2163.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbauten

eit verwechselt werden. Sie lässt sich kurz wie folgt definieren: Bei der Ausbaugeschwindigkeit handelt es sich um die minimal durchgehend unter Einhaltung aller Normen befahrbare Geschwindigkeit eines Landschaftsschutzes berücksichtigen werden mussten. c) Parkplätze entlang der Sihl Bei der Sihl handelt es sich um ein Naherholungsgebiet. Viele Wanderer und Spaziergänger parkieren ihre Autos auf dem haltende Busse bisweilen auf der Gegenfahr- bahn jenseits der Fussgängerinsel überholt werden. Dabei handelt es sich jedoch um ein ve r- botenes Fehlverhalten weniger Fahrzeuglenker, für das sie die Verantwortung

2165.14 - Ablauf der Referendumsfrist: 8. April 2014

gefährdet; e) die Information ist nicht oder nur mit unverhältnismässigem Aufwand möglich; f) es handelt sich um Journaleintragungen. § 38c (neu) Informationspflicht – Einschränkung der Informationspflicht

2165.15 - Ablauf der Referendumsfrist: 8. April 2014

Sicherheit und Ord- nung unmittelbar von einem Tier oder Gegenstand aus, richtet sich das poli- zeiliche Handeln gegen das Tier oder den Gegenstand sowie gegen diejeni- ge Person, welche die tatsächliche oder

2167.1 - Antwort des Regierungsrates

werden diese akzeptiert? Antwort auf Frage 4: Bei den Double Irish- und Dutch Sandwich-Strukturen handelt es sich um internationale Kon- zernstrukturen, die beide eine besondere Eigenheit des irischen S

2170.12 - Antrag der Redaktionskommissin zur 2. Lesung

Satz 2 aufzuführen. Aus gesetzestechni- schen Gründen wird dieser Absatz 2a heissen, nicht 2bis. Es handelt sich um einen Abs. 2a, weil der geltende Abs. 2 sich je nach Ergebnis der Abstimmung am 9. Juni 2013

2170.13 - Antrag von Thomas Lötscher zur 2. Lesung

ersatzlos zu stre i- chen. Es ist nur der in diesem Antrag formulierte § 78 Abs. 2 bis aufzuführen. Es handelt sich deshalb um einen Abs. 2 bis , weil sich der geltende Abs. 2 je nach Ergebnis der Abstimmung

2176.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

einordnen. Das wird heute nachgeholt. Für Solaranlagen soll das blosse Anzei- geverfahren - es handelt sich um eine Mitteilung an die gemeindliche Baubehörde - gelten, nicht das förmliche Baubewillig

2175.2 - Antwort des Regierungsrates

gewährleistet ist.» Projekt «ISOV-Grundbuch Version 6» Beim Projekt «ISOV-Grundbuch Version 6» handelte es sich um ein kantonsübergreifendes Projekt zwischen den Kantonen Luzern, Schaffhausen, Solothurn November 2005/9./16. Januar/1./14./29. März 2006 geregelt. Gemäss Zif- fer II dieser Vereinbarung handelte es sich beim Projekt «ISOV-Grundbuch Version 6» für die Kantone Luzern, Schaffhausen, Solothurn Alle IT-Projekte sind von der Projektleiterin bzw. dem Projektleiter mit einem Schlussbericht zu Handen der verantwortlichen Direktion bzw. des verantwortlichen Amts abzuschliessen. Die Budgetkredite sind

2175.2a - Beilage

-Nr. gemäss Portfolio Kosten der Teil- bzw. Folgeaufträge Kosten pro Projekt-Nr. Anwendung Handelsregisteramt 2007 Ablösung ISOV-HRA IT2070.0096 660'022.65 POWERneting AG Charles Knapp 29, 2000 Neuchâtel

2174.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Erlöse damit erzielt werden. 3 Die Exekutive erlässt die notwendigen Bestimmungen. Bei einer KLR handelt es sich um eine interne Rechnung, die auf Stufe Amt oder Abteilung ein- geführt wird. Dabei werden sie Zentrumslasten zu tragen hat, ob es sich eher um einen Industrie- oder einen Bildungsstandort handelt und so weiter. Die Forderung des Motionärs, dass der Kanton für die Gemeinden auf Gesetzesstufe mehrere

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