1888.2 - Antwort des Regierungsrates

und Ausländer in der Schweiz, 2008, Kapitel Arbeitsmarkt 1888.2 - 13415 Seite 3/6 ist2). Dabei handelt es sich um die so genannte soziale Integration. Diese ist nicht primär eine Einzelaufgabe des Kantons Berufserfahrung und -qualifikation von Personen mit Migrationshintergrund grosse Bedeutung zukommt. Es handelt sich um ein gesellschaftspolitisches Thema, welches in seiner ganzen Breite und nicht nur auf die

1892.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ZSV legt der Bund fest, wie Schutzanlagen geplant und gebaut werden sollen. Bei solchen Anlagen handelt es sich meist um Projekte, deren Grösse und Bedeutung eine politi- sche Dimension erfahren. Deshalb § 24 beschreibt, was das Bundesrecht unter "nicht vermögensrechtlichen Ansprüchen" versteht. Es handelt sich hier um Entscheide, die im Zusammenhang mit der Dienstpflicht stehen. § 24 listet auf, gegen

1908.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Vorstösse (vier Motionen, eine Interpellation) separat in einer Vorlage durch den Regie- rungsrat zu Handen des Kantonsrates zu verabschieden. Dabei sei die Grundausrichtung der Gesetzesrevision auf Grund Energieetikette den Energieeffizienz-Klassen F und G22 an- gehören (§ 13ter Abs. 1 Bst. a). Dabei handelt es sich vor allem um hubraum- und leistungs- starke Personenwagen der gehobenen Preisklasse. Das Zinserträge auf dem Überschuss der Spezialfinanzierung. Bei der Spezialfinanzierung Strassenbau handelt es sich um eine separat geführte Rechnung innerhalb der Staatsrech- nung. Zum Stand der Spezialf

1915.6 - Antrag der Alternativen Grünen Fraktion zur 2. Lesung

zwischen See und Autobahn kurz- bis mittelfristig ein völlig isolierter Le- bensraum entsteht. Dabei handelt es sich nicht um irgendeinen Urbanraum ohne ökologisches Potenzial. Im Gegenteil. Neben den Sied

1923.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

unterstütze die Geschäftsbearbeitung, sichere die Nachvollz iehbarkeit und Transpa- renz staatlichen Handelns und sei Grundlage für die Langzeitarchivierung. Er führte weiter aus, heute sei die Kontrolle noch n aufgrund des unmittelbaren sachlichen Zusammenhangs im Rahmen des vorliegenden Geschäftes be- handelt werden könnten, dass die Regierung zu diesen Punkten aber vor der Debatte im Ka n- tonsrat nicht

1924.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Das Personalamt solle nicht nur ein Dossier führen, sondern bei Auffäl- ligkeiten auch proaktiv handeln können und zwar über alle Direktionen hinweg und auf allen Stufen, also auch bei Amtsleitenden und

1925.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Das Personalamt solle nicht nur ein Dossier führen, sondern bei Auffäl- ligkeiten auch proaktiv handeln können und zwar über alle Direktionen hinweg und auf allen Stufen, also auch bei Amtsleitenden und

1938.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Ordnung und Sicherheit aufrechtzuerhalten und mögliche Straftäterinnen und -täter von delikti- schem Handeln oder von Verkehrsregelverletzungen abzuhalten. Bezüglich Information und Beratung stützt sich die über Neuerungen im Gesetzgebungsbereich orientiert. - Die Bevölkerung wird zu eigenverantwortlichem Handeln motiviert und über zweckmäs- sige persönliche Verhaltensweisen instruiert; es soll sich niemand durch

1938.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Wohnungstüre durch einen Schlüsselservice öffnen oder verschliessen lässt. In al- len diesen Fällen handelt die Polizei zwar im Interesse der den Einsatz verursachenden Per- son, jedoch ohne deren ausdrückliche die Regeln über die Geschäftsführung ohne Auftrag im Sinne von Art. 419 ff. OR5 nicht. Vorliegend handelt es sich nämlich nicht um eine Fremdgeschäftsführung im Rahmen eines vertragsähnlichen Schuldverhältnisses ent- standenen Polizeikosten zu tragen haben. Zu betonen ist jedoch, dass alle Vereine gleich be- handelt werden. Wichtig sei auch, dass jene Gemeinden, welche schon heute die Vereine durch Übernahme von

1964.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Vorlage Nr. 1964.2 Laufnummer 13721 Motion von Thomas Lötscher, Philippe Camenisch, Daniel Abt und Daniel Thomas Burch betreffend mehr Rechtssicherheit in Baubewilligungsverfahren (Vorlage Nr. 1964.1

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