Der Kritik an der ohne dass in der konkreten Ombudstätigkeit die Beschwerdeprüfung zu kurz kommen würde. Dass diese Haltung auch der vorliegenden gesetzlichen Regelung zugrunde liegt, wird nach- folgend in der Kommentierung

1886.07 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

Vorlage Nr. 1886.7 Laufnummer 13392 Einführung der Schweizerischen Zivilprozessordnung, Strafprozessordnung und Jugend- strafprozessordnung im Kanton Zug 1. Änderung der Verfassung des Kantons Zug 2.

2037.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ent- spricht), wogegen eigentlich als Basis 60 Prozent in Rede stehen würden. Damit wird dem Vor- halt der zu tiefen Abgeltungen bzw. der überteuerten Infrastrukturen bereits in gewissem Mas- se Beachtung Kantonsspital unter dem Titel Gemeinwirtschaftlichkeit heute Pauschalvergütungen für die Vor- halteleistungen der Notfallstation (2.5 Mio. Franken) und für Aufgaben im Bereich Bevölke- rungsschutz (20'000 Prozent bei Spitälern mit 75 - 124 Betten). Die neuen Spitalfinanzierungsbe- stimmungen des Bundes halten in Art. 49 Abs. 3 KVG ausdrücklich fest, dass die Vergütungen durch die Versicherer und die öffentliche

1899.6 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

wird. Zusätzlicher IR-Halt Rotkreuz Der Halt in Rotkreuz auf allen IR-Zügen Zürich-Zug-Luzern bleibt erklärtes Ziel des Regie- rungsrats, auch wenn dieser Halt mittelfristig nicht möglich ist, wie der zusätzlichen Wagen verstärkt (total 12). Ab 2020 soll stündlich auf dem Zugumlauf Luzern- Zug-Zürich (ohne Halt Baar und Rotkreuz) der neue 400 Meter lange Fernverkehrs- Doppelstock-Triebzug von Bombardier zum Nutzung während der Streckensperre Zugersee Ost auch mittelfristig keine Ang e- botskonzepte mit Halt von 400 Meter-Zügen in Rotkreuz vorgesehen, geplant und realisierbar sind. Um dem Motionsbegehren

2609.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

wird. Zusätzlicher IR-Halt Rotkreuz Der Halt in Rotkreuz auf allen IR-Zügen Zürich-Zug-Luzern bleibt erklärtes Ziel des Regie- rungsrats, auch wenn dieser Halt mittelfristig nicht möglich ist, wie der zusätzlichen Wagen verstärkt (total 12). Ab 2020 soll stündlich auf dem Zugumlauf Luzern- Zug-Zürich (ohne Halt Baar und Rotkreuz) der neue 400 Meter lange Fernverkehrs- Doppelstock-Triebzug von Bombardier zum Nutzung während der Streckensperre Zugersee Ost auch mittelfristig keine Ang e- botskonzepte mit Halt von 400 Meter-Zügen in Rotkreuz vorgesehen, geplant und realisierbar sind. Um dem Motionsbegehren

1620.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

sondern in der Rechtswirklichkeit auch konsequent umgesetzt werden. Regierungs- rat und Verwaltung halten sich strikte an diesen Unabhängigkeitsstatus der Daten- schutzstelle. Der Regierungsrat lehnt daher

1613.2 - Antwort des Regierungsrates

vorgängige Anhörung (rechtliches Gehör) und das Recht auf Begründung des Entscheids als verletzt. Diese Haltung wird auch in der Lehre vertreten: Hin- sichtlich der Verfahrensgarantien wie insbesondere des rechtlichen

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