1439.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

abzugelten. Nach heutigem Wissensstand und unter Be- rücksichtigung der derzeitigen Liquiditätssituation handelt es sich für den Kanton um eine vorteilhafte Regelung. 2. Ausgangslage Am 31. August 2000 bewilligte werden. Nach heutigem Wissensstand und unter Berücksichtigung der derzeitigen Liquidi- tätssituation handelt es sich jedoch für den Kanton um eine vorteilhafte Regelung. Mit der Einmalabgeltung können zudem

1438.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

für den Doppelspurabschnitt Cham - Freudenberg und für die Halte- stellen Chämleten und Zythus. Es handelt sich dabei um einen 3.4 km langen Aus- bau der Bahnlinie mit einem seeseitig angeordneten zweiten bau (Kantonsanteil 40%) und Fr. 3.86 Mio. für die Haltestellenausbauten (Kantonsanteil 80%). Es handelt sich dabei um Netto-Beträge, das heisst, dass die Projektierungskosten und eine Rückerstattung von und baulichen Unterhalt der zwei ausgebauten Haltestellen einen Betrag von 700'000 Franken. Es handelt sich dabei um die jährlich anfallenden Tranchen der nächsten 25 Jahre, welche kapitalisiert worden

1438.8 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

über 10 Mio. Franken dem Kantonsrat mit einer sepa- raten Vorlage zur Genehmigung vorzulegen. Zwar handelt es sich hier nicht um Verpflichtungs- kredite sondern um Investitionsbeiträge, weil die SBB AG die

1446.1b - Beilage 2

eine Anzeige kann verzichtet werden, sofern es sich bei der strafbaren Handlung um eine Übertretung handelt und im Falle einer Verurteilung von Stra- fe abzusehen oder Umgang zu nehmen wäre. Bei Beamten und Zustimmung ist nicht not- wendig, sofern es sich bei der strafbaren Handlung um eine Übertretung handelt und im Falle einer Verurteilung von Strafe abzusehen oder Umgang zu nehmen wäre. Die Sicherheitsdirektion

1446.1 - Bericht und Antrag des Obergerichtes

durch die Staatsanwaltschaft vor: • Nichtanhandnahme oder Einstellung (vgl. § 34 StPO); • Anklage zu Handen des Strafgerichts (§ 37 ff. StPO); • Erlass eines Strafbefehls (Absatz 3 und § 36 ff. StPO). Dazu Polizei weisungsbefugt. Weiter ist sie bzw. er gegenüber dem Oberge- richt verantwortlich für das Handeln der Staatsanwaltschaft und hat diesem gegen- über jährlich in einem Geschäftsbericht Rechenschaft sollen Untersuchungsbeam- tinnen und -beamte an Stelle einer Staatsanwältin oder eines Staatsanwalts handeln und Untersuchungen selbstständig eröffnen, durchführen und abschliessen können. Angesichts der Aufsicht

1446.3 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

beschlossen, den Begriff nicht abzuändern, da es sich einerseits vorliegend nur um eine Teilrevision handelt und andererseits der Begriff Beamter nicht personalrechtlich verstanden werden darf, sondern ganz

1339.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

auzeichner/Landschaftsbau- zeichnerin und Lebensmitteltechnologe/Lebensmitteltechnologin. Dabei handelt es sich durchwegs um Ausbildungen, die aufgrund der beschränkten Nachfrage sinnvoll an einem Standort

1341.07 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

eigentlich auch nicht dringend geboten wäre. § 75 Abs. 1 (Abschnitt Kapitalsteuer; Steuertarife) Hier handelt es sich um den Zusatzantrag Nr. 1341.4 - 11819 des Regierungsrates, welcher durch die vorberatende

1351.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1351.2 (Laufnummer 11866) MOTION DER ERWEITERTEN STAATSWIRTSCHAFTSKOMMISSION BETREFFEND ÄNDERUNG DES PERSONALGESETZES (VORLAGE NR. 1351.1 - 11768) BERICHT UND ANTRAG DES REGIERU

1368.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Schäden kam. Auch im Einzugsgebiet der Kleinen Emme, welche den Hauptzufluss der Reuss bil- det, handelte es sich um ein ausserordentliches Niederschlagsereignis, welches sta- tistisch als ein über hun

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