1594.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1594.2 (Laufnummer 12537) STAATSAUFGABENREFORM 1. PHASE BERICHT UND ANTRAG DER ERWEITERTEN STAATSWIRTSCHAFTSKOMMISSION VOM 8. NOVEMBER 2007 Sehr geehrter Herr Präsident Sehr gee

1603.09 - Zusatzbericht und -antrag der Staatswirtschaftskommission

Zivilschutzzentrum Schönau bei Cham mit erheblichen Umbaukosten von 8.1 Mio. Franken verbunden wäre. Es handelt sich dabei um eine Grobkostenschätzung inkl. 20% Reserve. Ein Umzug in die Räumlichkeiten des Werkhofes

1611.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

den so genannten Inkonvenienzen, aufgrund neuer kantonalen Rechts- grundlagen grosszügig. Dabei handelt es sich regelmässig um Vermögensnachteile, die Betrie- ben aller Art, aber auch Privaten durch das kantonale Inkonvenienzentschädigungen der geschilderten Art einer neuen gesetzlichen Grundlage. Dabei handelt es sich um einen Verpflichtungskredit gemäss § 28 des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG, BGS 611.1), dies

1609.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Massnahmen als entwicklungsorientierter Ansatz Beim befristeten oder unbefristeten Schulausschluss handelt es sich zuerst einmal um eine Disziplinarmassnahme, in der die fehlbare Schülerin, der fehlbare Schüler

1630.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Ertrag *) Es handelt sich um die auf den Kanton Zug entfallenden Kosten für den Betrieb der S2, die jeweils im Rahmen des Budgetprozesses zu bewilligen sind. 5 Verfahrensfragen Beim Projekt handelt es sich deshalb zu gegebener Zeit in separaten Vorlagen dem Kantonsrat zur Bewilligung un- terbreitet. Es handelt sich voraussichtlich um folgende Projekte mit Baubeginn ab 2010: - Angebotsverdichtung Zug–Thalw

1630.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Vorlage Nr. 1630.4 Laufnummer 12654 Kantonsratsbeschluss betreffend Teilergänzung der Stadtbahn Zug und Objektkredit für den Ausbau der Linie S2 zwischen Baar Lindenpark und Walchwil Bericht und Antra

2744.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

korrekte Adresse mehr aufweisen, vom Handelsregister aufgelöst, sofern sie den Mangel nicht rechtzeitig beheben. Einführung neue IT-Fachanwendung Das Handelsregisteramt hat im November eine neue IT-Fachanwendung Landwirtschaft (LwG; SR 910.1). Die gesprochenen Kredite sind mit Grundpfand abgesichert. – Handelsregisterwesen Ausfallhaftung gemäss Art. 928 OR. 9.3 Ausservertragliche Haftung mit Schadenersatzforderung n Personen die Zahl der Vorabklärungen hoch (155; Vorjahr 180). Insbesondere im Bereich des Handelsregisters wurden rund 120 solcher Abklärungen durchgeführt. Häufig mussten zusätzliche Abklä- rungen bei

2733.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

tangiert die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen und muss nach den Grundsätzen des staatlichen Handelns auf einer gesetzlichen Grundlage beru- hen, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig it gemäss § 4 Abs. 1 Bst. d Da- tenschutzgesetz zu wahren, wie es generell für jedes staatliche Handeln und insbesondere für Einschränkungen von Grundrechten verlangt wird (Art. 5 Abs. 2 und Art. 36 Abs nicht einfach um eine zukünftige und abstrakte, sondern um eine unmittelbare und konkrete Gefahr handeln muss. Auch muss von der Intensi- tät her eine erhebliche Gefahr vorliegen, was sich daraus ergibt

2733.3 - Bericht und Antrag der Kommission

anderer Seite die Ablehnung dieses Antrags empfohlen, da es sich tei l- weise auch um Handnotizen handeln kann, die in einem Ordner abgelegt werden. Beschluss Der Änderungsantrag wurde mit 12:1 Stimmen bei gefährdet; e) die Information ist nicht oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand möglich; f) es handelt sich um Journaleintragungen.» Des Weiteren kann die Polizei die Information gemäss § 38b Abs. 1

2736.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Neueinzonungen verzichten. Der Richtplan bezeichnet neu Gebiete für Verdichtung, wo die Gemeinden handeln können. Dabei sind hohe qualitative Anforderungen zu erfüllen. Des Weiteren beschloss der Kantonsrat den Regierungsrat auch klar gewesen, dass es sich dabei nur um einen ordentlichen Bebauungsplan handeln kann. Der Klarheit halber ist aber die Bestim- mung entsprechend ergänzt worden. Der HEV Zugerland rund 32 Prozent des Bodenmehrwerts, nach kurzer Eigentums- dauer mit rund 57 Prozent rechnen. - Handelt es sich bei der Privatperson um eine Landwirtin/einen Landwirt, bei welcher/ welchem das neu eingezonte

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