1957.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Vorlage Nr. 1957.5 Laufnummer 13616 Kantonsratsbeschluss betreffend den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung (bzw. Konkordat) über die computergestützte Zusammenarbeit der Kantone bei der Aufklär

1985.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

sind korrekt. Bei dieser Investition für neue Sitzungszimmer im Erdgeschoss der Aabachstrasse 5 handelt es sich um eine gebundene Ausgabe.» � Die Stawiko beantragt der guten Ordnung halber und ohne Abstimmung

2002.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

juristischen Person, welche für die Periode, auf die sich die straflose Selbstanzeige bezieht, im Handelsregister eingetragen waren. Um nicht Tür und Tor für Denunziationen und Racheakte zu öffnen, wirkt sich welchen Fällen noch von demselben Steuersubjekt gesprochen werden kann (Abs. 2). Die Gesellschaft handelt stets durch ihre Organe und ihre Vertreterinnen und Vertreter. Nur diese sind zur Einreichung einer

2002.1c - Beilage 3

Ausgleich von Verlusten aufgewertet wurden, können nur vorgenommen werden, wenn die Aufwertung handelsrechtlich zulässig war und die Verluste im Zeitpunkt der Abschreibung nach § 65 verrechenbar gewesen wären Rechts veruntreut, ist Abs. 1 auf die Personen anwendbar, die für sie gehandelt haben oder hätten handeln sollen. 1 (unverändert) 2 (unverändert) 3 Liegt eine straflose Selbstanzeige wegen Veruntreuung der

2002.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Vorlage Nr. 2002.3 Laufnummer 13750 Änderung des Steuergesetzes – viertes Revisionspaket Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission vom 13. April 2011 Sehr geehrte Frau Kantonsratspräsidentin Seh

2037.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

serkantonal sowie inkl. Investitionskostenabgeltung) von 187.7 Mio. Franken (Datenpool santésuisse). Es handelt sich dabei um einen Bruttobetrag, das heisst vor Abzug der Mietzinseinnahme für die Liegenschaft ege bis 2011 Bestandteil der durch die Gemeinden sicherzustellenden Übergangspflege. Zum andern handelt es sich um dieselben Leistungen und auch um dieselben Leistungserbringer wie in der Langzeitpflege ch existieren daneben auch noch Spitäler ohne KVG-Bezug, die hier aber nicht zu regeln sind. Es handelt sich dabei um Spitäler, die ausser- halb des Geltungsbereichs des KVG tätig sind. Auf sie findet

2037.3 - Bericht und Antrag der Kommission für das Gesundheitswesen

gleichwohl sicherzustellen, dass der Kanton als Finanzier resp. Darlehensgeber nicht marktverzerrend handeln soll, wurde der Antrag gestellt, dass die Darle- hen angemessen zu verzinsen seien. Die Kommission

2037.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

und einem Anteil von 400'000 Franken bei der Klinik Adelheid für gemeinwirtschaftliche Leistungen handelt es sich um Beträge, die sich auf die bundesrechtlichen Vorgaben stützen und vom Kanton nur im Rahmen Investitionen zur Folge haben darf. Wie der Regierungsrat auf Seite 30 seines Berichtes schreibt, handelt es sich bei den Restbuchwerten um diejenigen in den Bilanzen der Spitäler. Der Gesundheitsdi- rektor

2037.4 - Antrag der Kommission für das Gesundheitswesen

ngen für das Kantonsgebiet einheitlich fest. Kommen sie diesen Aufgaben nicht zeitgerecht nach, handelt der Regierungsrat an ihrer Stelle. 3 Die Standortgemeinden sind im übrigen Bereich der Langzeitpflege

2037.6 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

ngen für das Kantonsgebiet einheitlich fest. Kommen sie diesen Aufgaben nicht zeitgerecht nach, handelt der Regierungsrat an ihrer Stelle. 3 Die Standortgemeinden sind im übrigen Bereich der Langzeitpflege

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