1820.8 - Bericht und Antrag der Kommission für den öffentlichen Verkehr

die Beteiligung an Grossfinanzierungen verkürzen. Mehrere Kommissionsmitglieder lobten das rasche Handeln der Volkswirtschaftsdirektion und des Regierungsrats bei der Erarbeitung einer Vorlage zur Vorfi

1821.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

anzierung nach § 37 des Gesetzes über Strassen und Wege (GSW) vom 30. Mai 1996 (BGS 751.14). Es handelt sich dabei nicht etwa um einen Separatfonds, sondern um eine eigens geführte Rechnung innerhalb der Priorität eine Unterdeckung ab dem Jahr 2020, spätes- tens aber ab dem Jahr 2028 erwarten lässt. Dabei handelt es sich um Annahmen. Wesentlich ist auch, dass die Spezialfinanzierung keinesfalls immer positiv

1871.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

llschaft einer aktiven Einflussnahme keineswegs im Weg steht: Wenn der Kanton als Hauptaktionär handeln muss, kann er handeln. Schliesslich darf nicht vergessen werden, dass die Spitalbauten in Baar zu Gesellschaft verfolgt keinen Erwerbszweck; sie hat jedoch eine ausgeglichene Rechnung anzustreben." Es handelt sich somit um eine Aktiengesellschaft gemäss Art. 620 Abs. 3 OR ("Die Aktiengesellschaft kann auch ein nicht wirtschaftlicher Zweck zulässig ist. Um eine solche ge- meinnützige Aktiengesellschaft handelt es sich beim Zuger Kantonsspital. Dies wird auch von der Steuerverwaltung anerkannt, indem sie das

1867.1 - Antwort des Regierungsrates

Vorlage Nr. 1867.1 Laufnummer 13226 Kleine Anfrage der Alternativen Grünen Fraktion betreffend Deckungsgrad der Pensionskassen im Kanton Zug Antwort des Regierungsrates vom 20. Oktober 2009 Am 18. Sep

1872.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

könnte. Dem wurde entgegengehalten, dass der Regierungsrat jeweils das Sozialziel festlege. Dabei handelt es sich um den Prozentsatz des massgebenden Einkommens, bis zu welchem die Haushalte ihre Kranke

1871.2 - Bericht und Antrag der Kommission für das Gesundheitswesen

Delegation des Initiativkomitees erklärt wurde, besteht das Hauptanliegen der Initiative darin, dass das Handeln des Spitals nicht primär durch ökonomische Faktoren be- stimmt werden soll, sondern gesundheitspolitische CEO des Kantons- spitals im November 2008 steht. Nachdem diese Vorkommnisse durch das dezidierte Handeln des Regierungsrates bereinigt und vom Kantonsrat im Rahmen verschiedener Vorstösse auf- gearbeitet teilte diese Ansicht nicht. Das Volk hat überdeutlich Ja zur Akti- engesellschaft gesagt. Zudem handelt es sich beim Regierungsrat, der die Rolle des Mehr- heitsaktionärs vertritt, um ein demokratisch

1869.3 - Bericht und Antrag der Raumplanungskommission

Kommission ist der Auf- fassung, dass es sich bei dieser Formulierung um eine allgemeine Zielsetzung handelt und sich der Kanton nur im Falle einer Leitungssanierung dafür einsetzen müsste, dass die im Antrag

1869.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Richtplan steuerbar sind, da zur Zeit noch mehr als genügend unüberbaute Arbeits- und Mischzonen vor- handen sind. Darum sollen die Beschäftigtenzahlen aus dem Richtplan gestrichen werden. Ob in einer übernächsten ge Nutzung auf- zeigen und finanziell garantieren. 3. Tangierte Interessen Bei Reitsportanlagen handelt es sich um grössere, nicht zonenkonforme Anlagen in der Land- wirtschaftszone. Sie stellen einen

1875.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

mit vielen privaten Partnerorganisati- onen und der Unterstützung durch die eigenverantwortlich handelnde Bevölkerung auch er- folgreich (Tabakpräventionsstrategie, Kantonaler Alkohol Aktionsplan, Konzept

1874.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Vorlage Nr. 1874.5 Laufnummer 13320 Kantonsratsbeschluss betreffend Objektkredit für Planung und Ausbau des Sockelgeschosses des Kantonalen Zeughauses in Zug für eine neue Studienbibliothek der Stadt-

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