1172.6 - Ablauf der Referendumsfrist: 6. Juli 2004

ermitteln; c) die Öffentlichkeit sachgerecht darüber zu informieren. Artikel 3 Rechtsform und Handelsregistereintrag 1 Die Unternehmung ist eine Aktiengesellschaft nach Artikel 762 des Schweizerischen Obli Geschäftsleitung. Er erlässt ein Organi- sationsreglement und meldet die Unternehmung zum Handelsregistereintrag an. 4 Artikel 5 Geschäftsleitung Die Geschäftsleitung besorgt die Geschäftsführung der U chen Vorschriften. 3 Die Unternehmung wird unter der in den Statuten aufgeführten Firma ins Handelsregister des Sitzkantons eingetragen. Der Sitz befindet sich in einem Vereinbarungskanton. 2. Abschnitt

1173.1 - Motionstext

kurze Fristen festgelegt worden. Dies hat den Vorteil, dass bei den Gemeinden kaum Altlasten vor- handen sind. Es darf der Regierung und den Gerichten nicht freigestellt bleiben, wann sie die aufgrund von 40 vom Kantonsrat erheblich erklärte Mo- tionen vor, die noch nicht erledigt worden sind. Dabei handelt es sich zum Teil um wichtige wie auch längst fällige Geschäfte und es ist unklar, wann diese dem

1199.2 - Antwort des Regierungsrates

Kapazitäten im Bereich der Ermittlungen insbesondere bei schweren Straftaten und - für den Finanz- und Handelsplatz Zug von besonderer Bedeutung - zugunsten der Be- kämpfung von Wirtschaftsdelikten mit insgesamt 2003, Seiten 96 ff.). � Mit der Umsetzung des Projekts Zuger Polizei wurden die im Kanton Zug vor- handenen polizeilichen Mittel zusammengefasst und gebündelt. Mit dem Syner- giepotential von rund 15 Stellen Gewalt in der Gesellschaft und im häuslichen Umfeld eine besorgniserregende Entwicklung dar. Es handelt sich dabei keineswegs um ein rein zugerisches Phänomen, schon gar nicht lassen sich diese mit rein

1198.2 - Antwort des Regierungsrates

sein muss. Bei den unter Ziffer 1.1 erwähnten Bestimmungen des Erziehungsrates zu den Blockzeiten handelt es sich um eine Minimalvorschrift. Dies ermöglicht es den Gemeinden abzuwägen und zu entscheiden

1083.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

soweit ihnen öffentliche Aufgaben übertragen sind. Die Erwähnung der Personengesellschaften des Handelsrechts wurde von den Einwohnergemeinden in ihrer Vernehmlassung gewünscht; diese Personengesell- schaften Schutzfristen nicht 30 1083.1 - 11065 funktionieren; zugleich sind die Persönlichkeitsrechte von Handelnden und Betroffe- nen zu schützen (Amtsgeheimnis, Datenschutz). Wie lange die ordentliche Schutzfrist das sie betreffende staatliche Handeln aufgrund der unver- änderten Unterlagen überprüft und nachvollzogen werden kann. Der Rechtsstaat erfordert, dass die Organe ihr Handeln dokumentieren (Pflicht zur U

1090.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

die zwei Anlagen, welche Konzessionsgebühren gemäss dem Höchstsatz nach Bundesrecht entrichten. Es handelt sich dabei um das Etzelwerk der SBB, dessen Wasserzins auf die drei Kantone Schwyz, Zürich und Zug

1088.2 - Antwort des Regierungsrates

: Beim freihändigen Verfahren liegt der Anteil der Dienstleistungsaufträge bei rund 70 %. Dabei handelt es sich um Aufträge an Spezialbüros für die Planung von Licht- signalsteuerungen, Elektroplanungen

1090.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Wasserbau und Gewässerschutz

von Fr. 3.- pro Minutenliter der Höchstleistung der 1090.3 - 11165 5 Entnahmevorrichtung – hier handelt es sich um eine Erhöhung von 300 % - redu- zierte die Kommission grossmehrheitlich auf Fr. 1.- pro

1103.2 - Antwort des Regierungsrates

allerdings branchenbezogen und als Instrument der Organisationen der Arbeitswelt ausgestaltet. Zudem handelt es sich um eine Kann-Formulierung. Damit ein Fonds in einer Branche obligatorisch erklärt werden

1103.1 - Interpellationstext

-nachfrage mögen je nach Region, Branche und Unternehmen unterschiedlich sein, volks- wirtschaftlich handelt es sich auf jeden Fall um einen unerwünschten Zustand, wenn Jugendliche keinen ihren Neigungen,

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