2742.2 - Bericht und Antrag des Obergerichts

Vorlage Nr. 2742.2 Laufnummer 15753 Motion der SVP-Fraktion betreffend transparente Zahlen zu den ausgesprochenen Landesverweisungen und vol l- zogenen Ausschaffungen im Kanton Zug (Vorlage 2742.1 - 1

2744.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

60 2.50 2.50 3.70 2.50 -1.20 3.70 2072 Handelsregister- und Konkursamt (ab 2017) 25.20 2070 Handelsregisteramt 14.40 14.60 14.00 14.40 14.40 13.70 -0.70 2071 Konkursamt 11.30 11.40 11.30 11.10 11.30 11 Einwohner» hat von minus 3530 auf minus 2663 Franken abgenommen. Solange die Werte negativ sind, handelt es sich effektiv um Nettovermögen. Unter den Detailinformationen finden sich die übersichtlichen dass im Kommentar darauf hingewiesen werden sollte, dass diese Kosten nicht budgetiert waren. Es handelt sich demnach effektiv um eine «Abwei- chung zum Budget» und nicht um Mehrkosten. Die Expertengruppe

2747.1 - Bericht der Datenschutzbeauftragten

Betreuungsgutscheine – Auskünfte einer Schule an eine Familienaus- gleichskasse Bei diesen GVP-Beiträgen handelt es sich um umfangreichere Stellungnahmen der Daten- schutzbeauftragten. Sie sind unter www.zg.ch notwendigen Ressourcen für die Kontrolltätigkeit mobilisieren. Bei den spezialgesetzlichen Aufgaben handelt es sich um Stellungnahmen zu Gesuchen für den elektronischen Zugriff auf Daten im Abrufver- fahren

2744.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Wertpapiere von nicht im SPI vertretenen Gesellschaf ten dürfen nicht im Bestand der GVZG sein. Hier handelt es sich um eine wesentliche Verletzung der Anlagestrategie. Es sind Massnahmen einzuleiten, um die 2016 wurden zu hohe nichtversicherungstechnische Rückstellungen von 56 000 Franken ausgewiesen. Es handelt sich um eine zu hohe Rückstellung für Beitragszus i- cherungen an zugerische Feuerwehren. Der Er

2569.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

n Fällen muss aber nicht die Allgemeinheit für sämtliche Kosten aufkommen. U n- verantwortlich handelnde Verursacherinnen und Verursacher von polizeilichen Einsätzen tr a- gen die Kosten mit. Wer zum Beispiel aller Reisenden gewährleistet werden, denn es handelt sich heute um e in sozialpolitisches Zeichen ohne Nutzen für den öffentlichen Verkehr. Es handelt sich heute um eine «Giesskannenmassnahme», welche geringen Betrag, der den einzelnen Mitarbeitenden bei einer Verbilligung von 20 Prozent zugutekommt. Es handelt sich um ein Relikt aus einer Zeit, als sich nur wenige Arbeitnehmende Ferien leisten konnten. Durch

2559.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

auftragsgemäss über die Strategie und Perspektiven der Fachmit- telschule Zug (FMS) informiert. Es handelt sich um eine berufsfeld-vorbereitende Schule, und zwar in den Bereichen Pädagogik, Gesundheit und angestellt. Da aber auch in den Planjahren 2017–2019 rund 240 000 Franken pro Jahr vorgesehen sind, handelt es sich vorliegend nicht um eine vorübergehende Lösung. Die Stawiko geht davon aus, dass hier so- l). Im Weiteren bezweifeln wir, dass es sich beim Innova- tionspreis um eine staatliche Aufgabe handelt und verstehen nicht, wieso dieser nicht im Ra h- men des Entlastungsprogramms bereits abgeschafft

2556.2 - Antwort des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2556.2 Laufnummer 15091 Interpellation der CVP-Fraktion betreffend Flüchtlingskonzept (Vorlage Nr. 2556.1 - 15026) Antwort des Regierungsrats vom 2. Februar 2016 Sehr geehrter Herr Präside

2558.1 - Antwort des Regierungsrats

erachtet diesen Grundsatz der politischen Neutralität als wichti- ges Prinzip jedes staatlichen Handelns und spricht sich klar gegen die Finanzierung von Par- teiveranstaltungen durch Gelder aus dem L privatrechtlichen Vereinen. Es ist festzuhalten, dass es sich dabei nicht um eine «Parteifinan- zierung» handeln darf. Auch dürfen über den Lotteriefonds keine Anlässe finanziert werden, die direkte parteipolitische die Gesundheitsdirektion im Jahr 2015 7500 Franken an «FDP.Die Liberalen Top60 Zug» bezahlt. Dabei handelt es sich um den Beitrag, der den Anstoss für die vorliegende Kleine Anfrage gegeben hat. Mit diesem

2555.2 - Antwort des Regierungsrats

speichert die entsprechenden Daten im Zentralen Migrat i- onsinformationssystem (ZEMIS). Bei ZEMIS handelt es sich um eine Datenbank, die nicht öffent- lich ist und nur von bestimmten Behörden abgerufen werden

2561.2 - Antwort des Regierungsrats

Vorlage Nr. 2561.2 Laufnummer 15075 Interpellation von Esther Haas, Rita Hofer und Anastas Odermatt betreffend Lektionen-Streichung (Vorlage 2561.1 - 15037) Antwort des Regierungsrats vom 12. Januar 2

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