1377.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

den Sport-Toto-Fonds (2004: Fr. 772'447). Für die Zukunft wird mit insgesamt steigenden Erträgen zu Handen der Kantone gerechnet. Gemäss Art. 18 Abs. 1 der interkantonalen Vereinbarung leisten die Lotterie-

1376.1b - Beilage Investitionsrechnung (Tabelle 2)

3'400'000.00 3'800'000.00 3'000'000.00 2050 Landwirtschaftsamt 57'350.00 -1'500.00 - - - - - - 2070 Handelsregisteramt 45'477.50 5'511.80 200'000.00 200'000.00 960'000.00 - - - Total Volkswirtschaftsdirektion

1396.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Rechnung 2005 des Kantons werden CHF 16,6 Mio. für die wirtschaftliche Sozialhilfe ausgewiesen. Dabei handelt es sich um die gesamten Unterstützungskosten von Kanton und Gemeinden für fünf Quartale, da nicht einbarung ist die Eigenleistung der betreffenden Institutionen als Vorgabe enthalten. Sehr häufig handelt es sich um eine Eigenleistung in Form von ehrenamtlicher Arbeit (Vorstandsarbeit) oder indem eingegangene

1397.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Kanton Zug werden Ausbildungsbeiträge aufgrund verschiedener Gesetze und Erlasse gewährt. Einerseits handelt es sich dabei um Schulgeldbeiträge für Zuger Studierende an die Ausbildungsinstitution, die ohne Defi- nition der Einsprache gemäss Verwaltungsrechtspflegegesetz widersprechen. Bei der Einsprache handelt es sich um ein Rechtsmittel, das an die erstinstanzliche Ver- waltungsbehörde zu richten ist. Er

1414.2 - Antwort des Regierungsrates

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1386.2/1414.2 (Laufnummer 12073) INTERPELLATION VON KARL RUST BETREFFEND KOSTENPFLICHT ZUR EINDÄMMUNG LEICHTFERTIGER EINSPRACHEN, VERWALTUNGSBESCHWERDEN UND VERWALTUNGS- GERICHT

1414.2a - Beilage

Das Rechtsmittel der Einsprache nach VRG in der Zugerischen Gesetzgebung Die Möglichkeit der Einsprache nach VRG ist nach folgenden Erlassen gegeben: - VO zur Bundesgesetzgebung über die Ausweise für

1422.2 - Antwort des Regierungsrates

stützen sich auf die wissenschaftlich gesicherten und akzeptierten schädlichen Auswirkungen. Es handelt sich beim heutigen Kennt- nisstand ausschliesslich um Akutwirkungen. Der Immissionsgrenzwert für

1422.1 - Interpellationstext

Mobilfunkbetreiber. Diese wollen mit Mobilfunkverbindungen mög- lichst viel Umsatz generieren. Dabei handelt es sich um einen "Angebotsmarkt", der insbesondere auch auf Freizeitangebote fokussiert und die

1428.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

dürfen nicht isoliert von den übrigen Parametern der Prämienverbilli- gung betrachtet werden. Es handelt sich vielmehr um eine zusätzlich Steuergrösse für den Regierungsrat – neben der Festlegung der m

1428.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

auch längerfristig finanziert werden können. Bei den vom Regierungsrat vorgeschlagenen Massnahmen handelt es sich namentlich um - die Einführung von Einkommensobergrenzen, - die Regelung des Anspruchs von

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