1412.05 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Das Polizeigesetz aktualisiert die Rechtsgrundlagen in Bezug auf die Grundsätze des polizeilichen Handelns sowie der Regelung der zulässigen polizeilichen Mass- nahmen und des polizeilichen Zwangs. Im P Anträge 1. Grundsätzliche Vorbemerkung Beim Polizeigesetz und beim Polizei-Organisationsgesetz handelt es sich um zwei komplexe Gesetzeswerke, welche von Fachleuten sorgfältig ausgearbeitet und von einer

1412.08 - Zusatzbericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1412.8/1413.8 (Laufnummer 12246) POLIZEIGESETZ UND GESETZ ÜBER DIE ORGANISATION DER POLIZEI (POLIZEI-ORGANISATIONSGESETZ) ZUSATZBERICHT UND ANTRAG DER STAATSWIRTSCHAFTSKOMMISSIO

1433.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

dass diese Bewertung im neuen Finanz- haushaltgesetz explizit geregelt werden soll. Im Übrigen handelt es sich um eine äusserst attraktive Anlage, welche neben der ordentlichen Dividende regelmässig eine

1434.3 - Bericht und Antrag der Raumplanungskommission

der Kantonsstrasse durchführbar bleibt. Im Falle der Ostumfahrung hatte die Baudirektion bereits handeln müssen, als erst das Zwischenergebnis vorlag. Ein privates Bauvorhaben war ausgeschrieben. Es lag

1441.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

KANTON ZUG VORLAGE NR. 1441.2 (Laufnummer 12238) POSTULAT VON BAARER KANTONSRÄTINNEN UND KANTONSRÄTEN BETREFFEND VERLEGUNG DER HOCHSPANNUNGSLEITUNG IN BAAR-INWIL IM RAHMEN DES PROJEKTS TANGENTE NEUFEL

1445.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

unten ist sie leicht höher, wobei nur jeweils in der Mitte des Gerinnes diese Abflusstiefen vor- handen sind und damit die Fischwanderung gewährleistet ist. In etwas schneller flies- senden Abschnitten Mächtig- keit anstehen. Der Lorzenschotter tritt erst ab einer Tiefe von ca. 4 m auf. Für Baumassnahmen handelt es sich um einen sehr schlechten, wenig tragfähigen Bau- grund mit Grundbruchgefährdung, was ent wie die naturnahe Gewässeraufwertung auf diesem 350 m langen Abschnitt re- alisiert werden. Dabei handelt es sich nur um den rechtsufrigen Bereich, wo der Kan- ton über das Grundeigentum verfügt. Die Uf

1445.4 - Bericht und Antrag der Kommission für Wasserbau und Gewässerschutz

Verhältnis. a. Kosten-Nutzen-Verhältnis Bei der Wasserüberleitung von der Neuen zur Alten Lorze handelt es sich um eine alte Pendenz. Die Geschichte dieser Überleitung reicht zurück bis zum Nationalstrassenbau

1444.2 - Antwort des Regierungsrates

üssels, wie sie ab Inkraft- treten der NFA vorgenommen werden wird, nicht berücksichtigt. Somit handelt es sich bei den Mindererträgen von 5.8 Mio. Franken um eine rein rechnerische Grösse. Berechnung folglich bei einer Annahme der KOSA-Initiative Mindererträge von 9.4 Mio. Franken verkraften. Hier handelt es sich wiederum um eine rein rechnerische Grösse, weil der Kanton Zug bei einer gleichzeitigen An-

1445.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

2006 beraten und erstattet Ihnen hiermit folgenden Bericht: Bei den vorliegenden Kreditbegehren handelt es sich um ökologische Renaturierungsprojekte. Details dazu können den Berichten des Regierungsrates

1341.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

März 1999 (BBI 1999, 5149) die in den Art. 957-963 des Obligationenrechts (OR) enthaltenen handelsrechtlichen Vorschriften über die kaufmännische Buchführung. Gemäss Art. 957 Abs. 2, 3 und 4 OR können soweit es sich um Behinderungen im Sinne des Behindertengleichstellungsgesetzes (Art. 2 Abs. 1 BehiG) handelt und die steuerpflichtige Person die Kosten selber trägt. Dagegen können die durch Krankheit und Unfall erdomizil steuerbaren Vermögenswerten (sog. Gewichtung) kompensiert. Bei all diesen Regelungen handelt es sich lediglich um die Festschreibung der bishe- rigen, durch Art. 68 StHG vorgeschriebenen Praxis

Paginierung