2251.11 - Antrag des Büros des Kantonsrates zur 2. Lesung

ch sind. Neu werden für jeweils zwei Jahre zwei stellve r- tretende Stimmenzählende gewählt. Es handelt sich um dieselbe Dauer wie für die Prä- sidien, die Vizepräsidien und für die zwei Stimmenzählende mutmasslichen Kosten können dannzumal auf dieser Basis zuverlässig ermittelt werden. Bei den Ausgaben handelt es sich nicht um gebundene Ausgaben gemäss § 26 des Finanzhaushaltgesetzes vom 31. August 2006 (FHG

2253.1 - Interpellationstext

Kanton Zug die für Kultur-, Sozial- und Sportförderung bestimmten Gelder der Bevölkerung vorenthält, handelt er nicht in deren Interesse. Wie begründet die Regierung dieses Vorgehen? 3) Die Eidgenössische Lotterie-

2283.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Hofstrasse wie in Menzingen werden bestehende Schulstandorte aufgegeben. In der Gesamtkostenbetrachtung handelt es sich um eine teure Variante mit rund 739 Mio. Franken Kosten. (Betriebskosten inkl. Provisorien: und bei den Lehrerpensen. Entwicklungspotenzial gibt es in Cham. In der Gesamtkostenbetrachtung handelt es sich um eine teure Variante mit Kosten von rund 747 Mio. Franken (Betriebskosten inkl. Provisorien: ten" eines grösseren Gymnasiums kaum Profilierungsmöglichkeiten. In der Gesamtkostenbetrachtung handelt es sich um eine mittlere Variante rund 672 Mio. Franken Kosten (Betriebskosten inkl. Provisorien:

2315.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

kantonalen und gemeindlichen Fachan- wendungen; 3. Zur Verfügungstellung einer Identitätsprüfung zu Handen der jeweiligen Fachanwendung . Die Finanzdirektion wird 2014 die Detailspezifikation für den Bau elektronische Eingabe über eine sogenannte anerkannte Plattform für die sichere Zustellung. Dabei handelt es sich um einen sicheren Kommunikationskanal, welcher den verschlüsselten und nachweisbaren Versand und zur Sicherstellung der Unveränderbarkeit selbst digital signiert sind. Vereinfacht ausgedrückt handelt es sich um das elektronische Pen- dant zum eingeschriebenen Brief. Eine solche Plattform eignet sich

2342.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

von Gesetzes wegen vorzu- nehmen und zu vollziehen. Rechtsgleiches und willkürfreies staatliches Handeln verlangt aber nicht nur Gesetzestreue, sondern auch, dass vergleichbare Fälle analog gehandhabt werden Denkmäler festzuhalten. Dieses Inventar wurde mit der Gesetzesrevision 1990 neu eingeführt. Es handelt sich um ein fortlaufend geführtes und nicht abschliessendes Inventar, welches seit Anbeginn Lücken von gesamtschweizerischer Bedeutung vertraglich oder durch Enteignung erwerben oder sichern. Es handelt sich bei Art. 78 Abs. 3 BV um eine «Auf- fangkompetenz» des Bundes 23 . Entsprechend entscheidet

2346.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Strafregisterauszug und/oder weitere Unterlagen einverlangt werden sollen. Um Vertrauenspositionen handelt es sich, wenn zukünftige Mitarbeitende mit wertvollen Gütern oder hohen Geldsummen in Kontakt kommen kantonale Anstellungsbehörde einen Strafregisterauszug von der Bewerberin oder dem Bewerber ein, so handelt es sich um ein Bearbeiten besonders schützenswerter Daten im Sinne von § 2 Bst. b und c des kantonalen Strafregisterauszug oder ein Leumundsbericht einverlangt werden können. Um Vertrauenspositionen handelt es sich, wenn zukünftige Mita rbeitende mit wertvollen Gütern oder hohen Geldsummen in Kontakt kommen

2328.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates und des Obergerichts

Heimatortes sowie der Staatsangehö- rigkeit. Die Staatsangehörigkeit ist vor allem für das Handelsregisteramt von Interesse. Neben dem Namen und Vornamen der Person, deren Unterschrift beglaubigt wird Zuständigkeit der freiberuflichen Urkundspersonen. Auf den vom Regierungsrat am 26. Februar 2008 zu Handen des Kantonsrates verabschiedeten Revis i- onsentwurf trat der Kantonsrat anlässlich seiner Sitzung und Obergericht eher ablehnend gegenüber. Nach der konstanten Rechtsprechung des Bundesgerichts handelt es sich bei der Beglaubigung wie bei der Beurkundung um eine anspruchsvolle hoheitliche Tätigkeit

2334.1 - Interpellationstext

Schlussbericht NFP 42+), Haupt-Verlag 2005, S. 132) 1984 beehrte Stucky den Eröffnungsanlass einer Handelsmission für den Bantustan Transkei, was sich gegen Boykott und für die Aufteilung Südafrikas im Sinne

2343.2 - Antwort des Regierungsrates

Mai 2013 sowie November 2013 aktualisiert worden. Sie war ursprünglich als interne Information zu Handen des Regierungsrats gedacht. Weil die Finanzierungsprognose eine ursprünglich nicht geplante Verbreitung h. der 2321.2/2341.2/2343.2 - 14598 Seite 7/9 allgemeinen Staatsrechnung) zugewiesen werden. Es handelt sich also nicht um eine Finanzierung aus der laufenden Rechnung. Mit dem Projekt Stadttunnel samt

2344.2 - Antwort des Regierungsrats

organisiert, handelt es sich doch um genau abgesteckte Tätigkeiten, für welche die Frauenzentrale öffentliche Beiträge e rhält. Bei der Volksinitiative "Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache" handelt es sich Dreiteilung in der Struktur gilt es zu beachten. Bei den ausgerichteten öffentlichen Bei- trägen handelt es sich nicht um eine umfassende Finanzierung des Vereins. Vielmehr bestehen zwischen dem Kanton Beratungsstellen wer- den durch eff-zett das fachzentrum geführt (vgl. Ziff. 2 Bst. a Statuten). Konkret handelt es sich um die Paar- und Familienberatungsstelle, die Sexual- und Schwangerschaftsberatungsstelle

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