1478.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

parlamentrischen Verfahren oder aufgrund eines Referendums erst im Juli 2007). Rechtlich gesehen handelt es sich bei diesen Ausgaben um einen Notstands- kredit. Laut Finanzhaushaltsgesetz kann der Regierungsrat Zentralspitals ange- messen umzusetzen. 2.3 Zentralspital, Werdegang Beim Neubau des Zentralspitals handelt es sich einerseits um ein Geschäft von er- heblicher versorgungs- und finanzpolitischer Tragweite 30. November 2005) Nr. 116-2005 mit Fr. 350'000.-- aufgeführt (Ziff. 9.3.1 dieses Berichtes). Es handelt sich um - Signaletik, Orientierungssystem - Anpassungen an der Landhausstrasse - Kosten für Einw

1481.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Zwischenergebnis in eine Festsetzung überführt werden müsse. Bei der vorgelegten Richtplananpassung handelt es sich um einen Nachvollzug des Kantonsratsbeschlusses vom 4. Mai 2006. Mit Ausnahme des Landwi

1483.04 - Antrag der vorberatenden Kommission

Leistungsabgeltung zugunsten dieses Kindes gemäss der entsprechenden interkantonalen Vereinbarung. 2 Handelt es sich um eine Zuweisung im Sinne von § 34 dieses Gesetzes an eine Schule, die keiner Vereinbarung regelt die Gemeinde mit der Schu- le die Leistungsabgeltung im Sinne von § 36 dieses Gesetzes. 2 Handelt es sich um eine Zuweisung im Sinne von § 34 dieses Gesetzes an eine Schule, die keiner Ver- einbarung

1483.06 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

Leistungsabgeltung zugunsten dieses Kindes gemäss der entsprechenden interkantonalen Vereinbarung. 2 Handelt es sich um eine Zuweisung im Sinne von § 34 dieses Gesetzes an eine Schule, die keiner Vereinbarung

1483.05 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Lesung ist für den 28. Juni 2007 traktandiert. 1483.5 - 12395 3 möglich dargestellt. Inhaltlich handelt es sich um ein ausgewogenes Gesamtpaket, welches mit den Einwohnergemeinden ausgehandelt und erarbeitet gemeindliche Aufgabe gemäss Antrag des Regierungsrates handelt. Für die vorberatende Kommission handelt es sich um eine Verbundaufgabe, weshalb sie beantragt, den genannten KRB vollumfänglich aufzuheben

1483.12 - Ablauf der Referendumsfrist: 6. November 2007

Leistungsabgeltung zugunsten dieses Kindes gemäss der entsprechenden interkantonalen Vereinbarung. 2 Handelt es sich um eine Zuweisung im Sinne von § 34 dieses Gesetzes an eine Schule, die keiner Vereinbarung

1484.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

h: + 3.0% pro Jahr; - Härteausgleich: fixer Betrag. zu b): Beim Interkantonalen Lastenausgleich handelt es sich nicht um ein Umver- teilungsinstrument, sondern um eine Abgeltung bezogener Leistungen von n, vertikalen Finanzausgleich entfallen im Rahmen der ZFA (2. Paket). Bei den 27.2 Mio. Franken handelt es sich um den Planbetrag des Jahres 2007 an die Gemeinden, welcher in den Folgejahren wegfällt. Ertrag im Planungszeitraum konstant. Position 44: Beiträge ohne Zweckbindung Bei dieser Position handelt es sich um Anteile des Kantons an Bundeseinnahmen, wobei der Kantonsanteil an der Direkten Bundessteuer

1484.1b - Beilage 2

13'800'000.00 21'580'000.00 13'300'000.00 2050 Landwirtschaftsamt -1'500.00 - - - - - - - 2070 Handelsregisteramt 5'511.80 50'858.80 960'000.00 860'000.00 - - - - Total Volkswirtschaftsdirektion 30'989'784

1346.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

verankerte Garantie des Kantons und der angeschlossenen Arbeitgebenden angewiesen, da die noch vor- handenen Reserven für die Defizitausgleichung aufgelöst werden müssen und feh- len. Die Garantieverpflichtung Kasse noch mit einem Fehlbetrag von Fr. 97 Mio. ins Beitragsprimat gestartet. Bei diesem Fehlbetrag handelte es sich zum überwiegenden Teil um eine Arbeitgeber- schuld, denn er war infolge ungenügender Fi Unterdeckung jeweils nicht überstürzte Sanierungsmassnahmen erforderlich, sondern es ist beson- nenes Handeln angesagt. Soweit es erforderlich war, hat die Pensionskasse Massnahmen im Anlagebereich ergriffen

1356.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

nde und bei Mutterschaft) wird mit 55% klar angenommen. Bei der neuen Mutterschaftsversicherung handelte es sich um eine regelrechte «Zangengeburt». In der Volksabstimmung vom 16. Juni 1999 waren einerseits dass der Schutz der Mutterschaft für Familie und Gesell- schaft eine vorrangige Bedeutung hat. Es handelt sich hierbei um eine unverzicht- bare Aufgabe der staatlichen Gemeinschaft. Dies nicht zuletzt auch

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