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1279.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission
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Betriebsbeiträge an Jugendförderung Bei diesem Konto sind insgesamt 2'016’900 Franken budgetiert. Es handelt sich um eine Sammelposition, welche sich wie folgt zusammensetzt: zehn gemeindliche Jugendzentren sollte. Für Ersatzanschaffungen sind bei der Zuger Kantonsspital AG 3.0 Mio. Franken bud- getiert. Es handelt sich dabei gemäss Auskunft der GD um Einrichtungen (z.B. Spitalbetten), welche bereits heute notwendig
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1280.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission
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g die von der Regierung zum Zwecke der Wachstumsab- schwächung geforderten Gesetzesänderungen zu Handen des Kantonsrates vor- bereitete. 2. Erläuterung der Vorlage durch den Finanzdirektor Peter Hegglin Sparmöglichkeiten 6. Anträge 1. Vorbemerkungen Bei den der Kommission vorgelegten Gesetzesänderungen handelt es sich um einen Teilbereich der Umsetzung der aktualisierten Finanzstrategie 2004 bis 2010 (Vorlage
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1280.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission
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nicht beraten. Nach Rücksprache mit Landschreiber Tino Jorio kann Folgendes festgehalten werden: Es handelt sich hier um eine offensichtliche Gesetzeslücke. Der damalige Gesetz- geber (1932) hat an kostensparende
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1300.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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KANTON ZUG VORLAGE NR. 1300.1 (Laufnummer 11641) GESETZ ÜBER DIE WAHLEN UND ABSTIMMUNGEN (WAHL- UND ABSTIMMUNGSGESETZ, WAG) UND ÄNDERUNG DER KANTONSVERFASSUNG (ÄNDERUNG DER STATISTISCHEN GRUNDLAGEN FÜ
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1300.04 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission
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insbesondere die Behandlung von Beschwerden zustehen. Bei der Ausschreibung von Abstimmungen und Wahlen handelt es sich zweifellos um eine technische Frage; damit ist in § 24 die Direktion des Innern durch die weitere Änderungen des geltenden Rechts, die in engem Zusammenhang mit der Revision des WAG stehen. Es handelt sich um Fristen und Verfahren im Bereich der politischen Rechte auf kommunaler Ebene, die einerseits im Interesse einer bürgerfreundlichen Gesetzgebung einer Har- monisierung bedürfen. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Bestimmungen: Das geltende Recht kennt auf dem Gebiet der politischen Rechte
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1321.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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ist schliesslich positiv zu werten, dass bei der Ausarbei- tung der Vereinbarung die Freiheit des Handelns stets gewährleistet ist. Später könnte der Bund auf der Grundlage der NFA die Kantone mittels A noch nicht rechtskräftigen Erlass geregelt: der interkantonalen Rahmenverein- barung (IRV). Es handelt sich dabei um einen durch die Kantone ausgearbeiteten und durch die Konferenz der Kantonsregierungen Vereinbarung über die interkantonale Zusammenarbeit im Bereich überregionaler Kultureinrichtungen handelt es sich um einen Leistungskauf. In der IRV sind zudem die Grundlagen für die Ermittlung der Abgeltungen
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1321.3 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission
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betrifft die Art der zu unterstützenden Kultur, bei der es sich einerseits nur um etablierte Häuser handelt und die sich andererseits nur auf Musik und Theater beschränkt. Die Kulturbeauftragte, Frau Regula
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1332.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission
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KANTON ZUG VORLAGE NR. 1332.3 (Laufnummer 11744) KANTONSRATSBESCHLUSS BETREFFEND BAULICHE MASSNAHMEN IM MUSEUM IN DER BURG ZUG BERICHT UND ANTRAG DER STAATSWIRTSCHAFTSKOMMISSION VOM 31. MAI 2005 Sehr
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1330.1 - Interpellationstext
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sowie die neuen Triebfahrzeuge mit etwelchen technischen Störungen verlangen jedoch ein schnelles Handeln und das im Sinne der Reisenden. Meine Fragen an den Regierungsrat: 1. Wurde die Regierung über dieses
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1334.5 - Zusatzbericht und Antrag des Regierungsrates
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Schutzraumkontrolle Anlässlich der Kantonalisierung des Zivilschutzes mussten die Gemeinden die vor- handenen Ersatzbeiträge bis spätestens 31. Dezember 2003 an die Staatskasse überweisen. Saldo Reserve für zurückzuweisen. Im Zwi- schenbericht und Antrag der vorberatenden Kommission vom 8. Juli 2005 zu Handen des Kantonsrates (Vorlage Nr. 1334.3 - 11801) wird der Regierungsrat aufgefordert, gezielt Unter verlangen den Ein- satz von Spezialisten, welche möglicherweise nur beim Lieferanten/Hersteller vor- handen sind und als Team zum Einsatz kommen. Elementbauweise enthält mehr Mitwirkungsmöglichkeiten, ist