2760.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Beschluss über die Un- terstützung von Institutionen zur Betreuung ausländischer Arbeitskräfte. Dabei handelte es sich um eine «Kann-Bestimmung». Im Rahmen der Zuger Staatsaufgabenreform (STAR) in den Jahren

2761.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Busse der Linien 6 und 7 auf dem Abschnitt Chamerried–Cham auf Sichtdistanz folgen, was für die vor- handene Nachfrage auf diesem Abschnitt ein Überangebot darstellt und sich negativ auf den Kostendeckungsgrad

2762.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

abzuklären und even- tuell anwaltlichen Rat einzuholen, doch sei die Erforderlichkeit sofortigen Handelns bei Stimm- rechtssachen regelmässig gegeben (anstelle vieler: Urteil vom 2. Oktober 2013, 1C_577/2013 [BGS 942.31] i.V.m. Art. 20a Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel vom 13. März 1964 [Arbeitsgesetz, ArG; SR 822.11]). Nicht unter die «gesetzlichen Feiertage» fallen Ein- wohnergemeinden – beim Wahl- und Abstimmungsgesetz weiteren Revisionsbedarf ausge- macht. Es handelt sich um diverse Anliegen, die verschiedene Bereiche dieses in der Praxis ausgesprochen wichtigen

1570.2a - Beilage

starke wirtschaftliche Kraft erleichtert es, internationale und nationale Vorgaben in konkretes Handeln umzusetzen. Kanton und Gemeinden sind Vorbilder. Informierte Ein- wohnerinnen und Einwohner messen

1568.03 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Vorlage Nr. 1568.3 Laufnummer 12619 Änderung des Steuergesetzes Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission vom 7. Dezember 2007 Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Unsere K

1571.2 - Antwort des Regierungsrates

oder unvollständige Angaben zu den persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnissen. Beim Betrug handelt es sich um ein Offizialdelikt (Art. 146 Abs. 1 StGB; SR 311.0). 2 1571.2 - 12530 In der Sozialhilfe

1571.1 - Interpellationstext

Iraner besass zwei teure Autos und bezog von der Stadt Bern monatlich 2600 Franken Sozialhilfe. Es handelt sich dabei um keinen Einzelfall. Gemäss Presse schätzt die abtretende Leiterin der Stadtberner S

1590.19 - Ablauf der Referendumsfrist: 6. Januar 2009

Schaden zufügen würde. Sie erfolgt trotzdem, wenn sie ausdrücklich gewünscht wird. 3 Ist sofortiges Handeln geboten, kann die Aufklärung anschliessend er- folgen. § 36 Aufzeichnung 1 Über jede Patientin und

1592.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

1'001'243.65 9'092'000.00 8'110'920.00 13'650'000.00 21'480'000.00 17'050'000.00 13'500'000.00 2070 Handelsregisteramt 50'858.80 598'145.80 - - - - - - Total Volkswirtschaftsdirektion 3'114'905.35 1'681'165.45

1591.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

angegliedert ist, zu zentralisieren. Es handelt sich somit um redaktionelle Anpassun- gen. Abs. 2: Die Gerichtskasse untersteht personell dem Generalsekretariat. Es handelt sich um eine redaktionelle Anpassung durch die 2. Zivilabteilung wahrgenommen. Die Geschäftsordnung ist entsprechend anzupassen. Es handelt sich um eine redaktionelle Änderung. 3 1591.1 - 12498 § 7 Vorsitzende Abs. 2: Der Verweis auf § 79 Kanzleivorsteherin werden den Aufgaben, der Verantwortung sowie den Kompeten- zen nicht mehr gerecht. Es handelt sich bei dieser Funktion um eine qualifizierte Füh- rungsposition. Das Anforderungsprofil umfasst

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